Richterliche Folgenberücksichtigung

Eine Untersuchung der praktischen Entscheidungsfindung und -begründung unter Berücksichtigung von Folgen im Zivilprozess
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19208-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 318, 330 Seiten, Format (B × H): 149 mm x 234 mm, Gewicht: 498 g

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Dass gesellschaftliche, ökonomische oder ökologische Folgen einer juristischen Entscheidung für die Findung und Begründung solcher Entscheidungen relevant sind, hat die Rechtswissenschaft erkannt. Dies gilt gerade vor dem Hintergrund, dass solche Folgen bereits seit geraumer Zeit bei der (gerichtlichen) Entscheidungsfindung verwendet werden. Dennoch ist innerhalb der Rechtswissenschaft keine praktische Methode für die Berücksichtigung von Folgen bei der Rechtsanwendung entwickelt worden. Diese Lücke wird mit der Untersuchung geschlossen, indem ein Begriffssystem entwickelt wird, das die Möglichkeit für die Berücksichtigung von Folgen im gesamten Prozess der Rechtsanwendung und in Zusammenhang mit mehreren Argumentationsformen aufzeigt. In der Arbeit werden eigene Arbeitsschritte für die Folgenberücksichtigung entwickelt, anhand derer die Berücksichtigung von Folgen innerhalb des Zivilprozesses untersucht und die dabei entstehenden Herausforderungen beleuchtet werden.

Autoren/Hrsg.

Joecker, Georg

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Allgemeines Prozessrecht, Kostenrecht
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Theoretischer Teil
Begriffsbildung und Begriffssystem – Folgenberücksichtigung und richterliche Rechtsanwendung – Grenzen der richterlichen Rechtsanwendung – Arbeitsschritte der Folgenberücksichtigung – Begründung für die Folgenberücksichtigung

C. Praktischer Teil
Terminologie und dogmatische Einordnung – Folgenprognose im Zivilprozess – Begründungsanforderungen an zivilprozessuale Urteile bei der Folgenberücksichtigung – Rechtliches Gehör der Parteien bei der Folgenberücksichtigung – Kosten des Verfahrens

D. Kritik an der Berücksichtigung von Folgen in der Rechtsanwendung
Fehlende verfassungsrechtliche Berechtigung von Gerichten zur Berücksichtigung von Folgen – Legitimationsverlust der Rechtsprechung durch Berücksichtigung von Folgen – Fehlende Funktionalität der Rechtsprechung – Praktische Undurchführbarkeit der Folgenberücksichtigung

E. Schluss

Über Autor(innen)

Georg Joecker studierte von 2012 bis 2017 Rechtswissenschaften an der Universität Passau. Von 2015 bis 2017 war er studentische Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Sebastian Martens. Nach dem juristischen Vorbereitungsdienst beim Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg (2017–2020) mit Stationen in Berlin und Madrid war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Armin Hatje an der Universität Hamburg promotionsbegleitend tätig (2020–2023). Seit 2023 Tätigkeit als Rechtsanwalt in Hamburg.

Georg Joecker studied law at the University of Passau (2012–2017). From 2015–2017 he was a student assistant at the chair of Prof. Dr. Sebastian Martens. After completing his legal traineeship from 2017–2020 at the Higher Regional Court of Hamburg (with stages in Berlin and Madrid), he worked as a research assistant at the chair of Prof. Dr. Armin Hatje (2020–2023) during his doctoral studies. In 2023 he started working as a lawyer in Hamburg.