Jonas / Ondarza Chancen und Hindernisse für die europäische Streitkräfteintegration

Grundlegende Aspekte deutscher, französischer und britischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Vergleich
2010
ISBN: 978-3-531-91946-1
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 217 Seiten, eBook

Reihe: Schriftenreihe des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr

Alexandra Jonas, M.A., und Nicolai von Ondarza, M.A., sind wissenschaftliche Mitarbeiter im Forschungsschwerpunkt Multinationalität/Europäische Streitkräfte des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr.

Zielgruppe

Professional/practitioner

Autoren/Hrsg.

Jonas, Alexandra

Ondarza, Nicolai

Inhaltsverzeichnis

1;Inhalt;6
2;Danksagung;9
3;1 Kurzfassung;10
4;2 Einleitung;14
4.1;2.1 Analytische Herangehensweise und Operationalisierung;17
4.1.1;2.1.1 Definition des Untersuchungsgegenstands;17
4.1.2;2.1.2 Analyseraster;20
4.1.3;2.1.3 Parallelen zur strategischen Kulturen-Forschung;23
4.2;2.2 Methodisches Vorgehen;25
4.3;2.3 Exkurs: Die sicherheits- und verteidigungspolitischen Grundsatzdokumente – Entstehungsprozess und Umfang im Vergleich;26
5;3 Bis an die Grenzen der Vorstellungskraft? Sicherheitspolitische Bedrohungsanalysen;29
5.1;3.1 Herausforderungen und Gefahren;30
5.2;3.2 Die strategische Ungewissheit;36
5.3;3.3 Schlussfolgerungen;38
6;4 Allgemeine Leitlinien in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik;40
6.1;4.1 Nationale Werte, Interessen und Ziele in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik;41
6.1.1;4.1.1 Werte und Verantwortung;43
6.1.2;4.1.2 Interessen und Ziele für die internationale Ebene;46
6.1.3;4.1.3 Rüstungspolitische Ziele;51
6.2;4.2 Aufgaben der Streitkräfte;54
6.3;4.3 Sicherheits- und verteidigungspolitisches Selbstverständnis;57
6.4;4.4 Schlussfolgerungen;60
7;5 Eine Frage der Flexibilität. Rechtliche Rahmenbedingungen für den Streitkräfteeinsatz;62
7.1;5.1 Grundlagen der Wehrrechtssysteme;63
7.2;5.2 Einsatzmöglichkeiten bewaffneter Streitkräfte;67
7.2.1;5.2.1 Einsatz von Streitkräften im Ausland;67
7.2.2;5.2.2 Einsatz von Streitkräften im Inland;69
7.3;5.3 Entscheidungskompetenzen beim Einsatz bewaffneter Streitkräfte;75
7.3.1;5.3.1 Kompetenzverteilung in der Exekutive;75
7.3.2;5.3.2 Beteiligungs- und Kontrollrechte der Parlamente;77
7.4;5.4 Fallbeispiel: ISAF in Afghanistan;81
7.5;5.5 Schlussfolgerungen;86
8;6 Zwischen Prestige und Pragmatismus. Militärische Fähigkeiten und ihre Weiterentwicklung;89
8.1;6.1 Budget, Personal und Organisation3;90
8.1.1;6.1.1 Budget;91
8.1.2;6.1.2 Streitkräfte;92
8.2;6.2 Reformvorhaben;94
8.2.1;6.2.1 Stellenwert der Reformprozesse;95
8.2.2;6.2.2 Reformierung von Budget und Streitkräften;97
8.2.3;6.2.3 Reformen im Rüstungsbereich;99
8.2.4;6.2.4 Ausrichtung der Reformprozesse;103
8.3;6.3 Rüstung, Forschung und Entwicklung;105
8.4;6.4 Schlussfolgerungen;106
9;7 Verfechter eines wirksamen Multilateralismus? Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf der internationalen Ebene;109
9.1;7.1 Internationaler Handlungsrahmen;110
9.1.1;7.1.1 Die Rolle der Vereinten Nationen;111
9.1.2;7.1.2 Im Beziehungsgeflecht zwischen Europäischer Union und NATO;114
9.2;7.2 Im Spannungsfeld zwischen multilateraler Orientierung und nationaler Eigenständigkeit;126
9.2.1;7.2.1 Zusammenarbeit im Bereich militärischer Fähigkeiten;126
9.2.2;7.2.2 Gemeinsame Finanzierung von militärischen Operationen;129
9.2.3;7.2.3 Entscheidungshoheit über die Zulässigkeit des Einsatzes bewaffneter Streitkräfte;130
9.3;7.3 Schlussfolgerungen;134
10;8 Eine Frage des Willens? Konzepte vernetzter Sicherheit und deren Umsetzung;137
10.1;8.1 Stellenwert des Konzepts vernetzter Sicherheit;141
10.1.1;facto zugemessen wird, spiegelt den (geht man von dem übereinstimmenden;141
10.2;8.2 Implementierung des Konzepts vernetzter Sicherheit;144
10.2.1;8.2.1 Ressortübergreifende Strukturen;144
10.2.2;Die Gemeinsamkeiten und Unterschiede hinsichtlich der auf Konfliktpräven-tion, Krisenbewältigung und Friedenskonsolidierung ausgerichteten intermi-nisteriellen Strukturen bzw. die in diesen ausgedrückte jeweilige Herange-hensweise bei der Umsetzung des K;151
10.2.3;de Austausch über die nationale Sicherheitslage im Bundeskanzleramt (Nachrichtendienstliche Lage).;152
10.2.4;Im Falle Frankreichs wurde durch das aktuelle Livre Blanc dem Vertei-digungs- und Sicherheitsrat der Nationale Aufklärungsrat beigeordnet. Die-sem obliegt die Koordination der Aufklärungsdienste der verschiedenen Mi-nisterien. Dabei ist der Aufklärungsra;152
10.2.5;das 2003 geschaffene Joint Terrorism Analysis Centre u. a. Vertreter des Verteidigungsministeriums, des Ministeriums für Auswärtiges, des Innenmi-nisteriums, der Polizei und der Nachrichtendienste (Cabinet Office 2008: 4).;152
10.2.6;8.2.2 Ressortübergreifende Strategien;153
10.2.7;8.2.3 Instrumente für ressortübergreifende Zusammenarbeit;158
10.3;8.3 Schlussfolgerungen: Drei Länder, drei Umsetzungen des Konzepts vernetzter Sicherheit?;160
11;9 Schlussfolgerungen und Empfehlungen;163
11.1;Spektrum 1: Sicherheitspolitischer Gestaltungswille;164
11.2;Spektrum 2: Handlungsspielraum der Exekutive;166
11.3;Spektrum 3: Außenpolitische Orientierung;167
11.4;Spektrum 4: Verhältnis zum Einsatz militärischer Gewalt;169
11.5;9.1 Die europäische Streitkräfteintegration – eine gemeinsame Perspektive?;170
11.6;9.2 Handlungsempfehlungen;177
12;Literaturverzeichnis;182
13;Abkürzungsverzeichnis;201
14;Anhang;205
14.1;Beteiligungen von Deutschland, Frankreich und Großbritannien an militärischen Operationen seit 1990;205
15;Autorenverzeichnis;211

Kurzfassung.- Bis an die Grenzen der Vorstellungskraft? Sicherheitspolitische Bedrohungsanalysen.- Allgemeine Leitlinien in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.- Eine Frage der Flexibilität. Rechtliche Rahmenbedingungen für den Streitkräfteeinsatz.- Zwischen Prestige und Pragmatismus. Militärische Fähigkeiten und ihre Weiterentwicklung.- Verfechter eines wirksamen Multilateralismus? Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf der internationalen Ebene.- Eine Frage des Willens? Konzepte vernetzter Sicherheit und deren Umsetzung.- Schlussfolgerungen und Empfehlungen.

Leseproben

6 Zwischen Prestige und Pragmatismus. Militärische Fähigkeiten und ihre Weiterentwicklung (S. 93-94)

Alexandra Jonas

„Eine politische, militärische oder psychologische Wirkung kann bereits durch eine glaubhafte Demonstration militärischer Fähigkeiten erzielt werden.“ BMVg 2006: 100

Militärische Fähigkeiten sind traditionellerweise das Herzstück nationaler Sicherheits- und Verteidigungspolitik und stellen auch in Zeiten umfassender, die Verzahnung ziviler und militärischer Instrumente implizierender Konzepte, einen essenziellen Teil nationaler Sicherheits- und Verteidigungspolitik dar. Dabei beruht die Bedeutung der militärischen Fähigkeiten für die jeweilige Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf zwei Faktoren: Sie sind nicht nur das Instrument, welches die Fähigkeit von Staaten zur Durchführung militärischer Einsätze bestimmt, sondern können darüber hinaus bereits auf psychologischer Ebene Wirkung entfalten und so z. B. den politischen Verhandlungsspielraum bzw. den internationalen Status eines Staates determinieren.

Obgleich grundsätzlich der Auftrag, die Aufgaben und die internationalen Verpflichtungen die jeweiligen militärischen Fähigkeiten bestimmen sollten (so z. B. BMVg 2006: 82), zeigt sich in der Realität, dass diese auch durch das nationale Selbstverständnis sowie kulturelle und historische Faktoren beeinflusst werden.

Beispielhaft hierfür kann das entschlossene Festhalten verschiedener Staaten an ihren nuklearen Fähigkeiten genannt werden oder – grundsätzlicher – die Unterschiede in der Höhe des Budgets, welches die jeweiligen sicherheits- und verteidigungspolitischen Entscheidungsträger bereit sind, für Verteidigung zu investieren. Weiterhin zeigen sich nationale, auf historischen und kulturellen Faktoren fußende Spezifika u. a. darin, ob die jeweilige militärische Fähigkeitsentwicklung eher auf Einsätze im EURahmen ausgerichtet oder NATO-orientiert ist.

Durch eine vergleichende Untersuchung der militärischen Fähigkeiten Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sollen somit im Folgenden Rückschlüsse auf die Positionierung der drei Staaten in den Spektren „Außenpolitische Orientierung“, „Sicherheitspolitischer Gestaltungswille“ und „Verhältnis zum Einsatz militärischer Gewalt“ gezogen werden. Dabei ist in Anbetracht der Zielsetzung der vorliegenden Studie nicht von hervorgehobener Relevanz, dass in Zeiten unzureichend ausgerüsteter und überanspruchter Streitkräfte, rückläufiger nationaler Verteidigungsbudgets, der Finanzkrise und gleichzeitig steigender Kosten für Rüstung eine gemeinsame Fähigkeitsentwicklung bzw. -harmonisierung auf europäischer Ebene, vor allem im Rahmen der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA), immer dringlicher wird.

Ausschlaggebend ist vielmehr die Aussagekraft, welche die Herangehensweise der sicherheits- und verteidigungspolitischen Entscheidungsträger an die nationalen militärischen Fähigkeiten und deren Weiterentwicklung über die grundlegende Ausrichtung der jeweiligen Sicherheits- und Verteidigungspolitik besitzt.

Über Autor(innen)

Alexandra Jonas, M.A., und Nicolai von Ondarza, M.A., sind wissenschaftliche Mitarbeiter im Forschungsschwerpunkt Multinationalität/Europäische Streitkräfte des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr.