Handel Meldestellenbeauftragte

Rechte, Pflichten und Praxishinweise für Beauftragte nach dem HinweisgeberschutzG
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-8005-9622-5
Verlag: Fachmedien Recht und Wirtschaft
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 280 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm

Reihe: CB - Compliance Berater Schriftenreihe

Mit dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) hat der deutsche Gesetzgeber erstmals ein allgemeingültiges Gesetz geschaffen, das Pflichten und Vorgaben zur Einrichtung eines Hinweisgebersystems bzw. einer internen Meldestelle und von Meldekanälen regelt. Der Gesetzgeber kommt damit seiner Verpflichtung aus der sog. EU-Hinweisgeberschutz-Richtlinie (RL (EU) 2019/1937) nach und hat diese in deutsches Recht umgesetzt. Insbesondere Unternehmen mit in der Regel mindestens 50 Beschäftigten sind danach verpflichtet, eine interne Meldestelle und einen Kanal zur Meldung von Informationen über Verstöße einzurichten und zu betreiben. Die Funktion der internen Meldestelle kann durch sog. Meldestellenbeauftragte ausgeübt werden. Diese müssen diverse Anforderungen des Gesetzes erfüllen und zur Erfüllung der Aufgaben der internen Meldestelle entsprechend qualifiziert sein. Das vorliegende Werk gibt Meldestellenbeauftragten einen Überblick über die gesetzlichen Anforderungen des HinSchG, insbesondere an die interne Meldestelle, den vorzuhaltenden Meldekanal, das Verfahren nach Eingang einer Meldung und die zu ergreifenden Folgemaßnahmen. Ebenfalls betrachtet werden die in diesem Zusammenhang nicht zu unterschätzenden datenschutzrechtrechtlichen und arbeitsrechtsrechtlichen Implikationen. Dabei werden stets Praxishinweise zur Einrichtung eines Hinweisgebersystems sowie Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen und deren Einhaltung gegeben.

Dr. Timo Handel ist Rechtsanwalt in Frankfurt am Main. Er berät seine nationalen und internationalen Mandanten insbesondere zu Compliance, bei internen Untersuchungen und in Ermittlungsverfahren von Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden.

Zielgruppe

Ombudspersonen, Anwaltschaft, Gerichte, Rechts- und Compliance-Abteilungen, Betriebsräte, Nichtregierungsorganisationen Unternehmen, Vorstände, Geschäftsführer, Compliance-Verantwortliche, Unternehmensjuristen

Autoren/Hrsg.

Handel, Timo

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Management Compliance

Leseproben

Abkürzungsverzeichnis

a.A.	andere/r Ansicht

a.a.O.

am angegebenen Ort

a.E.

am Ende

a.F.	alte Fassung

Abs.

Absatz

Abschn.

Abschnitt

AEUV	Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

AG	Aktiengesellschaft, Amtsgericht, Die Aktiengesellschaft (Zeitschrift)

AktG	Aktiengesetz

Alt.	Alternative

Anm.

Anmerkung

AnwBl.

Anwaltsblatt (Zeitschrift)

AO	Abgabenordnung

ArbAktuell

Arbeitsrecht Aktuell (Zeitschrift)

ArbZG

Arbeitszeitgesetz

Art.

Artikel

AÜG	Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

BAFA	Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

BaFin

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

BB	Betriebs Berater (Zeitschrift)

BBG	Bundesbeamtengesetz

Bd.

Band

BeamtStG

Beamtenstatusgesetz

BetrVG

Betriebsverfassungsgesetz

BfJ	Bundesamt für Justiz

BGB	Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGH	Bundesgerichtshof

BKartA

Bundeskartellamt

BMJ	Bundesministerium der Justiz

BMJV	Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

BR-Drs.

Bundesrats-Drucksache

BRAO	Bundesrechtsanwaltsordnung

BRD	Bundesrepublik Deutschland

BSIG	Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

bspw.

beispielsweise

BT-Drs.

Bundestags-Drucksache

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

bzgl.

bezüglich

bzw.	beziehungsweise

CB	Compliance Berater (Zeitschrift)

CCZ	Corporate Compliance Zeitschrift

DB	Der Betrieb (Zeitschrift)

d.h.

das heißt

DCGK	Deutscher Corporate Governance Kodex

Ders./ders.

Derselbe/derselbe

DSB	Datenschutz-Berater (Zeitschrift)

DSGVO/DS-GVO

Datenschutz-Grundverordnung

DStR	Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift)

e.V.	eingetragener Verein

EG	Europäische Gemeinschaft

EGMR	Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

EL	Ergänzungslieferung

EMRK	Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Europäische Menschenrechtskonvention)

endg.

Endgültig

ESG	Zeitschrift für nachhaltige Unternehmensführung

et al.

et alia (lat. und andere)

etc.

et cetera

EU	Europäische Union

EU-Hinweisgeber-RL

Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden

EuGH	Europäischer Gerichtshof

EuZA	Europäische Zeitschrift für Arbeitsrecht

EuZW	Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

EWG	Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

f./ff.

folgende/fortfolgende

FinDAG

Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz

Fn.

Fußnote

GbR	Gesellschaft bürgerlichen Rechts

gem.

gemäß

GeschGehG

Geschäftsgeheimnisgesetz

GG	Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

ggf.	gegebenenfalls

GmbH	Gesellschaft mit beschränkter Haftung

grds.

grundsätzlich

GWB	Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

GwG	Geldwäschegesetz

GWR	Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht (Zeitschrift)

h.M.	herrschende Meinung

HinSchG

Hinweisgeberschutzgesetz

Hrsg.

Herausgeber

Hs.

Halbsatz

i.d.F.

in der Fassung

i.d.R

in der Regel

i.E.	im Ergebnis

i.e.S.

im engeren Sinne

i.S.d.

im Sinne der/des

i.S.v.

im Sinne von

i.V.m.

in Verbindung mit

IFG	Informationsfreiheitsgesetz

insb.

insbesondere

JuS	Juristische Schulung (Zeitschrift)

K&R	Kommunikation & Recht (Zeitschrift)

KAGB	Kapitalanlagegesetzbuch

Kap.

Kapitel

KG	Kommanditgesellschaft

KWG	Kreditwesengesetz

LG	Landgericht

lit.	littera (lat. Buchstabe)

LkSG	Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Ltd.

Limited

MDR	Monatsschrift für Deutsches Recht (Zeitschrift)

MiLoG

Mindestlohngesetz

m.w.N.

mit weiteren Nachweisen

NJW	Neue Juristische Wochenschrift...

Über Autor(innen)

Dr. Timo Handel ist Rechtsanwalt in Frankfurt am Main. Er berät seine nationalen und internationalen Mandanten insbesondere zu Compliance, bei internen Untersuchungen und in Ermittlungsverfahren von Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden.