Heise Haushaltssperren im Recht des Bundes, der Länder und der Kommunen

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55404-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1366, 271 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Arbeit widmet sich den Haushaltssperren auf den verschiedenen Ebenen und untersucht, ob ein einheitliches Instrument der Haushaltssperre im deutschen Recht existiert, oder ob sich hinter dem Begriff der Haushaltssperre verschiedene haushaltsrechtliche Maßnahmen verbergen. Dazu werden auf verfassungsrechtlicher Ebene der Aspekt der Gewaltenteilung gemäß Art. 20 II 2 GG sowie die kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG betrachtet. Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene werden u.a. Sperrvermerke, Globale Minderausgaben, haushaltswirtschaftliche Sperren sowie Bewirtschaftungssperren eingehend dargestellt und erörtert. Ergänzend werden Aspekte wie weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts und Rechtsschutz gegen Haushaltssperren dargestellt und Regelungsvorschläge unterbreitet. Im Fazit wird festgestellt, dass 'Haushaltssperren' zu komplex und unterschiedlich sind, um ein einheitliches Institut der Haushaltssperre darstellen zu können.

Autoren/Hrsg.

Heise, Kristian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung in die Thematik

Rechtliche Grundlagen des Haushaltsrechts – Haushaltssperren – Gegenstand und Ziel dieser Arbeit

2. Haushaltssperren im Recht des Bundes und der Länder

Haushaltssperren unter dem Aspekt der Gewaltenteilung gemäß Art. 20 II 2 GG – Sperren beim Aufstellen des Haushaltsplans – Sperren beim Vollzug des Haushaltsplans – Änderungsvorschläge zu Haushaltssperren auf bundes- und landesrechtlicher Ebene – Weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts – Rechtsschutz gegen Haushaltssperren – Fazit zu Haushaltssperren auf bundes- und
landesrechtlicher Ebene

3. Haushaltssperren im Recht der Kommunen

Art. 28 II GG und das kommunale Haushaltsrecht – Deutsche Gemeindeordnung vom 30. Januar 1935 – Bestandsaufnahme – Haushaltssatzung und Haushaltsplan – Sperren beim Aufstellen des Haushaltsplans – Sperren beim Vollzug des Haushaltsplans – Weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts – Rechtsschutz gegen Haushaltssperren – Fazit zu Haushaltssperren auf kommunaler Ebene

4. Fazit

Literaturverzeichnis

Sachregister

Über Autor(innen)

Kristian Heise hat von 2009 bis 2014 Rechtswissenschaft an der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam studiert. Im Anschluss an das Erste Juristische Staatsexamen war er von 2014 bis 2017 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Staatsrecht, Verwaltungs- und Kommunalrecht bei Univ.-Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt an der Universität Potsdam beschäftigt und hat an seiner Dissertation gearbeitet. Er absolvierte sein Referendariat beim Kammergericht Berlin, in dessen Rahmen er unter anderem beim Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat und dem Landesrechnungshof Brandenburg tätig war.

Kristian Heise studied law at the University of Potsdam, Germany, from 2009 to 2014. Following his studies, from 2014 to 2017, Kristian held a research position under Professor Dr. Thorsten Ingo Schmidt at the University of Potsdam chair of public law, especially constitutional, administrative and local law. During this time he wrote his doctoral thesis. He completed the legal clerkship at the Court of Appeal in Berlin (Kammergericht Berlin). During this clerkship Kristian worked at the Federal Ministry of the Interior and the Court of Audit of the state of Brandenburg.