E-Book, Deutsch, Band 1022, 172 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Liero Negative Feststellungsklage und Verjährungshemmung
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-7489-4015-9
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection
E-Book, Deutsch, Band 1022, 172 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
ISBN: 978-3-7489-4015-9
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection
Der Einfluss einer negativen Feststellungsklage auf die Verjährung des mit ihr bestrittenen Anspruchs wird von der Rechtsprechung mit der Begründung verneint, dass hier nicht der Gläubiger, sondern der Schuldner die Klage erhebt. Dies hat zur Folge, dass der in Rede stehende Anspruch trotz des gerichtlichen Verfahrens verjähren kann. Um dem entgegenzuwirken, ist der Gläubiger aus Sicht der Rechtsprechung gehalten, eine eigene Klage zu erheben, die den Anforderungen des § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB genügt. Die Arbeit zeigt auf, warum dieses Konstrukt weder auf materiellrechtlicher noch auf prozessualer Ebene zu überzeugen vermag, und untersucht zudem die Gangbarkeit des höchstrichterlichen Lösungswegs im Rahmen grenzüberschreitender Sachverhalte.
