Knopp Die neuen Despoten

Wie Machthaber weltweit Demokratien zerstören
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-7517-8444-3
Verlag: Quadriga
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 271 Seiten

Sie sind keine Erfindung unserer Zeit, aber es ist auffällig, wie sehr sie wieder in Mode sind: legitime Herrscher, die sich wie Despoten verhalten. Staatenlenker, die auf Gewalt setzen und willkürlich regieren. Sie sind zwar nicht durch Putsch oder Revolution an die Macht gekommen, sondern (weitestgehend) demokratisch in ihre Ämter gewählt worden, doch läuft ihr Regierungsstil letztlich auf Tyrannei hinaus.

In seinem neuen Buch porträtiert Guido Knopp mit Viktor Orban und Recep Erdogan zwei der wichtigsten Vertreter dieser zerfallenden Demokratien. Er hinterfragt ihre Ziele, beleuchtet Machtstrukturen und zeigt, wie sie sich mit Autokraten verbünden: Wladimir Putin, Kim Jong-un und Chinas Führer Xi. Eindrücklich führt Knopp die Gefahr dieser neuen Bündnisse vor Augen.

Autoren/Hrsg.

Knopp, Guido

Leseproben

Vorwort

Die Neuen Despoten

Wie sie wurden, was sie sind

Das Ende der Geschichte stehe an, so pries im Rausch des Mauerfalls ein optimistischer Historiker das Zukunftsbild der Menschheit. Nur eine Macht sei nun berufen, die Ordnung in der Welt zu garantieren, der sanfte Hegemon Amerika. In dessen Schatten gebe es auf Dauer keine andere Staatsform als die demokratische. Selbst Diktaturen könnten sich am Ende nicht dagegen wehren, dass das Internet die Welt zu einem großen bunten Marktplatz macht, in dem am Ende nur noch eine große Sehnsucht alle Widerstände bricht: die Sehnsucht nach FREIHEIT.

Es wäre zu schön gewesen – doch die Illusion verflüchtigte sich schnell. Die liberale Demokratie des Westens verliert weltweit an Boden. Denn jetzt sind andere Kräfte am Zug, Neue Autokraten, ja Despoten. Es sind viele, allzu viele. Und es scheint, als sei der Traum von einer schönen neuen liberalen Welt, in der sich alle tummeln können, wie es ihnen lieb ist, vorerst passé. Die Moral muss nun beiseitetreten. Jetzt regiert die Macht.

Es sind Staaten wie Venezuela und Nicaragua, in Afrika Burkina Faso, Niger, die Zentralafrikanische Republik und der Sudan, in Asien natürlich Länder wie Iran und Myanmar. Von 193 Staaten in der Welt sind gerade einmal 33 funktionierende Demokratien, 146 aber Autokratien. Die Palette reicht bei diesen von der defizitären Demokratie à la Türkei bis zur harten Diktatur wie Nordkorea. Manche dieser Länder waren vor 20 Jahren noch echte Demokratien – Ungarn etwa. Da brauchte es nur einen machtbewussten Mann, der demokratisch ins Amt gewählt wird, um den Staat nach seinen Vorstellungen umzubauen, dass am Ende alles seinem Willen folgt. Denn echte Demokratien sind unbequem. Sie erfordern Dialog und Kompromissbereitschaft. Wie viel einfacher ist es, ohne Hindernisse und widerspruchslos durchzuregieren!

Der Übergang ist vielfach schleichend. Er beginnt mit Ausschaltung verbliebener Kontrollinstanzen, Entscheidungen in engen Machtzirkeln und Repression. Am Ende einer fortgesetzten Aushöhlung von echter Volksherrschaft steht dann oft die harte Autokratie.

Ich habe mir für dieses Buch sechs Männer – ja, es sind nur Männer! – ausgesucht, die für bestimmte Stadien einer Autokratie stehen: von Viktor Orbán, der sein EU-Land Ungarn Zug für Zug in eine »illiberale Demokratie« umwandelt, über routinierte Diktatoren wie Wladimir Putin oder Xi Jinping mit ihren Weltbeherrschungsfantasien bis hin zum mörderischen Zwangsstaat eines Kim Jong-un, der Nordkorea drangsaliert.

Beginnen wir mit Wladimir Putin: Das leninistische Denken, das er als Kind der alten Sowjetunion verinnerlicht hat, legte er nie ab – im Gegenteil: Er machte es sich für seine Zwecke dienstbar. Ein zentraler Grundsatz: Wenn du die Macht hast, gib sie niemals wieder ab. Diesen Gedanken hat er aus dem Kommunismus übernommen und in sein neues System eines imperialen Nationalismus überführt. Die Macht steht über dem Recht – ein Prinzip, das einst kommunistische Systeme prägte und das Putin in moderner Form wiederbelebt hat. Eine freiheitliche öffentliche Meinung? Unzulässig. Oppositionelle Demonstrationen? Unterdrückt. Unabhängige Medien? Ausgeschaltet. Auch das ist keine neue Entwicklung, sondern ein Rückgriff auf bewährte Kontrollmechanismen der Sowjetzeit. Die Bevölkerung wird durch Einschüchterung in Schach gehalten – mithilfe jenes Angstapparats, dem Putin selbst entstammt. Und wenn das Menschenleben kostet? Na und.

So hat er es gelernt in der Sowjetunion, so setzt er es in seinem neuen imperialen Russland um. Es ist diese Mischung aus sowjetischer Prägung und dem Glauben an eine historische Sendung Russlands und des neuen Russentums, die sein Weltbild bestimmt. In diesem Sinne ist sich Putin selbst treu geblieben. Der KGB-Mann ist heute der rote Zar.

Dann haben wir in Ungarn einen frei gewählten Mann, bei dem man sich fragen muss: Ist Viktor Orbán ein Despot? Das ist er nicht, natürlich nicht. Doch sein Ziel ist es, Ungarn in eine, wie er es nennt, »illiberale Demokratie« zu verwandeln. Und dabei ist er schon ziemlich weit gekommen. Das von ihm geschaffene Ungarn heute ist ein autokratisches System, das alle vier Jahre durch raffiniert gestaltete Wahlen abgesegnet wird. Es stützt sich auf eine reich gewordene Klientel, deren unbedingte Loyalität erkauft ist. Solange das Regime am Zug ist, kann es wohl kaum durch eine wirklich freie Wahl gestürzt werden – zumindest nicht, wenn sie von der Regierungspartei Fidesz ausgerichtet wird. Sollte dies doch irgendwann der Fall sein, dann, so befindet der Historiker Krisztián Ungváry, »wird eine beträchtliche Anzahl der Schlüsselfiguren hinter Gittern landen«. Doch bis dahin wird noch sehr viel Wasser die Donau hinunterfließen. Und Viktor Orbán hat den Ehrgeiz, einst als jener ungarische Landesherr in die Geschichte einzugehen, der sein Reich am längsten geführt hat. Das von ihm geschaffene System hat jetzt schon einen Namen: »Orbánismus«.

Und auch er ist ein gewähltes Staatsoberhaupt: Recep Tayyip Erdogan – Staatspräsident der Türkei und seit mehr als 20 Jahren an der Spitze des Landes. Einst galt er als Reformer, wurde als Hoffnungsträger gepriesen und auch von deutschen Politikern umschmeichelt. Inzwischen ist er mächtiger, als es je ein Staatsoberhaupt in der Geschichte der Republik Türkei war. Geschickt hat er Verfassungsreformen durchgesetzt, um seine Macht zu sichern und sich seine Gegner vom Leib zu halten. Und nicht nur das: Die brutale Niederschlagung der Proteste im Istanbuler Gezi-Park hat selbst jenen, die noch Zweifel an seinen wahren Zielen hatten, gezeigt: Erdogan ist kein Demokrat. Er regiert selbstherrlich und autoritär, spaltet das Land, indem er die einst säkulare Ordnung zugunsten einer zunehmenden Islamisierung auflöst. Persönliche Freiheiten, Meinungs- und Pressefreiheit, früher von ihm hochgepriesen und versprochen, gelten nicht mehr viel in seinem Staat. Korruptionsskandale, der Verdacht der Bereicherung – all das ficht ihn nicht an. Er lässt Ermittler versetzen, Kritiker verhaften, politische Gegner vor Gericht zerren. Ein misslungener Putsch im Jahr 2016 spielt ihm in die Karten, er nennt es »ein Geschenk Gottes«, ruft den Ausnahmezustand aus und vollzieht eine politische Säuberung: Über 100 000 Menschen werden aus dem Staatsdienst entlassen, Zehntausende inhaftiert. Wer nicht auf seiner Seite steht, den erklärt Erdogan zu seinem Feind. In seinem Prunk-Palast in Ankara mit über 1000 Zimmern residiert der Staatspräsident, der sich einmal »Mann des Volkes« nannte, weitgehend isoliert. Sicherheitsleute bewachen ihn Tag und Nacht, längst hat er die Tuchfühlung zur türkischen Bevölkerung verloren. Ein Despot, der die Richtung verloren zu haben scheint.

Autokraten scheinen einander magisch anzuziehen. Ungarns Ministerpräsident Orbán schmeichelt Putin und besucht ihn in Moskau. Zu Hause in Budapest empfängt er Chinas starken Mann Xi Jinping mit offenen Armen. Die beiden haben eine »strategische Partnerschaft« verabredet. Eine ungleiche Partnerschaft. Xi Jinping, der 2012 die Führung der kommunistischen Partei Chinas übernommen hat, gilt vielen als der mächtigste Mann der Welt. Der erfahrene Parteifunktionär hat den Führungsanspruch seiner Partei seit frühster Jugend verinnerlicht. Und das, obwohl ihm und seiner Familie unter dem Gewaltherrscher Mao Zedong böse mitgespielt wurde. Seit seinem Amtsantritt hat Xi seine Macht im Inneren ausbauen können. Dabei greift er zum großen Besteck des Diktators: Überwachungskameras, Gesichtserkennungsprogramme, Internetkontrollen, Erziehungs-Apps. Beobachter sprechen von einer »digitalen Diktatur«. Personenkult gehört auch dazu: Xi Jinping ist in China allgegenwärtig, schon die Kleinsten lernen in der Schule von ihrem großen Führer. Doch Xis Ehrgeiz geht weit darüber hinaus. Er will China als Weltmacht etablieren. Wirtschaftlich ist China längst führend, hinter den USA. Xi beansprucht aber auch politische Führung. Mit seiner Seidenstraßen-Initiative erweitert er unter dem Deckmantel wirtschaftlicher Zusammenarbeit seinen Machtradius rund um den Globus. So viel Einfluss gibt man nicht gerne wieder auf. Xi Jinping hat die chinesische Verfassung ändern lassen, die nur zwei Amtsperioden vorsah. Wenn er will, kann er jetzt auf Lebenszeit regieren.

Blicken wir nun nach Nordkorea – ein geheimnisvolles Land, das sich vom Rest der Welt seit fast 80 Jahren abschottet. Das wenige, was die Weltöffentlichkeit weiß: Die Bevölkerung leidet seit Jahren unter schweren Versorgungsmängeln und einem repressiven System, das alle Bürgerinnen und Bürger von Kindesbeinen an überwacht, kontrolliert und Verstöße brutal sanktioniert.

Die Demokratische Volksrepublik Korea, so der offizielle Name, ist formell eine »Sozialistische Volksdemokratie«. An der Spitze des Staates und der einzigen Partei steht heute Kim Jong-un. Was das Terrorsystem in Pjöngjang von anderen Regimen unterscheidet: Es ist eine kommunistische Erbmonarchie. Seit der Staatsgründung 1948 herrscht die Kim-Dynastie: Großvater, Vater und Sohn. Auch in der dritten Generation hat sich nichts verändert. Das Haus Kim herrscht mit eiserner Faust über das kleine, geteilte Land auf der koreanischen Halbinsel. Meinungs- und Pressefreiheit existieren nicht, persönliche Freiheit ebenso wenig. Dafür sind Einschränkungen allgegenwärtig und noch immer sind die Straflager voller...

Über Autor(innen)

Knopp, Guido
Prof. Dr. Guido Knopp war jahrzehntelang der Chefhistoriker des ZDF. Er gilt als der wohl populärste Historiker Deutschlands. Er ist erfolgreicher Publizist und Fernsehmoderator. Vor allem durch seine Einschätzungen zu zeitgeschichtlichen Themen wird er gerne als kompetenter Experte befragt.