Kolber / Kreckel / Niechziol Recht auf Streife bei der Bundespolizei

Die wichtigsten Eingriffsnormen nach BPolG, AufenthG und StPO
aktualisierte Auflage, 2020
ISBN: 978-3-415-06693-9
Verlag: Richard Boorberg Verlag
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 260 Seiten

Zuverlässiger Einsatzhelfer
Das Fachbuch erläutert die wichtigsten Befugnisse der Bundespolizei in übersichtlicher, prägnanter und kurzer Form. Alltägliche polizeiliche Situationen stehen dabei im Vordergrund. Einen Schwerpunkt legen die Autoren auf die Befugnisse, die das Grundrecht der Freiheit der Person einschränken.

Für alle polizeilichen Aufgaben
Die Verfasser behandeln Prävention und Repression sowie die Zuständigkeit der Bundespolizei und die allgemeinen Befugnisse der polizeilichen Generalklausel. Darüber hinaus stellen die Autoren die Verhältnismäßigkeit dar und geben eine Übersicht über die allgemeinen Rechtmäßigkeitsanforderungen. Ermessen und Ermessensfehler werden ebenso behandelt wie die Durchsuchung beim Verdächtigen und beim Unverdächtigen und die vorläufige Festnahme. Eigene Kapitel befassen sich mit der Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen mit unmittelbarem Zwang, der präventiven Zwangsanwendung, der körperlichen Gewalt sowie dem Schusswaffengebrauch.

Das ist neu:
Neu aufgenommen haben die Verfasser die Befugnis zur Festnahme von Störern bei einer Amtshandlung. Berücksichtigt wurden auch die aktuellen Entwicklungen zur Einrichtung der Bayerischen Grenzpolizei oder zur Zuständigkeit der Bundespolizei für die Abwehr von unbemannten Luftfahrzeugen (Drohnen).

Besonders interessant für:
Die Autoren vermitteln Berufsanfängerinnen und -anfängern, aber auch erfahrenen Polizistinnen und Polizisten die nötige Sicherheit im Umgang mit den komplexen Rechtsgrundlagen. Sie können sich so zur Vorbereitung auf den Einsatz einen raschen Überblick über die rechtlichen Möglichkeiten verschaffen, die zur Bewältigung der bevorstehenden Situation zur Verfügung stehen. Beim Nachbereiten von Einsätzen und Schreiben von Aktenvermerken sowie in der Ausbildung leistet das Buch ebenso wertvolle Dienste: Ohne langes Suchen in den Gesetzestexten kann die gesuchte Rechtsnorm rasch gefunden werden.

Aus dem Inhalt:
Örtliche Zuständigkeit
Nachbarhilfe und Nacheile – § 58 II, III BPolG
Eilzuständigkeit – § 65 I BPolG
Erhebung personenbezogener Daten – § 21 BPolG
Identitätsfeststellung – § 23 BPolG
Erkennungsdienstliche Maßnahmen – § 24 BPolG
Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen oder Ansammlungen – § 26 BPolG
Platzverweisung – § 38 BPolG
Gewahrsam – §§ 39 ff. BPolG
Durchsuchung von Personen/Sachen – §§ 43, 44 BPolG
Betreten/Durchsuchung von Wohnungen – §§ 45, 46 BPolG
Sicherstellung – §§ 47 ff. BPolG
Einreiseverweigerung – Art. 14 SGK

Einreise- und Aufenthaltsverbot
Zurückschiebung – § 57 AufenthG
Abschiebung – § 58 AufenthG
Ausreiseuntersagungen gem. PassG, AufenthG und FreizügG/EU
Verhaltensstörer – § 17 BPolG
Zustandsstörer – § 18 BPolG
Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme – § 19 BPolG
Körperliche Untersuchung des Beschuldigten, Blutprobe – § 81a StPO
Erkennungsdienstliche Maßnahmen bei dem Beschuldigten – § 81b StPO
Körperliche Untersuchung von Zeugen, Blutprobe – § 81c StPO
Sicherstellung und Beschlagnahme – § 94 I und II StPO
Beschlagnahme zur Sicherung der Einziehung oder Unbrauchbarmachung – §§ 111b ff. StPO
Durchsuchung beim Verdächtigen – § 102 StPO
Durchsuchung beim Unverdächtigen und Gebäudedurchsuchung – § 103 StPO
Bestands- und Zugangsdatenauskunft – § 100j StPO
Vorläufige Festnahme – § 127 II i.V.m. §§ 112 ff. StPO
Vorläufige Festnahme und Haftbefehl bei beschleunigtem Verfahren – § 127b StPO
Vernehmung des Beschuldigten – § 163a IV 1 i.V.m. § 136 StPO
Vernehmung von Zeugen – § 163 III i.V.m. § 52 III, § 55 II, § 81c III, § 136a StPO
Identitätsfeststellung – § 163b StPO
Festnahme von Störern – § 164 StPO

Autoren/Hrsg.

Kolber, Ingo

Kreckel, Jürgen

Niechziol, Frank

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Ausländerrecht, Asylrecht, Flüchtlingsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Polizei

Leseproben

Abkürzungsverzeichnis

a. A.

anderer Ansicht

a. a. O.

am angegebenen Ort

ABl. EG

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften

ABl. EU

Amtsblatt der Europäischen Union

AEUV	Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

AFIS	Automatisiertes Fingerabdruck-Identifikationssystem

AG	Amtsgericht

Alt.	Alternative

amtl.

amtlich

AO	Abgabenordnung

ARB 1/80

Assoziationsratsbeschluss

Art.

Artikel

AsylG

Asylgesetz

AsylZBV

Asylzuständigkeitsbestimmungsverordnung

AT	Aufenthaltstitel

AT-Pflicht

Aufenthaltstitelpflicht

AufenthG

Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz)

AufenthV

Aufenthaltsverordnung

AuslB

Ausländerbehörde

AuslR

Ausländerrecht

AVwV	Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz

AZR	Ausländerzentralregister

AZRG	Gesetz über das Ausländerzentralregister

Az.	Aktenzeichen

BÄO	Bundesärzteordnung

BAK	Blutalkoholkonzentration

BAMF	Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

BAN	Bundespolizeiaktennachweis

Bay. VwZVG

Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz

BDSG	Bundesdatenschutzgesetz

BeschV

Verordnung über die Zulassung von neu einreisenden Ausländern zur Ausübung einer Beschäftigung (Beschäftigungsverordnung)

BGSGNeuRegG

Gesetz zur Neuregelung der Vorschriften über den Bundesgrenzschutz

BGB	Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGebG

Bundesgebührengesetz

BGH	Bundesgerichtshof

BGHR	BGH-Rechtsprechung in Strafsachen

BGHSt

Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen (zitiert nach Band und Seite)

BGS	Bundesgrenzschutz

BGSG	Bundesgrenzschutzgesetz

BKA	Bundeskriminalamt

BKAG	Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten (Bundeskriminalamtgesetz)

BMI	Bundesministerium des Innern

BMIBGebV

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in dessen Zuständigkeitsbereich (Besondere Gebührenverordnung BMI)

BOS	Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben

BPA	Bundespersonalausweis

BPOL	Bundespolizei

BPOLD

Bundespolizeidirektion

BPolG

Bundespolizeigesetz

BPOLI

Bundespolizeiinspektion

BPOLP

Bundespolizeipräsidium

BPolZV

Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden

BR-Drs.

Bundesrats-Drucksache

BRAS	Bestimmungen, Richtlinien, Anweisungen, Sammlungen von Katalogen und Nachschlagewerken

BremPolG

Bremisches Polizeigesetz

BT

Bundestag

BT-Drs.

Bundestags-Drucksache

BtM	Betäubungsmittel

BtMG	Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz)

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerfGE

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (zitiert nach Band und Seite)

bzw.	beziehungsweise

DB AG

Deutsche Bahn AG

d. h.

...