Recht auf Streife bei der Bundespolizei

Die wichtigsten Eingriffsnormen nach BPolG, AufenthG und StPO
5. aktualisierte Auflage 2019
ISBN: 978-3-415-06691-5
Verlag: Richard Boorberg Verlag

Buch, Deutsch, 260 Seiten, Format (B × H): 118 mm x 168 mm, Gewicht: 243 g

Zuverlässiger Einsatzhelfer Das Fachbuch erläutert die wichtigsten Befugnisse der Bundespolizei in übersichtlicher, prägnanter und kurzer Form. Alltägliche polizeiliche Situationen stehen dabei im Vordergrund. Einen Schwerpunkt legen die Autoren auf die Befugnisse, die das Grundrecht der Freiheit der Person einschränken. Für alle polizeilichen Aufgaben Die Verfasser behandeln Prävention und Repression sowie die Zuständigkeit der Bundespolizei und die allgemeinen Befugnisse der polizeilichen Generalklausel. Darüber hinaus stellen die Autoren die Verhältnismäßigkeit dar und geben eine Übersicht über die allgemeinen Rechtmäßigkeitsanforderungen. Ermessen und Ermessensfehler werden ebenso behandelt wie die Durchsuchung beim Verdächtigen und beim Unverdächtigen und die vorläufige Festnahme. Eigene Kapitel befassen sich mit der Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen mit unmittelbarem Zwang, der präventiven Zwangsanwendung, der körperlichen Gewalt sowie dem Schusswaffengebrauch. Das ist neu: Neu aufgenommen haben die Verfasser die Befugnis zur Festnahme von Störern bei einer Amtshandlung. Berücksichtigt wurden auch die aktuellen Entwicklungen zur Einrichtung der Bayerischen Grenzpolizei oder zur Zuständigkeit der Bundespolizei für die Abwehr von unbemannten Luftfahrzeugen (Drohnen). Besonders interessant für: Die Autoren vermitteln Berufsanfängerinnen und -anfängern, aber auch erfahrenen Polizistinnen und Polizisten die nötige Sicherheit im Umgang mit den komplexen Rechtsgrundlagen. Sie können sich so zur Vorbereitung auf den Einsatz einen raschen Überblick über die rechtlichen Möglichkeiten verschaffen, die zur Bewältigung der bevorstehenden Situation zur Verfügung stehen. Beim Nachbereiten von Einsätzen und Schreiben von Aktenvermerken sowie in der Ausbildung leistet das Buch ebenso wertvolle Dienste: Ohne langes Suchen in den Gesetzestexten kann die gesuchte Rechtsnorm rasch gefunden werden. Aus dem Inhalt: Örtliche ZuständigkeitNachbarhilfe und Nacheile – § 58 II, III BPolGEilzuständigkeit – § 65 I BPolGErhebung personenbezogener Daten – § 21 BPolGIdentitätsfeststellung – § 23 BPolGErkennungsdienstliche Maßnahmen – § 24 BPolGDatenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen oder Ansammlungen – § 26 BPolGPlatzverweisung – § 38 BPolGGewahrsam – §§ 39 ff. BPolGDurchsuchung von Personen/Sachen – §§ 43, 44 BPolGBetreten/Durchsuchung von Wohnungen – §§ 45, 46 BPolGSicherstellung – §§ 47 ff. BPolGEinreiseverweigerung – Art. 14 SGK           Einreise- und AufenthaltsverbotZurückschiebung – § 57 AufenthGAbschiebung – § 58 AufenthGAusreiseuntersagungen gem. PassG, AufenthG und FreizügG/EUVerhaltensstörer – § 17 BPolGZustandsstörer – § 18 BPolGUnmittelbare Ausführung einer Maßnahme – § 19 BPolGKörperliche Untersuchung des Beschuldigten, Blutprobe – § 81a StPOErkennungsdienstliche Maßnahmen bei dem Beschuldigten – § 81b StPOKörperliche Untersuchung von Zeugen, Blutprobe – § 81c StPOSicherstellung und Beschlagnahme – § 94 I und II StPOBeschlagnahme zur Sicherung der Einziehung oder Unbrauchbarmachung – §§ 111b ff. StPODurchsuchung beim Verdächtigen – § 102 StPODurchsuchung beim Unverdächtigen und Gebäudedurchsuchung – § 103 StPOBestands- und Zugangsdatenauskunft – § 100j StPOVorläufige Festnahme – § 127 II i.V.m. §§ 112 ff. StPOVorläufige Festnahme und Haftbefehl bei beschleunigtem Verfahren – § 127b StPOVernehmung des Beschuldigten – § 163a IV 1 i.V.m. § 136 StPOVernehmung von Zeugen – § 163 III i.V.m. § 52 III, § 55 II, § 81c III, § 136a StPOIdentitätsfeststellung – § 163b StPOFestnahme von Störern – § 164 StPO

Autoren/Hrsg.

Kolber, Ingo

Kreckel, Jürgen

Niechziol, Frank

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Polizei
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Ausländerrecht, Asylrecht, Flüchtlingsrecht

Über Autor(innen)

Kolber/Kreckel/Niechziol