Staatsbürgerversicherung und Verfassung

Rentenreform zwischen Eigentumsschutz, Gleichheitssatz und Europäischer Integration
1. Auflage 2005
ISBN: 978-3-16-148710-1
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 133, 592 Seiten, Leinen, Format (B × H): 162 mm x 231 mm, Gewicht: 1015 g

Reihe: Jus Publicum

Seit der Grundsatzentscheidung des BVerfG aus dem Jahr 1980 hat jede grundlegende Rentenreform in Deutschland am Eigentumsschutz der Rentenanwartschaften anzusetzen. Anne Lenze zeichnet die Rechtsprechung des BVerfG zum Eigentumsschutz sozialversicherungsrechtlicher Positionen nach und lotet den maximalen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers aus, indem sie die Möglichkeit der Implementierung einer Bürgerversicherung nach Schweizer Vorbild in das deutsche Recht prüft. Eine derartige Rentenreform erhielte zusätzliche verfassungsrechtliche Impulse aus den gleichheitsrechtlichen Debatten um Generationengerechtigkeit, Geschlechtergleichbehandlung und die Bewältigung der Massenarbeitslosigkeit. Insbesondere die mit dem Pflegeversicherungsurteil des BVerfG aus dem Jahr 2001 anerkannte Bedeutung der Kindererziehung für die gesellschaftlichen Umlageverfahren wird langfristig den rentenrechtlichen Eigentumsbegriff modifizieren. Abschließend entwickelt die Autorin für den Bereich der Alterssicherung die sozialen Kriterien, die gemäß Art. 23 Abs. 1 GG das Handeln der Bundesrepublik bei der Entwicklung der Europäischen Union leiten sollen.

Autoren/Hrsg.

Lenze, Anne

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGB-VI, Gesetzliche Rentenversicherung, Rente
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Über Autor(innen)

Lenze, Anne
Geboren 1959; 1988 Promotion; 1989-1996 Richterin am Sozialgericht; 1996 Magistra Legum Europae; seit 1996 Professorin an der Fachhochschule Darmstadt; 2004 Habilitation.