Leimbach Die Eingemeindung von Stadtlengsfeld nach Dermbach

Eine Notwendigkeit oder Zumutung?
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-7693-8724-7
Verlag: BoD - Books on Demand
Format: EPUB
Kopierschutz: 0 - No protection

E-Book, Deutsch, Band 16, 92 Seiten

Reihe: Die Eingemeindung von Stadtlengsfeld nach Dermbach

Stadtlengsfeld wurde 2019 in die Gemeinde Dermbach eingemeindet. Damit verlor die Stadt ihren Stadtrat und ihren Bürgermeister. An ihre Stelle trat ein Ortsteilrat und dessen Spitze ein ehrenamtlich tätiger Ortsteilratbürgermeister. Fast 700 Jahre verwaltete sich die Gemeinde selbst mit Bürgermeister und Stadträten. Das Jahr 2019 setzte dem ein Ende. Diese Zäsur kann nicht unbeachtet bleiben. Sie hatte zudem eine lange Vorgeschichte. Denn schon 2014 erfolgte der Beitritt von Stadtlengsfeld zur Verwaltungsgemeinschaft Dermbach. Alle Ämter wurden nun von Dermbach aus verwaltet. Aber immerhin - Stadtlengsfelder Bürger konnten sich noch mit ihren Sorgen, Anliegen und Problemen an den Bürgermeister oder an die Mitglieder des Stadtrates wenden und sich in den Sitzungen des Stadtrates in der Bürgerfragestunde bzw. Bürgersprechstunde zu Wort melden. 2016 wurde das Bürgermeisteramt in ein ehrenamtliches Amt verwandelt. Ein ehrenamtlich tätiger Bürgermeister aber konnte dieses Amt nur ausführen, wenn er in einem steuerpflichtigen Beschäftigungsverhältnis stand, das ihn und seine Familie auch ernährte. So kam, was kommen musste: es fanden sich keine Personen, die einer kleinen Stadt mit hohem fachlichem Wissen und Können vorstanden. Nicht anders sah die Besetzung des Ortsteilrates aus. Die Wahlbeteiligung zu diesen Funktionen spricht Bände. Das vorliegende Buch beschreibt diesen Prozess anhand von Dokumenten und Presseveröffentlichungen.

Studienrat i. R. Rolf Leimbach, Jahrgang 1943, intensivierte nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Schuldienst seine heimatkundlichen Forschungen. Er veröffentlichte eine umfangreiche Chronik seiner Heimatstadt, die Geschichte des Porzellanwerkes Stadtlengsfeld, des Schulwesens, des Kaliwerkes Menzengraben sowie der Kirche. Weitere Arbeiten befassen sich mit den Hexenprozessen im 17. Jahrhundert, den Ereignissen des Jahres 1848 in der Stadt Lengsfeld, der Brandkatastrophe 1878 und dem Jahr 1945. Einen besonderen Schwerpunkt bildet die Erforschung der einstigen israelitischen Gemeinde im Heimatort, die zu den größten in Thüringen zählte. Rolf Leimbach ist es ein stetiges Anliegen, die facettenreiche Geschichte seiner Heimatstadt vielen Bürgern und Gästen nahezubringen. Deshalb engagiert er sich im Kultur- und Geschichtsverein mit Vorträgen, Führungen und Ausstellungen.

Autoren/Hrsg.

Leimbach, Rolf

Leseproben

2006
Der Aufstand gegen den amtierenden Bürgermeister Dr. Martin Walter scheiterte zunächst Neuer Bürgermeister Ralf Adam
Zu Beginn des Jahres traf im Rathaus ein Schreiben des Landesverwaltungsamtes Weimar ein. „Freies Wort“ berichtet am 11. Januar: „Ausnahme Stadtlengsfeld genehmigt Landesverwaltungsamt in Weimar befürwortet erneut Wahl von hauptamtlichem Bürgermeister Die Stadtlengsfelder dürfen am 7. Mai 2006 trotz eigentlich zu geringer Einwohnerzahl erneut einen hauptamtlichen Bürgermeister wählen. Stadtlengsfeld – Das Landesverwaltungsamt (TLVwA) in Weimar habe die Stadt am 4. Januar über die entsprechende Ausnahmegenehmigung informiert, teilte die Sprecherin der Behörde, Petra Freytag, gestern auf stz-Anfrage mit. Damit setzte sich die Weimarer Mittelbehörde nach Angaben von Stadtlengsfelds Bürgermeister Martin Walter auch über ein ablehnendes Votum von Landrat Martin Kaspari hinweg. Das Landesverwaltungsamt hat nach Angaben von Walter wesentliche Argumentationen des städtischen Antrages vom September 2005 aufgegriffen und seine Ermessensentscheidung in Abstimmung mit dem Innenministerium für möglich erachtet. In ihrem Antrag hatten der Bürgermeister und die drei Fraktionschefs im Stadtrat des Rhönstädtchens darauf verwiesen, dass schon bei der Bürgermeisterwahl im Jahr 2000 die eigentlich für einen hauptamtlichen Bürgermeister erforderliche Einwohnerzahl von 3000 Personen unterschritten worden sei und das TLVwA damals eine Ausnahmegenehmigung erteilt habe. Im Wesentlichen hätten sich die Voraussetzungen gegenüber 2000 nicht geändert, so die Stadtlengsfelder in ihrer Antragsbegründung. „Die Einwohnerzahl betrug entsprechend der letzten festgeschriebenen Einwohnerzahl des Landesamtes für Statistik am 31.12.2004 genau 2.719 Personen, schrieben sie im September wörtlich. Die Weimarer Behörde nahm darauf Bezug und meinte, dass die Zahl damit um weniger als zehn Prozent unter der 3.000 Einwohnergrenze liege…“. Zu der am 19.01. einberufenen Stadtratssitzung hatten die Fraktionsvorsitzenden eine Tischvorlage eingereicht. Diese wurde dem Bürgermeister am 16.01. mit dem Antrag übergeben, ihn in der Tagesordnung aufzunehmen. „Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Freie Wähler, CDU und SPD Einberufung einer Stadtratssitzung am 19.01.2006 unter Verkürzung der Ladungsfrist auf 3 Tage Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Stadt Stadtlengsfeld beschließt, die Durchführung einer Befragung der Bürger der Einheitsgemeinde Stadtlengsfeld zur Fortdauer der Eigenständigkeit mit einem hauptamtlichen Bürgermeister. Begründung: Mit Bescheid des Landesverwaltungsamtes vom 04.01.2006 (Az: 204.1-1411-001/05-WAK) wurde die erneute Ausnahmegenehmigung für die nächste Wahlperiode als Ermessensentscheidung erteilt, dass der am 07. Mai 2006 zu wählende Bürgermeister wiederum als hauptamtlicher Beamter auf Zeit (hauptamtlicher Bürgermeister) gewählt werden kann. Gemäß § 28 Abs. 1 der ThürKO ist in Gemeinden mit weniger als 3.000 Einwohnern der Bürgermeister Ehrenbeamter (ehrenamtlicher Bürgermeister). Nur in begründeten Einzelfällen kann eine Ausnahme zugelassen werden. In seiner Entscheidung beruft sich das Landesverwaltungsamt insbesondere auf das Rechnungsergebnis des Haushaltes 2004. Dem entgegen hat die Kommunalaufsicht als Rechtsaufsichtsbehörde zum wiederholten Male die Fortdauer der Eigenständigkeit nicht befürworten können. Der Haushalt 2005 der Stadt Stadtlengsfeld verdeutlicht schon, dass die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt ab dem Jahr 2007 gefährdet erscheint. Trotz der Empfehlung des Landesverwaltungsamtes wird dem Stadtrat die Entscheidung darüber, welchen Status der zu wählende Bürgermeister zukünftig haben wird nicht abgenommen. Auf Grund der absehbaren Entwicklung der finanziellen Lage der Stadt Stadtlengsfeld möchten die Stadträte das Votum aller Bürger in ihre Entscheidungsfindung einbeziehen. Dehler Fraktionsvorsitzende „Freie Wähler“ Nitsche Fraktionsvorsitzender CDU Steffen Fraktionsvorsitzende SPD Diesem Antrag hatten die Fraktionsvorsitzenden einen Entwurf für eine Bürgerbefragung beigefügt: „Entwurf Befragungstext Bürgerinnen und Bürger der Einheitsgemeinde Stadtlengsfeld Liebe Bürgerinnen und Bürger der Einheitsgemeinde Stadtlengsfeld Am 7. Mai 2006 findet in Stadtlengsfeld die Bürgermeisterwahl statt. Rechtzeitig zu diesem Wahltermin muss in der Hauptsatzung der Stadt festgelegt sein, ob dieser als ehrenamtlicher oder hauptamtlicher Bürgermeister zu wählen ist. Auf Grund der sich abzeichnenden finanziellen Situation der Stadt Stadtlengsfeld stellt sich für die Stadträte die Frage, ob der neu zu wählende Bürgermeister hauptamtlich oder ehrenamtlich tätig werden soll. Die Finanzausstattung der Gemeinde wird neben dem eigenen Aufkommen durch an Einwohnerzahlen gebundene Zuweisungen vom Land geprägt. Auf Grund der in den letzten Jahren rückläufigen Einwohnerzahlen wird sich künftig bei gleichbleibendem Ausgabensoll für die Verwaltung die Entscheidungsmöglichkeit des Stadtrates für freie Gelder weiter verringern. Es stehen daher folgende Varianten zur Entscheidung: 1. hauptamtlicher Bürgermeister 2. ehrenamtlicher Bürgermeister d. h. vollbeschäftigter Bürgermeister, eigene Verwaltung (Hauptamt, Finanzverwaltung, Bauhof, Standesamt, Einwohnermeldeamt, Ordnungsamt) d. h. Bürgermeister stundenweise, eigene Verwaltungsaufgaben werden von anderen übernommen z.B. Verwaltungsgemeinschaft (Hauptamt, Finanzverwaltung, Bauamt, Standesamt, Einwohnermeldeamt, Ordnungsamt – nur noch teilweise in Stadtlengsfeld) Eigener Bauhof Eigener Bauhof Eigene Entscheidung des Stadtrates über Haushaltsmittel Eigene Entscheidung des Stadtrates über Haushaltsmittel Kosten der Verwaltung ca. 370.000,- € pro Jahr Kosten der Verwaltung ca. 270.000,- € pro Jahr Das Votum zu den vorgenannten Alternativen wird bis zum …erbeten, um rechtzeitig vor der Wahl des Bürgermeisters im Jahr 2006 eine Entscheidung über den weiteren Weg von Stadtlengsfeld treffen zu können. Stadtrat der Stadt Stadtlengsfeld“ (Protokoll der Stadtratssitzung vom 19.01.2006) Abb. 8: Katrin Dehler Quelle: Privat R. Leimbach Diese Dokumente hatten die Fraktionsvorsitzenden in der Woche zuvor ausgearbeitet. Es war ein Versuch mit der Brechstange. Die Fraktionsvorsitzenden forderten, dass der Stadtrat eine Bürgerbefragung in Stadtlengsfeld und Gehaus beschließt, ob die Einheitsgemeinde Stadtlengsfeld der Verwaltungsgemeinschaft Dermbach beitreten soll. In der Fraktionssitzung der Freien Wähler erhielt die Vorsitzende Katrin Dehler kein Mandat, diesen Antrag zusammen mit der CDU- und SPD-Fraktion einzureichen. Sie tat es dennoch. Die „Niederschrift zur Sitzung des Stadtrates am 19.01.06 in der Feldatalhalle Stadtlengsfeld“ verzeichnet: „… Der Bürgermeister begrüßte unseren Ehrenbürger, Sanitätsrat Dr. Werner Krug, die Bürgermeister von Dermbach und Vacha sowie die anwesenden Bürger. Er führte zum Antrag aus: Der Antrag ist formell nicht zulässig. In der Stadtratssitzung am 15.09.05 wurde der Beschluss-Nr. 33/09/05 gefasst, einen Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung beim Landesverwaltungsamt zu stellen. Der Bescheid erfolgte antragsgemäß. Es gibt keinen Handlungsbedarf für die heutige Sitzung. Der Antrag wurde durch die Fraktionsvorsitzenden erläutert. Nach einer umfangreichen und ausführlichen Diskussion stellte der Stadtrat Leimbach den Antrag die Beschlussvorlage zurückzunehmen. Abstimmung: 14/0/0“ Freies Wort schrieb am 21. Januar 2006 unter der Überschrift „Niederlage für Stadtlengsfelder Fraktionschefs“. „Uwe Nitsche (CDU-Fraktionschef)begründete eingangs den Antrag mit den zukünftig schlechten finanziellen Möglichkeiten der Stadt. Rolf Leimbach (Freie Wähler) betonte, dass seine Fraktionsvorsitzende Katrin Dehler nicht die mehrheitliche Legitimation hatte, den Antrag zu unterzeichnen. Er selbst lehne das Papier ab und verneinte die Gültigkeit dieser Befragung. Auch warnte er vor der Aufgabe des Verwaltungsstandortes. Er befürchtete, dass die Stadt ohne hauptamtlichen Bürgermeister an Bedeutung verliert und dass weitere Einrichtungen wie Bibliothek und Fremdenverkehrsamt wegbrechen. Er sieht Stadtlengsfeld als Kleinzentrum im Feldatal in...