Der Zeuge und sein Rechtsbeistand in Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen

Eine rechtsvergleichende Betrachtung der Vernehmungssituation im Deutschen Bundestag und im Nationalrat Österreichs
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19576-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 90, 378 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 400 g

Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht

Die rechtsvergleichende Untersuchung analysiert die Situation von Zeugen in Untersuchungsausschüssen des Deutschen Bundestags und des österreichischen Nationalrats. Im Fokus stehen rechtliche und praktische Probleme der Vernehmung. Obwohl beide Systeme eine vergleichbare politische Dynamik aufwiesen, sei das Schutzniveau für Betroffene unterschiedlich. Die Arbeit identifiziert die parteiische Vernehmungsleitung durch den Vorsitzenden als eine systemimmanente Schwäche im deutschen Untersuchungsverfahren. Auch könne der Rechtsbeistand zustehende Rechte in der Praxis nicht effektiv wahrnehmen. Das österreichische Recht biete hingegen einen höheren Schutz, der vor allem durch den unabhängigen Verfahrensrichter sichergestellt werde. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass Zeugen im Deutschen Bundestag durch die Einführung eines Verfahrensrichters nach österreichischem Vorbild und die gesetzliche Verankerung der Rechte von Rechtsbeiständen gestärkt werden sollten.

Autoren/Hrsg.

Kroner, Philip N.

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Österreich
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
Hinführung – Untersuchungsgegenstand – Methodik und Gang der Untersuchung

B. Länderberichte
Länderbericht Deutschland – Länderbericht Österreich

C. Vergleichende Analyse der Stärken und Schwächen
Übereinstimmende Ausgangslage für Vernehmungen in Bundestag und Nationalrat – Unterschiedliches Schutzniveau für Zeugen und Auskunftspersonen in der Vernehmung

D. Empfehlungen an den deutschen Gesetzgeber und Fazit
Stärkung des Schutzes von Zeugen im Bundestag – Schlussbemerkung

Über Autor(innen)

Philip N. Kroner studierte Rechtswissenschaften in Freiburg. 2017 absolvierte er das erste Staatsexamen. Sein Rechtsreferendariat in Essen mit Stationen in Dublin und Ehningen schloss er 2020 mit dem zweiten Staatsexamen ab. Seitdem arbeitet er als Anwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Düsseldorf im Bereich Wirtschaftsstrafrecht und Interne Untersuchungen. Er ist zudem als Lehrbeauftragter an der Universität Hamburg tätig.

Philip N. Kroner studied law in Freiburg. In 2017, he passed his first state examination. He completed his legal clerkship in Essen, which included stages in Dublin and Ehningen, with the second state examination in 2020. Since then, he has worked as a lawyer in an multinational law firm in Düsseldorf, specializing in white-collar crime and internal investigations. He also is a guest lecturer at the University of Hamburg.