Die Vereinbarkeit des EU-Grenzbeschlagnahmeverfahrens mit dem TRIPS-Abkommen

Eine Untersuchung unter Einbeziehung der Verfahrensumsetzung in Deutschland
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-16-155993-8
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 141, 285 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 442 g

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Basierend auf dem durch Verordnung Nr. 608/2013 neu ausgestalteten Grenzbeschlagnahmeverfahren der Europäischen Union können Zollbeamte der Mitgliedstaaten auf Antrag der Berechtigten Waren festhalten, die die EU-Außengrenzen überqueren und bei denen der Verdacht besteht, dass sie Gegenstand von Immaterialgüterrechtsverletzungen sein könnten. Das Verfahren ist für Rechtsinhaber ein wichtiges Mittel, um die Durchsetzung eventueller Ansprüche sicherzustellen, die ihnen aus Verletzungen ihrer Schutzrechte zustehen. Jedoch ist in den letzten Jahren bemängelt worden, dass das europäische Grenzbeschlagnahmeverfahren unausgeglichen sei und keine ausreichenden Schutzmechanismen zugunsten der Handeltreibenden vorsehe, deren Waren ohne vorherige Feststellung einer Schutzrechtsverletzung festgehalten werden. Die Autorin untersucht, wie das Verfahren nach der aktuellen europäischen Grenzbeschlagnahmeverordnung in Deutschland umgesetzt wird und inwieweit es noch mit den verpflichtenden Vorschriften des TRIPS-Abkommens vereinbar ist.

Autoren/Hrsg.

Hesse, Nora Louisa

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Außenwirtschafts-, Zollverwaltungs- und Preisrecht

Über Autor(innen)

Hesse, Nora Louisa
Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaft in Jena, Frankfurt am Main und Wellington (NZ); 2014 Erste Juristische Staatsprüfung; wiss. Projektmitarbeiterin im Exzellenzcluster Normative Ordnungen an der Goethe Universität Frankfurt; 2017 Promotion; seit 2017 Rechtsreferendariat am OLG Frankfurt am Main.