Europarecht I – Teil 3 (Skriptum)

Die Europäische Union als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-7007-7486-0
Verlag: LexisNexis ARD ORAC

Buch, Deutsch, 80 Seiten, PB, Format (B × H): 210 mm x 297 mm, Gewicht: 226 g

Reihe: Skripten

Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR) gehört nicht nur zu den sich am stärksten entwickelnden Politik- und damit Rechtsbereichen der Union bzw des Unionsrechts, sondern betrifft zT auch politisch besonders umstrittene Fragestellungen, deren Lösung entscheidenden Einfluss auf die Zukunft der Union insgesamt haben dürfte. Diese Umstände sowie die Tatsache, dass eine auch nur etwas differenziertere Darstellung des einschlägigen Rechtsstoffes den bisherigen Rahmen des Skriptums gesprengt hätte, ließen die Auskoppelung eines eigenen Teilbandes 3 von Europarecht I angezeigt erscheinen. Dieser könnte über den Kreis der Studierenden hinaus auch für andere an mit dem RFSR verbundenen Rechtsnormen und -entwicklungen Interessierte von Nutzen sein.
Es wurde versucht, aufbauend auf der Darstellung der primärrechtlichen Grundlagen des RFSR, die wichtigsten für die einzelnen Politikbereiche geltenden bzw in Überarbeitung befindlichen Rechtsquellen darzustellen, wobei der Schwerpunkt im Bereich „Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung“ liegt.

Autoren/Hrsg.

Isak, Hubert

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Österreich
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis. V
Literaturhinweise. XI
Rechtsprechungsverzeichnis. XIII
Hinweise für den Benutzer/die Benutzerin. XVII
I. Vertragliche und institutionelle Grundlagen. 1
II. Fragmentierung des RFSR: Sonderbestimmungen zugunsten Dänemarks (Prot Nr 22), des VK, Irlands (Prot Nr 20 und 21), Übergangsregelungen (Prot Nr 36); Schengen
(Prot Nr 19). 3
A. Sonderbestimmungen zugunsten Dänemarks (Prot Nr 22). 3
B. Sonderbestimmungen zugunsten des VK und Irlands (Prot Nr 20 und Nr 21). 4
1. Gemeinsamer Reiseraum VK/Irland. 4
2. Protokoll (Nr 21) über die Position des Vereinigten Königreichs und Irlands hinsichtlich
des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. 4
C. Die Übergangsregelungen gemäß Protokoll Nr 36. 6
D. Schengen-Zusammenarbeit (Prot Nr 19). 7
1. Entwicklung und allgemeine Bestimmungen. 7
2. Schengen-Sonderregelungen zugunsten des VK und Irlands sowie Dänemarks. 8
3. Schengen und Drittstaaten. 9
4. Status quo. 9
III. Politikbereiche des RFSR im Überblick. 11
A. Grenzkontrollen, Asyl, Einwanderung. 11
1. Außengrenzen und Grenzkontrollen. 11
a) Schengener Grenzkodex (SGK). 11
(aa) Gegenstand. 11
(bb) Außengrenzen. 11
(cc) Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen. 12
i) Allgemeiner Rahmen, Kriterien und Verfahren (Art 25 - 27 SGK). 12
ii) Fälle, die sofortiges Handeln erfordern (Art 28 SGK). 13
iii) Außergewöhnliche Umstände, unter denen das Funktionieren des Raums
ohne Kontrollen an den Binnengrenzen insgesamt gefährdet ist. 13
(dd) Weitere Neuerungen zum Außengrenzen-Regime. 15
i) Einreise-/Ausreisesystem (EES). 15
ii) Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS). 16
b) Biometrische Daten. 16
c) Schengener Informationssystem (SIS). 17
d) Frontex bzw Europäische Grenz- und Küstenwache. 20
e) Integriertes Grenzschutzsystem an den Außengrenzen. 22
2. Visapolitik. 22
a) Visa-Verordnung. 22
b) Visakodex. 24
c) Visaformat. 26
d) Visa-Informationssystem (VIS). 26
e) Visaerleichterungs- und Rückübernahme-Übereinkommen. 27
3. Asylpolitik. 28
a) Aktuelle Rechtslage. 28
(aa) Primärrecht. 28
(bb) Überblick zum Sekundärrecht des GEAS. 29
i) Anerkennungs-RL. 29
ii) Verfahrens-RL. 30
iii) Aufnahme-RL. 32
iv) Dublin III-Verordnung. 33
v) Eurodac-VO. 34
vi) Massenzustrom-RL. 35
vii) EASO. 36
b) Die „Flüchtlingskrise“ und in der Folge ergriffene Maßnahmen. 36
(aa) Daten. 36
(bb) Die Europäische Migrationsagenda (EMA) 2015. 37
(cc) Umsiedlung und Neuansiedlung. 38
i) Umsiedlung (Relocation). 38
ii) Neuansiedlung (Resettlement). 38
(dd) Vereinbarungen mit Drittstaaten, insb der Türkei. 39
c) Vorschläge zur Reform des GEAS II. 39
aa) Ziele und Prioritäten der Reform. 39
bb) Die legislativen Reformvorschläge. 40
i) „Dublin IV“. 40
ii) Eurodac-VO. 42
iii) EUAA-VO. 42
iv) Verfahrens-VO. 42
v) Anerkennungs-VO. 43
vi) Aufnahme-RL. 43
vii) Neuansiedlungs-VO. 43
d) EU-interne Finanzhilfen im Bereich Migration und Asyl. 44
4. Einwanderungspolitik. 45
a) Primärrechtliche Grundlage. 45
b) Beispiele einschlägigen Sekundärrechts. 46
(aa) Einreise, Aufenthalt und Weiterwanderung. 46
(bb) Sekundärrecht zu Sonderformen legaler Migration. 46
(cc) Illegale Einwanderung und illegaler Aufenthalt. 47
c) Kontrollierte Zentren und Ausschiffungsvereinbarungen. 49
5. Solidarität und Lastenteilung. 49
B. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen. 50
C. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen. 52
D. Polizeiliche Zusammenarbeit. 56
Stichwortverzeichnis. 59

Über Autor(innen)

ao. Univ.-Prof. Dr. Hubert Isak habilitierte sich 1996 für Völkerrecht und Europarecht. Schon 1995 wurde er als erster an einer rechtswissenschaftlichen Fakultät in Österreich zum Jean Monnet Professor für „Europäisches Gemeinschaftsrecht und Recht der Europäischen Union“ ernannt. Seit 1992 war der Autor maßgeblich am Aufbau des Instituts für Europarecht an der Karl-Franzens-Universität Graz beteiligt und von 1999 bis 2002 und 2003 bis 2012 dessen Leiter. Er war mehrfach als Gastprofessor in den USA tätig und ist als Vortragender an der Diplomatischen Akademie tätig. Die Arbeitsschwerpunkte liegen in den Verfassungsfragen sowie in den Außenbeziehungen der EU.