Die Aufteilung steuerlicher Befugnisse im Bundesstaat

Untersuchung zur Vereinbarkeit der deutschen Steuerrechtsordnung mit den Funktionen des Föderalismus und den bundesstaatlichen Gewährleistungen des Art. 79 Abs. 3 GG.Zugleich Überlegungen zu einer bundesstaatskonformen Neuordnung der steuerlichen Kompetenzen von Bund und Ländern unter Zugrundelegung eines Vergleichs mit dem Recht der USA und Kanadas
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-428-13632-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1197, 479 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 243 mm, Gewicht: 652 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Maximilian Haag beantwortet die bislang nur in Ansätzen gelöste Frage, inwieweit steuerliche Befugnisse der deutschen Bundesländer vom Schutz der grundgesetzlichen Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG) umfasst sind und welche praktischen Folgen dies hat. Dabei leistet ein Vergleich mit den Verfassungsordnungen der USA und Kanadas Hilfe. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Art. 79 Abs. 3 GG neben der Steuerertragshoheit der Länder auch einen Kernbestand an steuergesetzgeberischen Befugnissen der Länder schützt. Der Bund darf daher von seiner Kompetenz zur Regelung der Landessteuern nur Gebrauch machen, soweit er einen Mindestbestand steuerlicher Befugnisse der Länder bestehen lässt. Die bundesgesetzliche Regelung von Landessteuern unterliegt somit einer Kompetenzausübungsschranke, die sich mit fortschreitender Zentralisierung des Rechts der Landessteuern zu einem Gesetzgebungsverbot verdichten kann.

Ausgezeichnet mit dem Feldbausch-Preis der Dr.-Feldbausch-Stiftung an der Juristenfakultät der Universität Leipzig 2011.

Autoren/Hrsg.

Haag, Maximilian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Steuerrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)

Inhaltsverzeichnis

Einleitung: Eine Renaissance des Föderalismus - Der Untersuchungsgegenstand - Vorüberlegungen zur rechtsvergleichenden Methode - Weiterer Gang der Untersuchung - 1. Die Funktionen des Föderalismus als gemeinsamer Nenner des deutschen, des US-amerikanischen und des kanadischen Bundesstaats: Begriff des Bundesstaats und Zweck der föderalen Ordnung - Die Funktionen des Föderalismus - 2. Drei Systeme bundesstaatlicher Kompetenzaufteilung: USA - Kanada - Deutschland - 3. Die steuerlichen Kompetenzordnungen im Vergleich: Die steuerliche Kompetenzordnung der USA - Die steuerliche Kompetenzordnung Kanadas - Die steuerliche Kompetenzordnung des Grundgesetzes - 4. Vereinbarkeit der deutschen Steuerrechtsordnung mit den Funktionen des Föderalismus: Gewaltenteilung und Machtbeschränkung - Grundrechtsschutz und Freiheitssicherung - Verstärkung und Vervielfältigung demokratischer Teilhabe - Größere Sach- und Präferenznähe der Gesetzgebung - Föderativer Ideenwettbewerb - 5. Verletzung der bundesstaatlichen Gewährleistungen des Art. 79 Abs. 3 GG: Steuerliche Elemente des Kernbereichs gliedstaatlicher Kompetenzen - Verletzung der bundesstaatlichen Garantien des Art. 79 Abs. 3 GG durch die geltende Steuerrechtsordnung - Konsequenzen für die deutsche Steuerrechtsordnung - 6. Wege zur Föderalisierung des deutschen Steuerrechts: Steuerlicher Föderalisierungsauftrag und steuerliche Föderalisierungsempfehlung - Vier typische Probleme der dezentralen Steuergesetzgebung - Abschließende Bemerkungen - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Maximilian Haag studierte Rechtswissenschaft in Bayreuth und an der Duke University/USA (LL.M. 2005), sein Referendariat absolvierte er am Landgericht Nürnberg-Fürth. 2007 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Israelischen Obersten Gerichtshof. Von 2008 bis 2010 arbeitete er am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht in München, er promovierte 2011 an der Universität Leipzig. Seit 2010 ist Maximilian Haag Rechtsanwalt bei P+P Pöllath + Partners in München mit den Tätigkeitsschwerpunkten Family Office, Vermögensnachfolge und Steuerrecht.