Grundzüge des Verfassungsrechts (Skriptum)

6., aktualisierte Auflage, Stand: April 2020
ISBN: 978-3-7007-7192-0
Verlag: LexisNexis ARD ORAC

Buch, Deutsch, 112 Seiten, PB, Format (B × H): 210 mm x 297 mm, Gewicht: 311 g

Reihe: Skripten

Das vorliegende Werk bietet einen kompakten Zugang zum Verständnis des österreichischen Verfassungsrechts. Die Darstellung folgt den Grundprinzipien der Bundesverfassung und stellt Zusammenhänge zwischen den einzelnen Begriffen und Instituten des öffentlichen Rechts dar, die es sowohl Einsteigern im Verfassungsrecht ermöglicht, sich rasch einen verlässlichen Überblick zu verschaffen als auch Fortgeschrittenen wesentliche Bereiche des Verfassungsrechts näher bringt. In die Darstellung fließen in durchgängiger Form auch die wichtigsten Querbezüge zum Europarecht ein. Größter Wert wird auf knappe und griffige Formulierungen bei gleichzeitig maximaler Vermittlung der Grundzüge des Lernstoffes gelegt. Die Falllösungsschematik der Grundrechtsprüfung wird in anschaulichen und bewährten Grafiken dargestellt. Die vorliegende sechste Auflage des didaktisch seit über 20 Jahren bewährten Werkes bringt die Darstellung auf den Stand April 2020.

Autoren/Hrsg.

Manolas, Emmanuel

Kolar, Julia

Pani, Petra

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Österreich

Inhaltsverzeichnis

InhaltsverzeichnisLiteraturverzeichnis IXAbkürzungsverzeichnis XIErstes Kapitel: Der Begriff des Verfassungsrechts 1A. Verfassungsrecht des Bundes 1I. Rechtsquellen 1II. Formelles Bundesverfassungsrecht 1III. Materielles Verfassungsrecht des Bundes 1B. Verfassungsrecht der Länder 2C. Europäische Integration und Verfassungsrecht 2D. Verfassungsreform 3Zweites Kapitel: Grundprinzipien der Bundesverfassung 5A. Begriff und Rangordnung im Stufenbau 5B. Die einzelnen Grundprinzipien 6I. Das demokratische Prinzip 6II. Das republikanische Prinzip 6III. Das bundesstaatliche Prinzip 7IV. Das rechtsstaatliche Prinzip 7V. Das gewaltenteilende Prinzip 7VI. Das liberale Prinzip 8Drittes Kapitel: Staatszielbestimmungen 9A. Allgemeines 9B. Einzelne Staatszielbestimmungen 9I. Die dauernde Neutralität 9II. Umfassende Landesverteidigung 9III. Das Verbot nazistischer Tätigkeit 10IV. Staatsziele mit Blick auf Umwelt und Gesellschaft 10V. Rundfunk als öffentliche Aufgabe 10VI. Grundwerte der Schule und Bildung 11VII. Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht 11VIII. Achtung der Autonomie der Sozialpartner 12Viertes Kapitel: Der Bundesstaat 13A. Begriff 13B. Ausformung des Bundesstaates in der österreichischen Bundesverfassung 13C. Das Verhältnis von Bundes- zu Landesverfassungsrecht 14D. Der Gesamtstaat 14I. Das Staatsgebiet 14II. Die Staatsbürgerschaft 14III. Die Staatssprache 15IV. Die Staatssymbole 15E. Die Kompetenzverteilung 15I. Allgemeines 15II. Ausnahme von der Kompetenzverteilung: Privatwirtschaftsverwaltung 16III. Kompetenz-Kompetenz 16IV. Allgemeine Kompetenzverteilung 171. Gesetzgebung und Vollziehung Bundessache 172. Gesetzgebung Bundessache, Vollziehung Landessache 173. Grundsatzgesetzgebung Bundessache, Ausführungsgesetzgebung und Vollziehung Landessache 174. Gesetzgebung und Vollziehung Landessache 18V. Kompetenzverteilung auf dem Gebiet des allgemeinen Schulwesens 18VI. Kompetenzverteilung auf dem Gebiet des land- und forstwirtschaftlichen Schulwesens 18VII. Kompetenzverteilung auf dem Gebiet der Finanzen und dem Gebiet des Vergaberechts 18VIII. Interpretationsgrundsätze für die Kompetenzverteilung 201. Versteinerungstheorie 202. Gesichtspunktetheorie 213. Berücksichtigungsprinzip 214. Föderalistische Auslegungsmaxime 22F. Verträge gem Art 15a B-VG 22G. Der Bundesrat 23H. Die mittelbare Bundesverwaltung 23Fünftes Kapitel: Die demokratische Republik 25A. Zum Begriff der Demokratie 25I. Allgemeines 25II. Demokratiebegriff der österreichischen Bundesverfassung 25III. Politische Parteien 271. Allgemeines 272. Gründung einer Partei und Parteienfinanzierung 273. Wahlpartei 28B. Allgemeine Vertretungskörper 28I. Der Nationalrat 281. Wahl der Mitglieder 281.1. Wahlprinzipien 291.2. Grundzüge des Wahlverfahrens 301.3. Wahlprüfung durch den VfGH 312. Konstituierung des Nationalrates, Gesetzgebungsperiode 323. Auflösung des Nationalrates, Ende der Gesetzgebungsperiode 324. Rechtsstellung der Abgeordneten 334.1. Freies Mandat 334.2. Mandat auf Zeit 334.3. Immunität 334.4. Inkompatibilität 345. Organe des Nationalrates 346. Funktionen des Nationalrates 356.1. Gesetzgebung 356.2. Mitwirkung bei Staatsverträgen des Bundes 386.3. Mitwirkung am ESM 396.4. Mitwirkung auf dem Gebiet des Budgetrechts des Bundes 396.5. Politische Kontrolle der Verwaltung des Bundes 406.6. Mitwirkung an der Setzung von Vollzugsakten 416.7. Mitwirkungsrechte an Vorhaben der Europäischen Union 42II. Die Landtage 431. Wahl und Organisation 432. Landesgesetzgebung 433. Exkurs: Mitwirkung der Länder und Gemeinden an Vorhaben der EU 444. Länderstaatsverträge und Durchführung von Staatsverträgen des Bundes 44C. Der Bundespräsident 45I. Bestellung des Bundespräsidenten 45II. Ende des Amtes 45III. Vertretung des Bundespräsidenten 46IV. Kompetenzen des Bundespräsidenten 46V. Rechtsnatur der Handlungen des Bundespräsidenten 47D. Die Verwaltungsorgane 47I. Oberste Organe der Bundesverwaltung 471. Die Mitglieder der Bundesregierung 48a. Bestellung: 48b. Vertretung bei zeitweiliger Verhinderung 48c. Vertretung bei Ausscheiden aus dem Amt 48d. Ende des Amtes 482. Zuständigkeit des Bundeskanzlers 493. Zuständigkeit der Bundesminister sowie der Bundesministerien 494. Zuständigkeit der Bundesregierung als Kollegialorgan 50II. Oberste Organe der Landesverwaltung 501. Landesregierung als Kollegialorgan 502. Landesregierungsmitglied als monokratisches Organ 503. Das Amt der Landesregierung 50III. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Verwaltung 511. Weisungsprinzip 512. Ausgliederung und Beleihung 513. Auskunftspflicht, Amtsverschwiegenheit und Amtshilfe 52IV. Sicherheitsbehörden des Bundes 52V. Das Bundesheer 531. Aufgaben 532. Eingliederung in die Verwaltung 53VI. Schulbehörden des Bundes 54VII. Universitäten 54VIII. Selbstverwaltung 541. Begriff und verfassungsrechtliche Einrichtungsvorgaben 542. Die Gemeinde 552.1. Wirkungsbereich 552.2. Organe der Gemeinde 572.3. Die Bundeshauptstadt Wien 583. Nichtterritoriale Selbstverwaltung 58Sechstes Kapitel: Das Rechtsstaatsprinzip 61A. Allgemeines 61B. Legalitätsprinzip 61I. Bindung der Vollziehung 61II. Bindung des Gesetzgebers 611. Allgemeines 612. Differenziertes Legalitätsprinzip 623. Finale Programmierung 62III. Ermessen und unbestimmte Gesetzesbegriffe 63IV. Art 18 B-VG und europäische Integration 63C. Weitere Aspekte des rechtsstaatlichen Grundprinzips 63I. Effektivität des Rechtsschutzes 63II. Zugänglichkeit und Verständlichkeit von Normtexten 64D. Rechtsschutzsystem 65I. Kontrolle der Verwaltung 651. Die Verwaltungsgerichte erster Instanz 651.1. Allgemeines, Organisation und Aufgabenverteilung 651.2. Die Kompetenzen der VwG erster Instanz 662. Der Verwaltungsgerichtshof 662.1. Allgemeines und Organisation 662.2. Die Kompetenzen des VwGH 673. Der Verfassungsgerichtshof 683.1. Allgemeines 683.2. Organisation 693.3. Die Kompetenzen des VfGH 694. Die Volksanwaltschaft 744.1. Organisation 744.2. Aufgaben 745. Der Rechnungshof 75II. Ordentliche Gerichtsbarkeit 76Siebentes Kapitel: Grundrechte 79A. Begriff und Rechtsquellen 79B. Grundrechtsträger 79C. Der Gesetzesvorbehalt 79D. Schema für Grundrechtsprüfungen 81I. Schutzbereich und Eingriff 81II. Verfassungsmäßigkeit des Eingriffs 811. Grundrechte unter formellem bzw materiellem Gesetzesvorbehalt 821.1. Allgemeines 821.1.1. Bindung der Gesetzgebung 821.1.2. Bindung der Vollziehung 841.2. Einzelne Grundrechte 851.2.1. Die Freiheit der Erwerbsbetätigung 851.2.2. Das Eigentumsrecht 862. Der Gleichheitssatz 872.1. Allgemeines 872.2. Bindung der Gesetzgebung 872.3. Bindung der Vollziehung 883. Grundrechte ohne Gesetzesvorbehalt 893.1. Allgemeines 893.2. Die Freiheit der Kunst 893.2.1. Bindung des Gesetzgebers 903.2.2. Bindung der Vollziehung 904. Verfahrensgrundrechte 914.1. Allgemeines 914.2. Recht auf ein faires Verfahren und Tribunalgarantie 914.2.1 Zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen 914.2.2 Strafrechtliche Anklage 924.2.3 Der Begriff des „Tribunals“ 924.3. Das Recht auf den gesetzlichen Richter 934.3.1. Bindung des Gesetzgebers 934.3.2. Bindung der Vollziehung 93Stichwortverzeichnis 97

Über Autor(innen)

Dr. Julia Kolar , LL.M. war von 2011 bis 2017 Universitätsassistentin am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht der Wirtschaftsuniversität Wien und ist derzeit bei der VERBUND Hydro Power GmbH als Jurisitin für Anlagenrecht tätig. Dr. Emmanuel Manolas , LL.M. war von 2013 bis 2018 Universitätsassistent am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht der Wirtschaftsuniversität Wien und ist derzeit Legistikreferent in der Abteilung für Internationale Angelegenheiten und Legistik der Finanzmarktaufsicht und externer Vortragender an der Wirtschaftsuniversität Wien. Mag. Dr. Petra Pani war von 1991 bis 2001 Assistentin am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien und ist derzeit Mitglied des Vorstandes in der Raiffeisenlandesbank Burgenland.