Lang Gefängnis Markt

WIe der Neoliberalismus uns alle versklavt
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-7481-5479-2
Verlag: BoD - Books on Demand
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 304 Seiten

Der Neoliberalismus ist eine umfassende gesellschaftspolitische und ökonomische Agenda, die mittels den vermeintlichen Verlockungen freier Märkte und freien Wettbewerbs, den Verlockungen einer allumfassenden Freiheit, Freiwilligkeit und Selbstbestimmung, den Großteil der Menschen in die schlimmste Versklavung führen wird, die die Welt je gesehen hat: einen allumfassenden Neo-Feudalismus gegen den selbst die dunkelsten Zeiten des Feudalismus und der Sklaverei wie Zeiten des Lichts erscheinen werden.

Holger Lang analysiert seit Jahren tiefgreifend unser gegenwärtiges Geld-, Finanz- und Wirtschaftssystem und hat dazu bereits vier Bücher veröffentlicht. Mit Gefängnis "Markt" veröffentlicht er nun sein fünftes Buch.

Autoren/Hrsg.

Lang, Holger

Leseproben

VORWORT
Hinter der Fassade der Freiheit lauert die Diktatur Ein Kompromiss ist eigentlich etwas Gutes, denn im Normalfall können beide Seiten gut mit ihm leben. So war auch der „Klassenkompromiss“ zu Zeiten der sozialen Marktwirtschaft bzw. des Rheinischen Kapitalismus oder auch des New Deals in den USA dazu gedacht, einen Ausgleich der Interessen zwischen Unternehmen und Arbeiterschaft herzustellen. Der Auf- und Ausbau eines Sozialstaates und ein breiter Massenwohlstand in den westlichen Industrieländern hatte diese sozial befriedet und das durch die Weltwirtschaftskrise von 1929 und dem darauf folgenden Faschismus tief ramponierte Image des Kapitalismus wieder deutlich aufgebessert. Ohne dieses Zeitalter romantisieren zu wollen, so kann man diese Phase eines „sozial temperierten Kapitalismus“ durchaus als goldene Epoche des Kapitalismus bezeichnen. Mit dem Ein- und Siegeszug des Neoliberalismus hat sich dies fundamental geändert. Das Kapital (nicht die Unternehmer!) startete mit dem Neoliberalismus eine überaus geschickte und tiefgreifende Konter-Revolution, um die Profitrate, um ihren Anteil am erwirtschafteten Volkseinkommen wieder deutlich zu erhöhen. Dabei war und ist Ihnen offenbar jedes Mittel recht. Mittels absichtlich verursachter Massenarbeitslosigkeit, behaupteter Notwendigkeit von Lohnsenkungen zwecks Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und der Schaffung eines entrechteten Prekariats namens Hartz-IV Bezieher, hat die Machtelite den Kompromiss aufgekündigt und Schritt für Schritt ein totalitäres „Markt-Regime“ installiert. Folge: hart erkämpfte soziale Leistungen und Arbeitnehmerschutzrechte, ein relativ hoher Anteil der Arbeitnehmer an der Wertschöpfung, wurden und werden von neoliberalen Regierungen immer weiter abgebaut. Was dabei gerne übersehen wird, der Abbau des Sozialstaates und massives Lohn-Dumping bedeuten immer auch einer Senkung der Masseneinkommen und damit eine Reduktion der effektiven Nachfrage. Folge: Die Exportabhängigkeit steigt und die Notwendigkeit seine Wettbewerbsfähigkeit auf den Exportmärkten zu erhöhen. Gelingt dies nicht über Qualität und Innovationen, erfolgt es über Lohn-Dumping und Sozialstaatsabbau. Insgesamt ergibt sich eine Absenkung der Lohnquote und dementsprechend eine Erhöhung der Gewinn- bzw. Kapitalquote. Kein Wunder also, dass die Reichen immer reicher, die Armen hingegen immer zahlreicher werden. Dabei ist der Neoliberalismus eigentlich mit dem Versprechen angetreten, die Massenarbeitslosigkeit zu reduzieren, die Staatsverschuldung abzubauen und insgesamt wieder für mehr Wachstum und Wohlstand zu sorgen. Nach über vier Dekaden neoliberaler Politik kann allerdings nur festgestellt werden, dass er keines seiner Versprechungen eingehalten hat. Im Gegenteil, Wachstum gab es nur beim Reichtum der Reichen, die Massenarbeitslosigkeit und die Staatsverschuldung hingegen haben sich massiv erhöht. Führen diese unbestreitbaren Entwicklungen nun aber zu einem Umdenken bei den Regierungen? Fehlanzeige! Neoliberale Politik bestimmt nach wie vor, dass Regierungshandeln. Statt Umdenken ist die Politik bestimmt von einem „noch mehr Markt, noch weniger Staat“. Von willfährigen Politikern massiv befördert, wurde und wird ein mächtiges Akkumulations- und Umverteilungsregime installiert: der Finanzkapitalismus mit seinen völlig enthemmten Finanzmärkten, die zunehmend alles und jeden dominieren. Im Unterschied zum keynesianischen, sozial temperierten Kapitalismus mit der Realwirtschaft als entscheidendem Faktor, entstand mit dem Neoliberalismus ein verselbständigter Finanzsektor, der sich mittlerweile völlig von der Realwirtschaft abkoppelt hat und zum neuen Herrscher der Welt wurde. An die Stelle des offenen Aushandelns von divergierenden Klasseninteressen ist ein marktkonformer Elitenkonsens getreten, der nur noch eine Maxime kennt: Steigerung des Shareholder Values. Also die Steigerung der Rendite für das Kapital. Der Parteienwettbewerb um eine sozial orientierte Wirtschaftspolitik wurde im Interesse der Reichen in ihr Gegenteil, in eine antisoziale Politik verkehrt. Die Gewerkschaften haben sich von einer Interessensvertretung der Arbeiterschaft zu Komplizen des Kapitals verkehrt. Wichtige, zukunftsweisende Projekte, wie beispielsweise Arbeitszeitverkürzungen, spielen längst keine Rolle mehr. Stattdessen beschäftigt man sich mit der völlig unsinnigen Verlängerung der Arbeitszeit, auch und insbesondere durch die Anhebung des Rentenalters. „Wohlstand für alle“ ist längst Geschichte. Vielmehr wird nur noch der Reichtum einiger weniger exzessiv vermehrt. Der Lebensstandard für die große Mehrheit der Menschen verschlechtert sich hingegen immer mehr. Tatsache ist, dass in den letzten vier Dekaden ein engmaschiges, globales Netz von neoliberal gesinnten Personen, Initiativen, Stiftungen und Denkfabriken entstanden ist, die von den großen Konzernen und Superreichen mit erheblichen Finanzmitteln gefördert werden. Hinzu kommen ökonomische Instrumente und Mechanismen, die vermeintliche „Sachzwänge“ erzeugen, die dann wiederum zu entsprechenden Verhältnissen führen, die man dann mit neoliberalen Mitteln, schönfärberisch als Reformen bezeichnet, bekämpft, also in Wahrheit weiter verschärft. Ein Beispiel dafür ist die Schuldenbremse in den Maastrichter Verträgen und einzelnen nationalen Verfassungen wie z.B. in Deutschland, die volkswirtschaftlich zwar völlig unsinnig, aber hervorragend geeignet sind, Sozialabbau und Privatisierung öffentlicher Güter und Leistungen voranzutreiben und damit die Umverteilung von unten nach oben weiter zu befeuern. Massenarbeitslosigkeit, die man geld- und fiskalpolitisch selbst verursacht hat, wird als Hebel benutzt, den Klassenkompromiss zu Gunsten des Kapitals aufzulösen und die Macht der Lohnabhängigen geradezu zu pulverisieren, um Deutschland, den angeblich kranken Mann Europas, wieder wettbewerbsfähiger zu machen. Die Folgen sind überall zu sehen. Massenhaft haben wir jetzt Zeit- und Leiharbeit, atypische und prekäre Beschäftigung und den größten Niedriglohnsektor in Europa. Mit der „Flexibilisierung der Arbeitsmärkte“ verfolgten Neoliberale konsequent das Ziel, die Lohnabhängigen zu spalten und sie ihrer Kampfkraft zu berauben. Operation gelungen, Patient tot! Ein weiterer wichtiger neoliberaler „Programmpunkt“ dabei: die gezielte Herstellung eines dauerhaft überschüssigen Angebots auf den Arbeitsmärkten, die ein fortgesetztes Lohn-Dumping und damit eine dauerhaft hohe Kapitalquote ermöglichen. Auch diesen Sachzwang hat man bewusst erzeugt und erzeugt ihn – siehe Massenmigration – nach wie vor. Das Hinterhältige daran. Massenarbeitslosigkeit erzeugt nicht nur bei den Arbeitslosen Angst, sondern auch bei den noch Beschäftigten, die ständig befürchten müssen, selbst entlassen zu werden und in Folge in das auf Repression und Abschreckung beruhende Harz-IV-System zu stürzen. All dies hat die Besitzlosen und Lohnabhängigen offenbar so mürbe gemacht werden, dass sie sich stets dem Diktat der Unternehmen und der Reichen, schönfärberisch „Markt“ genannt, beugen. Hinter einer Demokratiefassade etablierte sich so faktisch eine Diktatur der Finanzmärkte. An die Stelle von direkter Umverteilung von unten nach oben, von der öffentlichen in die private Hand, tritt die unsichtbare Hand des Marktes. Nicht Marktkräfte und die angebliche ökonomische Rationalität haben aber diese Verhältnisse als alternativlos hervorgerufen, sondern mächtige, einflussreiche Kräfte. Durch gezielte Entmachtung des Staates und erzeugte Willfährigkeit des sog. Volkes, erzeugte man die Rahmenbedingungen, um möglichst geräuschlos und mit Hilfe vermeintlicher „Sachzwänge“, den eigenen Reichtum und damit die eigene Macht massiv zu erhöhen. Stets ist es der Mechanismus Massenarbeitslosigkeit und die damit verbundene Behauptung, man müsse die Wachstumskräfte stärken, um mehr Menschen in Arbeit und Beschäftigung zu bringen, der nahezu jeden Schwachsinn rechtfertigt und ermöglicht. Die damit in Wahrheit verbundene Umverteilung von unten nach oben, macht die Masse nicht nur ärmer, sondern auch immer machtloser. Um das erfolgreich zu kaschieren, versucht man den Menschen mit allen Mitteln ein vermeintliches Wirtschafts- und Beschäftigungswunder vorzugaukeln. Dazu gehört auch die Propaganda und Dramatisierung des sog. Fachkräftemangels, wodurch man vergessen machen will, dass in Deutschland nach offiziellen Angaben immer noch mehr als 2,5 Millionen Menschen arbeitslos sind. Berücksichtigt man dabei die sog. Unterbeschäftigung und weitere Aspekte sind es in Wahrheit 8 bis 10 Millionen! Ganz offensichtlich haben wir keine Fachkräftemangel, sondern einen Ausbildungsmangel! Einen wirklichen Fachkräftemangel haben wir nur in der Politik, den Medien und den sog. Wirtschaftswissenschaften! Ein wesentliches Element neoliberaler Politik war und ist die Verteufelung der Staatsverschuldung. Diese müsse unbedingt reduziert werden. Die Realität zeigt aber ein völlig anderes Bild. Bewegte sich die Schuldenquote in den Industriestaaten...