Jäger / Thiele Transformation der Sicherheitspolitik

Deutschland, Österreich, Schweiz im Vergleich
2011
ISBN: 978-3-531-93228-6
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 324 Seiten, eBook

Reihe: Globale Gesellschaft und internationale Beziehungen

Die Bedrohungslage europäischer Gesellschaften hat sich in den letzten Jahrzehnten geändert. Sicherheitspolitischen Herausforderungen kann nur noch gemeinsam begegnet werden: mit anderen Staaten zusammen, aber auch unter Einsatz ganz verschiedener Kräfte. Die Interoperabilität der Streitkräfte, die Kooperation mit der Polizei und die zivil-militärische Zusammenarbeit werden seitdem intensiviert. Welchen Stand und welche Perspektiven hat die Transformation in Deutschland, Österreich und der Schweiz? Und welche zukünftigen Herausforderungen werden antizipiert? In diesem Band geben Experten aus den drei Staaten Antworten auf diese Fragen.

Prof. Dr. Thomas Jäger lehrt Politikwissenschaft an der Universität zu Köln und ist Herausgeber der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik.
Oberst i.G. Ralph Thiele ist Vorsitzender der Politisch-Militärischen Gesellschaft, Berlin, und Leiter Projektmanagement im Zentrum für Weiterentwicklung der Luftwaffe, Köln.

Zielgruppe

Professional/practitioner

Autoren/Hrsg.

Jäger, Thomas

Thiele, Ralph

Inhaltsverzeichnis

1;Inhaltsverzeichnis;6
2;Vorwort;8
3;Transformationsprozesse im Vergleich;9
3.1;1 Neuorientierung;9
3.2;2 Transformation;10
3.3;3 Permanente Anpassung;15
3.4;4 Transformation der Streitkräfte;18
3.5;5 Sicherheit gestalten;22
3.6;Literatur;23
4;Risikoanalyse, Bedrohungsanalyse und Bedrohungswahrnehmung;24
4.1;Risikoanalyse, Bedrohungsanalyse undBedrohungswahrnehmung in Österreich;25
4.1.1;1 Einleitende Bemerkungen;25
4.1.2;2 Theoretische Vorüberlegungen;25
4.1.3;3 Konzeptionelle Grundlagen;27
4.1.4;4 Geostrategische Lage;28
4.1.5;5 Risikoanalyse Österreich;30
4.1.6;6 Öffentliche Bedrohungswahrnehmung;33
4.1.7;7 Perspektiven und Herausforderungen;34
4.1.8;Literatur;36
4.2;Vom schmerzlichen Verlieren alter Feindbilder –Bedrohungs- und Risikoanalysen in der Schweiz;37
4.2.1;1 Einleitung;37
4.2.2;2 Die Schweiz – außen- und sicherheitspolitische Identitäts- und Systemmerkmale;38
4.2.3;3 Bedrohungsbilder und Sicherheitsstrategien der offiziellen Schweiz seit 1945;39
4.2.3.1;3.1 Sicherheitsautarkie als Strategie 1945-1966;39
4.2.3.2;3.2 Das Konzept „Gesamtverteidigung“ 1966-1973;41
4.2.3.3;3.3 Von der autonomen zur kooperativen Sicherheit 1990;42
4.2.3.4;3.4 Sicherheitspolitischer Bericht 2000 – Austasten der Chancen nationaler Öffnung;43
4.2.4;4 Das Ende des bürgerlichen Parteienkonsens – von der Eid- zurDrittelgenossenschaft;45
4.2.4.1;4.1 Woher die Bedrohung? – Die Linke versus den geschlossenen Bürgerblock;45
4.2.4.2;4.2 Die Wende von 1989 und das Ende des bürgerlichen Bedrohungskonsenses;46
4.2.4.3;4.3 Bedrohungsanalysen durch sicherheitspolitische Experten;49
4.2.4.4;4.4 Risikoaverte, verunsicherte Schweizer Stimmbevölkerung;49
4.2.4.5;4.5 Sicherheitspolitische öffentliche Meinung;51
4.2.5;5 Schlussfolgerungen;53
4.2.6;Literatur;55
4.3;Risiko-, Bedrohungsanalyse undBedrohungswahrnehmungen in Deutschland;57
4.3.1;1 Einleitung;57
4.3.2;2 Die Entwicklung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts;58
4.3.3;3 Die neuen Akteure;63
4.3.4;4 Die neuen Verwundbarkeiten;65
4.3.5;5 Folgerungen und Zusammenfassung;66
4.3.6;Literatur;68
5;Stand der Streitkräfte in Ausbildung, Ausrüstungund Konzeption;69
5.1;Stand der Streitkräfte in Ausbildung, Ausrüstung undKonzeption in Österreich;70
5.1.1;1 Einleitung;70
5.1.2;2 Österreich 1955 – 1968;70
5.1.2.1;2.1 Konzeption;70
5.1.2.2;2.2 Ausrüstung;71
5.1.2.3;2.3 Ausbildung;72
5.1.2.4;2.4 Resume;72
5.1.3;3 Österreich 1968 – 1991;72
5.1.3.1;3.1 Konzeption;73
5.1.3.2;3.2 Ausrüstung;74
5.1.3.3;3.3 Ausbildung;74
5.1.3.4;3.4 Folgerungen für die aktuelle Reform;74
5.1.4;4 Die Phase vor der 2. Bundesheerreformkommission (1991 bis 2004);74
5.1.4.1;4.1 Konzeption;74
5.1.4.2;4.2 Ausrüstung;77
5.1.4.3;4.3 Ausbildung;77
5.1.4.4;4.4 Folgerungen für die aktuelle Reform;77
5.1.5;5 Das Reformprojekt österreichisches Bundesheer 20105;78
5.1.5.1;5.1 Fähigkeiten für Auslandsaufgaben;78
5.1.5.2;5.2 Fähigkeiten für Inlandsaufgaben;79
5.1.5.3;5.3 Die Rahmenbrigade als bestimmende Ambitionsgröße;80
5.1.5.4;5.4 Fähigkeit zur Luftraumüberwachung;83
5.1.5.5;5.5 Die Fähigkeiten der Miliz;83
5.1.5.6;5.6 Ausbildung;84
5.1.6;6 Resümee;85
5.1.7;7 Ausblick;85
5.1.8;Literatur;86
5.2;Die Transformation der Bundeswehr in Deutschland;87
5.2.1;1 Einleitung;87
5.2.2;2 Kontext;89
5.2.3;3 Konzeptionelle Grundlagen der Transformation;90
5.2.4;4 Ausrüstung;93
5.2.5;5 Personal und Ausbildung;96
5.2.6;6 Schlussbetrachtung;97
5.2.7;Literatur;98
6;Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität: Wertschöpfung durch Vernetzung;101
6.1;Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität: Wertschöpfung durch Vernetzung inÖsterreich;102
6.1.1;1 Einleitung;102
6.1.2;2 Interoperabilität als Grundlage;102
6.1.3;3 Der Transformationsprozess;103
6.1.4;4 Österreich und die Frage der Interoperabilität;104
6.1.5;5 Relevanz der NATO Transformation;105
6.1.6;6 Die Vernetzung;105
6.1.7;7 Interoperabilität – EU und NATO;106
6.1.8;8 Das österreichische Ambitionsniveau;107
6.1.9;9 Vernetzung in Einsätzen;109
6.1.10;10 EU Battle Group und die Frage der Interoperabilität;110
6.1.11;11 Zum Abschluss;110
6.1.12;Literatur;111
6.2;Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität:Wertschöpfung durch Vernetzung in Deutschland;112
6.2.1;1 Einleitung: Transformation, Interoperabilität und Vernetzung;112
6.2.2;2 Vernetzungstheorie: Grundlagen und Potenzial vernetzter Strukturen;114
6.2.3;3 Vernetzte Sicherheit in Deutschland;116
6.2.4;4 Vernetzte Operationsführung der Bundeswehr;121
6.2.5;5 Zusammenfassung: keine nationalen Sonderwege;123
6.2.6;Literatur;125
7;Das Verhältnis von Militär und Polizei im Inneren und in internationalen Einsätzen;127
7.1;Das Verhältnis von Militär und Polizei im Inneren und in internationalen Einsätzen: Länderbericht Österreich;128
7.1.1;1 Einleitung;128
7.1.2;2 Sicherheitspolitische Rahmenbedingungen und konzeptionelle Grundlagen zurvernetzten Sicherheit in Österreich;128
7.1.2.1;2.1 Der Ausbau der umfassenden Landesverteidigung zur umfassendenSicherheitsvorsorge;129
7.1.2.2;2.2 Der Bundesheer-Assistenzeinsatz als Teil des sicherheitspolitischen Konzepts;129
7.1.3;3 Polizei und Militär im Spiegel der österreichischen Rechtsordnung;130
7.1.3.1;3.1 Die Aufgaben der Sicherheitsbehörden und der Organe der Bundespolizei;130
7.1.3.2;3.2 Die Aufgaben des Bundesheeres;131
7.1.3.3;3.3 Der Assistenzeinsatz für die zivile Macht als Aufgabe des Bundesheeres;131
7.1.3.4;3.4 Das Erkenntnis des Verfassungsgerichthofes Vf B 115/93 und seine Interpretation;132
7.1.4;4 Praxis der Zusammenarbeit in Einsatz, Übung, Ausbildung;134
7.1.4.1;4.1 Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz zur Grenzüberwachung;134
7.1.4.2;4.2 Assistenzeinsatz zur Überwachung des Grenzraumes in der Tiefe;135
7.1.4.3;4.3 Gemeinsame Übungen und Ausbildungsmaßnahmen;135
7.1.4.4;4.4 Weitere Zusammenarbeit im Ausbildungsbereich;136
7.1.4.5;4.5 Richtlinie für das Führen im Katastropheneinsatz;137
7.1.4.6;4.6 Richtlinie Führungssystem der Sicherheitsexekutive in besonderen Lagen (RFbL);138
7.1.4.7;4.7 Bundesweite Anwendung vernetzter Einsatzführung im großdimensionalenDauereinsatz EURO 08;138
7.1.5;5 Der Einsatz von österreichischen Einheiten im Ausland;139
7.1.6;6 Erfahrungen;140
7.1.7;7 Zusammenfassung;140
7.1.8;Literatur;141
7.2;Das Verhältnis von Militär und Polizei im Innern und in internationalenEinsätzen in der Schweiz;143
7.2.1;1 Einleitende Worte;143
7.2.2;2 Das Verhältnis von Militär und Polizei im Innern (und in internationalenEinsätzen);144
7.2.3;3 Schlussbemerkungen;150
7.2.4;Literatur;151
7.3;Das Verhältnis von Militär und Polizei in internationalenEinsätzen in Deutschland;153
7.3.1;1 Das Problem: Wachsende internationale Anforderungen an Krisenmanagement –fehlende Ressourcen im Polizeibereich;153
7.3.2;2 Maßnahmen – Aufbau eines europäischen zivilen Friedenskorps;157
7.3.3;3 Rechtsgrundlage und Mandatierungsfragen;160
7.3.4;4 Notwendigkeit ressortübergreifender Steuerungsorgane;161
7.3.5;5 Internationale Krisenmanagementstrukturen;162
7.3.6;6 Fazit: Das Verhältnis von Polizei und Militär wird enger und erfordert eineFortentwicklung der Sicherheitsarchitektur;165
7.3.7;Literatur;166
8;Die zivil-militärische Zusammenarbeit;168
8.1;Die zivil-militärische Zusammenarbeit in Österreich:Entwicklung und Perspektiven;169
8.1.1;1 Zum Verständnis von zivil-militärischer Zusammenarbeit (ZMZ;169
8.1.2;2 Allgemeine Überlegungen zu umfassender und vernetzter Sicherheit alsGrundlage für ZMZ;170
8.1.3;3 Die umfassende Sicherheitsvorsorge als neues Prinzip der österreichischenSicherheitspolitik;171
8.1.4;4 Civil-Military Cooperation (CIMIC), Civil-Military Coordination(CMCO/CMCoord) und Civil-Military Relations (CMR) im Verhältnis zu ZMZ;173
8.1.5;5 Verfassungsrechtliche, konzeptionelle und organisatorische Fragestellungen derzivil-militärischen Zusammenarbeit in Österreich im Kontext von ULV und USV;175
8.1.6;6 Die institutionelle Weiterentwicklung von ZMZ als Ergebnis der SVD 2001;177
8.1.7;7 Ausblick auf die Konzeptentwicklung und neue Herausforderungen;179
8.1.8;8 Sicherheit und Entwicklung als künftige Herausforderungen für ZMZ;180
8.1.9;Literatur;182
8.2;Die zivil-militärische Zusammenarbeit in Deutschland;185
8.2.1;1 Vorwort;185
8.2.2;2 Wie alles begann;187
8.2.3;3 Entstehung der DACH-AG;187
8.2.4;4 Gründung der INSARAG – Entstehungs- und Aufbauphase;188
8.2.5;5 INSARAG – Konsolidierungsphase;190
8.2.6;6 INSARAG – Ausblick;193
8.2.7;7 Zusammenfassung;193
8.2.8;Literatur;194
9;Das internationale Engagement;195
9.1;Das internationale Engagement in Österreich;196
9.1.1;1 Internationale Entwicklung;196
9.1.1.1;1.1 Die strategische Lage aus österreichischer Sicht;196
9.1.1.2;1.2 Neue Risiken;198
9.1.1.2.1;1.2.1 Schwache, zerfallende Staaten und unsichere Regime;198
9.1.1.2.2;1.2.2 Transnationale Organisierte Kriminalität;199
9.1.1.2.3;1.2.3 Bevölkerungswachstum und irreguläre Migration;199
9.1.1.2.4;1.2.4 Bedrohung durch terroristische Organisationen;199
9.1.1.2.5;1.2.5 Massenvernichtungswaffen und Proliferation;200
9.1.1.2.6;1.2.6 Cyberwar und Cyberterrorismus;200
9.1.1.2.7;1.2.7 Natur- und Zivilisationsrisiken;200
9.1.1.3;1.3 Chancen und Möglichkeiten der österreichischen Verteidigungspolitik;200
9.1.1.4;1.4 Europäische Integrationsdynamik und Europäisierung der österreichischenSicherheits- und Verteidigungspolitik;201
9.1.2;2 Neutralität und internationales Engagement;203
9.1.3;3 Österreichs Engagement in internationalen Sicherheitsinstitutionen;203
9.1.3.1;3.1 Österreichs Engagement im Rahmen der United Nations;203
9.1.3.2;3.2 Österreichs Engagement im Rahmen der Europäischen Union;204
9.1.3.3;3.3 Österreichs Engagement im Rahmen der NATO/PfP;206
9.1.3.4;3.4 Österreichs Engagement in der OSZE;207
9.1.3.5;3.5 Österreichs Position im Zusammenwirken der Organisationen und Institutionen;207
9.1.4;4 Regionen;207
9.1.4.1;4.1 Bleibender Schwerpunkt Westbalkan – Kosovo, Bosnien und Herzegowina, ORF;207
9.1.4.2;4.2 Naher Osten, Kaukasus, Schwarzmeerregion;208
9.1.4.3;4.3 Neuer Fokus Afrika;208
9.1.5;5 Fazit;209
9.1.6;Literatur;210
9.2;Das internationale Engagement: Atlantische Sicherheitspolitikals Koalitionsmanagement;211
9.2.1;1 Einleitung;211
9.2.2;2 Bündnis oder Hegemonie?;211
9.2.3;3 Historische Erfahrungshorizonte;212
9.2.4;4 Was hält Bündnisse zusammen?;213
9.2.5;5 Zukunftsperspektiven;214
9.2.6;6 Europäische Interessen;215
10;Vorbereitet auf welche Zukunft? Stand und Problemelangfristiger Planung;217
10.1;Stand und Probleme langfristiger Planung in Österreich;218
10.1.1;1 Ausgangslage;218
10.1.2;2 Der konzeptionelle Kontext langfristiger Planung;221
10.1.3;3 Projekte und Perspektiven;224
10.1.4;Literatur;227
10.2;Gesellschaftliche Akzeptanz oder Einsatzorientierung? Überlegungenzur Zukunftsfähigkeit der Streitkräftetransformationin der Schweiz;229
10.2.1;1 Einleitung;229
10.2.2;2 Bestandesaufnahme 1999–2010: Grundlagen und Vorgaben der Entwicklung;230
10.2.2.1;2.1 Sicherheitspolitischer Rahmen und Schwerpunkte der Reform Armee XXI;230
10.2.2.2;2.2 Der Entwicklungsschritt 2008/2011: Rollenspezialisierung und Reduktion derVerteidigungskapazitäten;232
10.2.2.3;2.3 Finanzielle Aspekte und Optimierungsmaßnahmen;233
10.2.2.4;2.4 Neuer Sicherheitspolitischer Bericht;234
10.2.3;3 Schweizer Streitkräftetransformation im Vergleich;237
10.2.3.1;3.1 Das Modell der Streitkräftetransformation Ausland;237
10.2.3.2;3.2 Das Modell der Streitkräftetransformation Schweiz;240
10.2.4;4 Fazit: Gleiche Terminologie – andere Inhalte;241
10.2.5;5 Vorbereitet auf welche Zukunft?;243
10.2.6;6 Ausblick;246
10.2.7;Literatur;248
10.3;Vorbereitet auf welche Zukunft? Stand und Probleme langfristigerPlanung in Deutschland;250
10.3.1;1 Einleitung;250
10.3.2;2 Planungen der Bundesregierung;251
10.3.3;3 Planungen in der Bundeswehr;252
10.3.4;4 Bewertung;254
10.3.5;5 Warum Deutschlands Sicherheitspolitik langfristige Planung benötigt;256
10.3.6;6 Schlussfolgerungen und Empfehlungen;258
10.3.7;Literatur;259
11;Herausforderungen und Aufgaben;262
11.1;Konzeptionelle Anforderungen an NetOpFü;263
11.1.1;1 Systemforderungen;263
11.1.2;2 Gesamtkonzept;265
11.1.2.1;2.1 Kommunikationskonzept;269
11.1.2.2;2.2 Informationskonzept;270
11.1.3;3 Sicherheitskonzept;276
11.1.4;Literatur;278
11.2;Die Transformation der Gesellschaft und des Militärs;279
11.2.1;1 Einleitung;279
11.2.2;2 Eine Revolutionierung des Krieges im Informationszeitalters;281
11.2.3;3 Neuer Nebel im Krieg;283
11.2.3.1;3.1 Die eigenen Grenzen der Erfassung und Verarbeitung von Informationen;283
11.2.3.2;3.2 Asymmetrien der Informationen und Asymmetrien der Gewaltbereitschaft;285
11.2.3.3;3.3 Gegen-Beschleunigung und Desorganisation;288
11.2.3.4;4 Schluss;290
11.2.3.5;Literatur;290
11.3;Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert: Bündnisorientiertund systemisch vernetzt;294
11.3.1;1 Vernetzte Herausforderungen;294
11.3.2;2 Anspruch und Wirklichkeit;295
11.3.3;3 Veränderung gestalten;297
11.3.4;4 Militärische Aspekte;298
11.3.5;5 Innere Sicherheit;300
11.3.6;6 Kritische Infrastruktur;301
11.3.7;7 Wachstumsmarkt Sicherheit;302
11.3.8;8 Sicherheitslösungen;304
11.3.9;Literatur;305
12;Autorenliste;306

Über Autor(innen)

Prof. Dr. Thomas Jäger lehrt Politikwissenschaft an der Universität zu Köln und ist Herausgeber der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik. Oberst i.G. Ralph Thiele ist Vorsitzender der Politisch-Militärischen Gesellschaft, Berlin, und Leiter Projektmanagement im Zentrum für Weiterentwicklung der Luftwaffe, Köln.