Von Heuss bis Carstens

Das Amtsverständnis der ersten fünf Bundespräsidenten unter besonderer Berücksichtigung ihrer verfassungsrechtlichen Kompetenzen
1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-933816-41-2
Verlag: Edition Kirchhof & Franke

Buch, Deutsch, Band 2, 172 Seiten, PB, Format (B × H): 135 mm x 210 mm, Gewicht: 250 g

Reihe: Politik

Wohl formulierte Reden und festliche Staatsbesuche – wenn es um die Aufgaben des deutschen Bundespräsidenten geht, stehen die repräsentative Handlungen meist im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Dabei geraten schnell die verfassungsrechtlichen Kompetenzen aus dem Blick, durch die das Staatsoberhaupt sogar in Konflikt mit anderen Verfassungsorganen kommen kann: Wenn der Bundespräsident etwa einem beschlossenen Gesetz die Unterschrift verweigert, die Entlassung von Ministern verhindert oder nach einer verlorenen Vertrauensfrage prüft, ob der Bundestag wirklich aufzulösen ist.
Die Untersuchung von Daniel Lenski wirft einen Blick darauf, wie sich das Selbstverständnis der Bundespräsidenten in den ersten 35 Jahren der Bundesrepublik entwickelt hat. Dazu analysiert er, wie sich die ersten fünf Bundespräsidenten Theodor Heuss, Heinrich Lübke, Gustav Heinemann, Walter Scheel und Karl Carstens im Blick auf ihre verfassungsrechtlich relevanten Aufgaben verhalten haben. Im Gegensatz zur wissenschaftlichen und öffentlichen Meinung zeigt die Untersuchung, dass die als 'politisch' geltenden Präsidenten längst nicht immer die waren, bei denen es tatsächlich zu Verfassungskonflikten kam.

Autoren/Hrsg.

Lenski, Daniel

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

I Einleitung
I.1 Der politische Präsident
I.2 Forschungsstand
I.3 Zielstellung
I.4 Methodisches Vorgehen
I.5 Quellen und Literatur

II Das Amt des Bundespräsidenten: Historische und juristische Grundlagen
II.1 Von der Weimarer Verfassung bis zum Grundgesetz
II.2 Die Stellung des Bundespräsidenten
II.3 Die materiellen Kompetenzen des Bundespräsidenten
II.3.1 Das Prüfungsrecht bei Personalernennungen und -entlassungen
II.3.2 Das Recht zur Parlamentsauflösung

III Analyse: Die Präsidentschaften von Theodor Heuss bis Karl Carstens
III.1 Theodor Heuss (1949-1959)
III.1.1 Einführung
III.1.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen
III.1.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches
III.1.4 Das Amtsverständnis von Theodor Heuss
III.2 Heinrich Lübke (1959-1969)
III.2.1 Einführung
III.2.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen
III.2.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches
III.2.4 Das Amtsverständnis von Heinrich Lübke
III.3 Gustav Heinemann (1969-1974)
III.3.1 Einführung
III.3.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen
III.3.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches
III.3.4 Das Amtsverständnis von Gustav Heinemann
III.4 Walter Scheel (1974-1979)
III.4.1 Einführung
III.4.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen
III.4.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches
III.4.4 Das Amtsverständnis von Walter Scheel
III.5 Karl Carstens (1979-1984)
III.5.1 Einführung
III.5.2 Untersuchung der materiellen Entscheidungen
III.5.3 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches
III.5.4 Das Amtsverständnis von Karl Carstens

IV Zusammenfassung
IV.1 Entwicklung der materiellen Kompetenzen
IV.1.1 Das Prüfungsrecht bei Personalernennungen und -entlassungen
IV.1.2 Das Recht, den Kanzler vorzuschlagen
IV.1.3 Das Recht zur Parlamentsauflösung
IV.1.4 Das Prüfungsrecht bei der Ausfertigung von Gesetzen
IV.1.5 Weitere materielle Kompetenzen
IV.2 Berücksichtigung des symbolisch-rhetorischen Aufgabenbereiches
IV.3 Entwicklung des präsidialen Selbstverständnisses
IV.4 Der politische Präsident

Quellen- und Literaturverzeichnis

Personenregister

Über Autor(innen)

Daniel Lenski M.A. hat Politikwissenschaften, Volkswirtschaftslehre und Evangelische Theologie in Oberursel, Leipzig, München und Santiago de Chile studiert. Er ist freier Mitarbeiter der Frankfurter Rundschau.