Langeloh Die Zulässigkeit von finanziellen Einheimischenprivilegierungen

1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-54919-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1320, 309 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Unter dem Ordnungsbegriff der finanziellen Einheimischenprivilegierung beschäftigt sich Tobias Langeloh mit der verfassungs- und unionsrechtlichen Zulässigkeit finanzieller Privilegierungen zum einen von Einwohnern einer Gebietskörperschaft (Bund, Land, Kommune) gegenüber gebietsfremden Personen und zum anderen von deutschen Staatsangehörigen gegenüber ausländischen Staatsangehörigen. Die Untersuchung vollzieht sich anhand von repräsentativen Privilegierungsformen. Beispielhaft genannt seien eine PKW-Maut für Ausländer, eine Auswärtigenstudiengebühr oder kommunale Einheimischentarife. Schwerpunkt der verfassungsrechtlichen Untersuchung ist die Frage, ob der allgemeine Gleichheitssatz eine Rechtfertigung aus finanziellen Gründen erlaubt und welche Auswirkungen sich aus der Eingliederung der jeweiligen Gebietskörperschaft in übergeordnete Finanzausgleichssysteme ergeben. Ansätze für finanzielle Rechtfertigungserwägungen entnimmt der Verfasser aus einer rechtsvergleichenden Analyse der Rechtfertigung von Auswärtigenstudiengebühren in den USA.

Autoren/Hrsg.

Langeloh, Tobias

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

Problemstellung und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung – Finanzielle Einheimischenprivilegierungen als Ordnungsbegriff – Untersuchungsrelevante Fallgestaltungen von finanziellen Einheimischenprivilegierungen

2. Die Rechtfertigung von finanziellen Einheimischenprivilegierungen in den USA

Die USA als vergleichbarer Bundesstaat – Verfassungsmäßigkeit von finanziellen Einheimischenprivilegierungen in den USA – Ergebnis

3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von finanziellen Einheimischenprivilegierungen

Schutz der Menschenwürde gem. Art. 1 Abs. 1 GG – Das allgemeine Freizügigkeitsrecht nach Art. 11 Abs. 1 GG – Die staatsbürgerliche Gleichheit nach Art. 33 Abs. 1 GG – Der besondere Gleichheitssatz nach Art. 3 Abs. 3 GG – Der allgemeine Gleichheitssatz nach Art. 3 Abs. 1 GG – Ergebnis

4. Unionsrechtliche Zulässigkeit von finanziellen Einheimischenprivilegierungen

Die Vorgaben des Unionsrechts – Wohnsitzabhängige finanzielle Einheimischenprivilegierungen – Staatsangehörigkeitsabhängige Einheimischenprivilegierungen – Ergebnis

5. Zusammenfassung

Die Rechtfertigungsmaßstäbe von finanziellen Einheimischenprivilegierungen – Die Rechtfertigungsfähigkeit von finanziellen Einheimischenprivilegierungen – Die verfassungs- und unionsrechtliche Rechtfertigung von finanziellen Einheimischenprivilegierungen auf den unterschiedlichen Ebenen – Die verfassungs- und unionsrechtliche Rechtfertigung von staatsangehörigkeitsabhängigen Einheimischenprivilegierungen – Fazit und Ausblick

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Tobias Langeloh studierte Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg sowie der Katholieke Universiteit Leuven in Belgien. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er beim Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg. Seit 2015 ist Tobias Langeloh als Rechtsanwalt in Hamburg tätig.