Kreitz Beihilfentransparenz und Datenschutz

Open Data in der gemeinsamen Agrarpolitik im Lichte des wohlgeordneten Rechts
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-8005-9781-9
Verlag: Fachmedien Recht und Wirtschaft in Deutscher Fachverlag GmbH
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 216 Seiten

Reihe: Datenschutzberater

Zur Schaffung von Transparenz sind in vielen Bereichen des europäischen Wirtschaftsrechts, insbesondere im Beihilfenrecht, Veröffentlichungspflichten durch öffentlich zugängliche Suchmaschinen angeordnet. Von besonderer Bedeutung sind aufgrund des Umfangs der Förderung mit Blick auf den immensen Anteil am Unionshaushalt die Beihilfen, welche die EU als Direktzahlungen an die europäischen Bauern zahlt.

Der Autor skizziert zunächst das regulatorische Umfeld, bei dem er die Datenbank in den Kontext der DSGVO als einschlägiges Fachrecht einordnet. Im weiteren Fortgang wird das hinter der Datenbank stehende Transparenzbegehren unter Berücksichtigung der Bedeutung der Transparenz im Unionsrecht untersucht und die Effektivität und Effizienz des aktuellen Rechtsrahmens aufgezeigt. Darüber hinaus wird auch der Frage nachgegangen, inwieweit mit der Veröffentlichung auch ökologische Nachhaltigkeitszielsetzungen verfolgt werden, wobei auch Parallelen zur europäischen ESG-Regulierung gezogen werden. Des Weiteren werden die Veröffentlichungspflichten im Bereich staatlicher Beihilfen mit den Agrarbeihilfen verglichen und auf ihre Kohärenz untersucht.

Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage der Vereinbarkeit der Veröffentlichungspflichten mit dem grundrechtlichen europäischen Datenschutz, wobei auch der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Bereich nicht-personenbezogener Daten untersucht wird.

Zum Schluss macht der Autor einen konkreten Vorschlag für eine grundrechtskonforme Neugestaltung des Rechtsrahmens unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Grundsätze.

Zielgruppe

Landwirte und landwirtschaftliche Verbände, Datenschutzbeauftragte und IT-Sicherheitsexperten, Regulierungsbehörden, EU-Institutionen, Fachleute im Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit

Autoren/Hrsg.

Kreitz, Benedict

Leseproben

Abkürzungsverzeichnis
A.A. Andere Ansicht AbG Abgeordnetengesetz ABl. Amtsblatt Abs. Absatz AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union aF Alte Fassung AGVO Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung AöR Archiv des öffentlichen Rechts Aufl. Auflage AUR Agrar– und Umweltrecht B2B Business–to–Business B2C Business–to–Customer Bd. Band Beschl. Beschluss BGBl. Bundesgesetzblatt BT–Drs. Bundestagsdrucksache BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerwG Bundesverwaltungsgericht BVwG Österreichisches Bundesverwaltungsgericht captcha completely automated public Turing test to tell computers and humans apart CMLR Common Market Law Review COM EU–Kommission CR Computer und Recht DBV Deutscher Bauernverband ders. derselbe dies. dieselbe Diss. Dissertation DÖV Die öffentliche Verwaltung DSGVO Datenschutz–Grundverordnung DuD Datenschutz und Datensicherheit DurchführungsVO Durchführungsverordnung DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt ECLI European Case Law Identifier EDSA Europäischer Datenschutzausschuss EG Europäische Gemeinschaften EGFL Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EL Ergänzungslieferung ELER Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums EMRK Europäische Menschenrechtskonvention endg. endgültig EnergieStG Energiesteuergesetz ESTaL European State Aid Law Quarterly EU Europäische Union EuG Gericht der Europäischen Union EuGH Europäischer Gerichtshof EuGRZ Europäische Grundrechte Zeitschrift EuR Europarecht EUV Vertrag über die Europäische Union EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht f./ff. folgende Fn. Fußnote GA Generalanwalt GAB Grundanforderungen an die Betriebsführung GAP Gemeinsame Agrarpolitik GAPDZG GAP–Direktzahlungen–Gesetz GAPDZV GAP–Direktzahlungen–Verordnung GbR Gesellschaft bürgerlichen Rechts gem. gemäß GewA GewerbeArchiv GG Grundgesetz GLÖZ Guter landwirtschaftlicher und ökologische Zustand GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GRC (englisch: Charta der Grundrechte ECHR) Habil. Habilitation HGB Handelsgesetzbuch HLJ Hastings Law Journal HO Haushaltsordnung Hrsg. Herausgeber IFG Informationsfreiheitsgesetz InVeKoS Integriertes Verwaltungs– und Kontrollsystem iSd Im Sinne des IStR Internationales Steuerrecht iVm In Verbindung mit JuS Juristische Schulung JZ JuristenZeitung KlimaRZ Zeitschrift für materielles und prozessuales Klimarecht LFGB Lebensmittel–, Bedarfsgegenstände– und Futtermittelgesetzbuch lit. litera–Buchstabe LKV Landes– und Kommunalverwaltung MMR Zeitschrift für IT–Recht und Recht der Digitalisierung MwN Mit weiteren Nachweisen NJOZ Neue Juristische Online–Zeitschrift NJW Neue Juristische Wochenschrift Nr. Nummer NuR Natur und Recht NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht ÖJZ Österreichische Juristenzeitung OLAF Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung OVG Oberverwaltungsgericht PharmR PharmaRecht RL Richtlinie Rn. Randnummer Rs. Rechtssache S. Seite Schlussantr. Schlussanträge TOM Technische und organisatorische Maßnahmen u. und u. a Unter...

Über Autor(innen)

Benedict Kreitz hat an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) Rechtswissenschaften, sowie das Europäische Wirtschaftsrecht (LLM) studiert und sich ebendort bei Prof. Dr. Ines Härtel (Richterin des Bundesverfassungsrechts) promoviert. Derzeit ist er Rechtsreferendar am Kammergericht.