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Kuhn | Sondervermögen - verfassungsmäßige Umgehung der Verfassung? | Buch | 978-3-7560-3592-2 | sack.de

Buch, Deutsch, Band 1040, 277 Seiten, Format (B × H): 151 mm x 226 mm, Gewicht: 414 g

Reihe: Nomos Universitätsschriften Recht

Kuhn

Sondervermögen - verfassungsmäßige Umgehung der Verfassung?


1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-7560-3592-2
Verlag: Nomos Verlags GmbH

Buch, Deutsch, Band 1040, 277 Seiten, Format (B × H): 151 mm x 226 mm, Gewicht: 414 g

Reihe: Nomos Universitätsschriften Recht

ISBN: 978-3-7560-3592-2
Verlag: Nomos Verlags GmbH

Rechtlich unselbstständige Sondervermögen erleben eine erneute Hochkonjunktur auf Bundesebene. Sie greifen in das Budgetrecht des Parlaments ein und sind aus diesem Grund rechtfertigungsbedürftig. Nach einer Darstellung der 27 bestehenden Sondervermögen des Bundes wird der Frage nachgegangen, ob die Sondervermögen auch kumulativ betrachtet werden können. In ihrer Gesamtschau greifen sie verstärkt in haushaltsrechtliche Vorschriften ein. Das Regel-Ausnahme-Prinzip des Art. 110 Abs. 1 S. 1 GG wird praktisch umgekehrt, die Verfassung möglicherweise umgangen. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob aus diesem Grund weitere Voraussetzungen an die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Sondervermögen zu stellen sind.

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Autoren/Hrsg.

Kuhn, Tim Alexander

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