Vergaberecht graphisch dargestellt

4., neu bearbeitete und erweiterte Auflage, Stand: Stand März 2014
ISBN: 978-3-7007-5773-3
Verlag: LexisNexis ARD ORAC

Buch, Deutsch, 176 Seiten, PB, Format (B × H): 210 mm x 297 mm, Gewicht: 477 g

Reihe: Skripten

Rechtsskriptum "Öffentliches Recht - Vergaberecht graphisch dargestellt", 4. Auflage mit Stand März 2014: Das Vergaberecht gibt für die Beschaffung enge Regeln vor, welche sich im Laufe der Zeit zu einem immer komplizierteren und umfangreicheren Rechtsbereich entwickelt haben. Die graphische Darstellung dieses Rechtsbereiches mit zahlreichen Tabellen, Übersichten (zB aktuelle Schwellenwerte) und Beispielen mit Lösungen hilft dem Leser, das Vergaberecht leichter und besser zu verstehen, zu erlernen und zu behalten. Die nunmehrige Novelle zum Bundesvergabegesetz und Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit bringt insbesondere folgende inhaltliche Neuerungen: • Anpassung an die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012: Durch die Auflösung des Bundesvergabeamtes wurden die Aufgaben auf das Bundesverwaltungsgericht übertragen und die im Zusammenhang stehenden Anpassungen gemacht. • Umsetzung der sog „Zahlungsverzugsrichtlinie“, • Umsetzung der sog „Energieeffizienzrichtlinie“ und • Verankerung der Innovation als sekundäres Beschaffungsziel. Die Geltungsdauer der Schwellenwerteverordnung 2012 wurde verlängert und die Bundesverwaltungsgericht-Pauschalgebührenverordnung Vergabe erlassen. Diese Neuerungen werden im vorliegenden Skriptum optisch aufbereitet näher gebracht. Dieser komplexe Rechtsbereich wird umfassend (mit Sektorenbereich und Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012), aber dennoch kurz und verständlich dargestellt. Dadurch eignet sich das vorliegende Skriptum ideal sowohl als Ergänzung als auch als Alternative zum bereits bei LexisNexis erschienen Skriptum zum Vergaberecht sowie zu gängigen vergaberechtlichen Lehrbüchern und Skripten. Als Hilfestellung für den Einstieg in das Vergaberecht richtet es sich an Studierende (Rechts- und Wirtschaftswissen¬schaften, Fachhochschulen), Berufsanwärter und Praktiker, die sich einen raschen Überblick über das Vergaberecht verschaffen wollen.

Autoren/Hrsg.

Gruber-Hirschbrich, Katja

Inhaltsverzeichnis

InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis IXLiteraturübersicht XIIIErster AbschnittGrundlagenA. Einleitung 1B. Entwicklung des Vergaberechtes 2C. Rechtsquellen des Vergaberechtes 5I. Österreichische Rechtsgrundlagen 51. Verfassungsrecht 52. Einfache Gesetze 53. Verordnungen 7a) Bundesebene 7b) Landesebene 7II. Europäische Rechtsgrundlagen 7III. Zusammenfassung der Rechtsquellen des Vergaberechts 10D. Regelungsgegenstand des BVergG 2006 11E. Begriffsbestimmungen 13F. Vergabeverfahren aus zivilrechtlicher Sicht 13G. Exkurs: Bundesbeschaffung GmbH 14Zweiter AbschnittMaterielle Vergabebestimmungen für öffentliche AuftraggeberA. Persönlicher Geltungsbereich 15I. Klassische öffentliche Auftraggeber 15II. Sonstige Auftraggeber 17B. Sachlicher Geltungsbereich 18I. Auftragsarten 18II. Bauauftrage 20III. Dienstleistungsauftrage 20IV. Exkurs: Geistige Dienstleistungen 22V. Baukonzessionsvertrage 22VI. Dienstleistungskonzessionsvertrage 23VII. Abgrenzungsregelungen 24VIII. Public Private Partnership (PPP) 25C. Ausnahmen vom Geltungsbereich des BVergG 2006 25D. Schwellenwerte, Berechnung des geschätzten Auftragswertes 29I. Bedeutung der Schwellenwerte 29II. Übersicht über die Schwellenwerte 301. Allgemeine Regelung 302. Zentraler öffentlicher Auftraggeber iSd Anhanges V des BVergG 2006 303. Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport 31III. Liste der zentralen öffentlichen Auftraggeber 31IV. Beispiel 32E. Grundsatze des Vergabeverfahrens und allgemeine Bestimmungen 33I. Grundsatze des Vergabeverfahrens 33II. Berufsqualifikation 34III. Arbeits- und Bietergemeinschaften 34IV. „Vorarbeitenproblematik“ 35V. Allgemeine Bestimmungen betreffend die Vergabe von Leistungen und Teilleistungen 37VI. Vertraulichkeit von Unterlagen 37F. Arten und Wahl der Vergabeverfahren 38I. Allgemeines 381. Grundsätzliches 382. Elektronische Auktion 383. Bedeutung der Wahl des Vergabeverfahrens 39II. Arten der Vergabeverfahren 391. Offenes Verfahren 392. Nicht offenes Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung 393. Nicht offenes Verfahren ohne vorherige Bekanntmachung 404. Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung 405. Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung 416. Direktvergabe 417. Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung 438. Rahmenvereinbarung 449. Dynamisches Beschaffungssystem 4510. Wettbewerblicher Dialog 45III. Wann ist welches Vergabeverfahren zulassig? 46G. Übermittlung von Unterlagen oder Informationen zwischen Auftraggebern und Unternehmern 46H. Übermittlung von Unterlagen an die Kommission 47I. Bekanntmachungen 47I. Allgemeines 47II. Welche Vergaben sind bekannt zu machen? 48III. Wo ist eine Vergabe von Leistungen bekannt zu machen? 49IV. Hinweise in der Bekanntmachung 49V. Bekanntgabe von vergebenen Auftragen, Wettbewerbsergebnissen und abgeschlossenen Rahmenvereinbarungen 50VI. Freiwillige Bekanntmachung in einem Vergabeverfahren ohne vorherige Bekanntmachung 50J. Fristen 51I. Allgemeines 51II. Teilnahme-, Angebots- und Zuschlagsfristen 531. Abgrenzung 532. Zuschlagsfrist 533. Teilnahme- und Angebotsfristen des klassischen Bereiches 54a) Angebots- und Teilnahmefristen im Oberschwellenbereich 54Offenes Verfahren 54Nicht offenes Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung 54Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung 55Wettbewerblicher Dialog 55b) Angebots- und Teilnahmefristen im Unterschwellenbereich 55Offenes Verfahren 55Nicht offenes Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung 56Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung 56Wettbewerblicher Dialog 56K. Auswahl-, Beurteilungs-, Eignungs- und Zuschlagskriterien 57L. Eignung der Unternehmer 58I. Begriff 58II. Ausschluss vom Vergabeverfahren 581. Begriff 582. Abstandnahme vom Ausschluss 58III. Nachweis der Eignung 591. Allgemeines 592. Nachweise 61a) Nachweis der beruflichen Befugnis (§ 71 BVergG 2006) 61b) Nachweis der beruflichen Zuverlässigkeit (§ 72 BVergG 2006) 61c) Nachweis der finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (§ 74 BVergG 2006) 62d) Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit (§ 75 BVergG 2006) 623. Zeitpunkt des Vorliegens der Eignung 63M. Die Ausschreibung 64I. Allgemeines 64II. Preise 66III. Bestangebotsprinzip, Billigstangebotsprinzip 67IV. Alternativangebote und Abänderungsangebote 68V. Variantenangebote 68VI. Subunternehmerleistungen 69VII. Sicherstellungen 69VIII. Zahlungsverkehr 70IX. Die Leistungsbeschreibung 71N. Das Angebot 72O. Das Zuschlagsverfahren 73P. Beendigung des Vergabeverfahrens 74I. Grundsätzliches 74II. Keine Akte durch den Auftraggeber 75III. Grunde für den Widerruf eines Vergabeverfahrens vor Ablauf der Angebotsfrist 75IV. Grunde für den Widerruf eines Vergabeverfahrens nach Ablauf der Angebotsfrist 76V. Widerrufsverfahren 77Dritter AbschnittMaterielle Vergabebestimmungen für SektorenauftraggeberA. Allgemeines 79B. Persönlicher Geltungsbereich 79I. Sektorenauftraggeber 80II. Sektorentätigkeiten 81III. Abgrenzungsregelungen 81C. Sachlicher Geltungsbereich 81D. Ausnahmen und Freistellungen vom Geltungsbereich 82E. Schwellenwerte, Berechnung des geschätzten Auftragswertes 82F. Grundsatze des Vergabeverfahrens und allgemeine Bestimmungen 83G. Arten und Wahl der Vergabeverfahren 83I. Allgemeines 83II. Arten der Vergabeverfahren 83III. Wann ist welches Vergabeverfahren zulässig? 841. Oberschwellenbereich 842. Unterschwellenbereich 85H. Übermittlung von Unterlagen oder Informationen zwischen Sektorenauftraggebern undUnternehmern; Übermittlung von Unterlagen an die Kommission; Bekanntmachungen 85I. Fristen 85I. Allgemeines 85II. Teilnahme- und Angebotsfristen des Sektorenbereiches 851. Angebots- und Teilnahmefristen im Oberschwellenbereich 86a) Offenes Verfahren 86b) Nicht offenes Verfahren nach vorherigem Aufruf zum Wettbewerb und Verhandlungsverfahren nach vorherigem Aufruf zum Wettbewerb 862. Angebots- und Teilnahmefristen im Unterschwellenbereich 86J. Eignung der Unternehmer 87K. Die Ausschreibung 87L. Das Angebot 88M. Das Zuschlagsverfahren und Beendigung des Vergabeverfahrens 88Vierter AbschnittRechtsschutzA. Gesetzliche Grundlagen 89B. Rechtsschutzbehörden 90I. Überblick 90II. Bundesebene 90III. Landes- und Gemeindeebene 91IV. Verwaltungsgerichtshof, Verfassungsgerichtshof 92C. Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in den Angelegenheiten des öffentlichen Auftragswesens 92I. Allgemeines 921. Übersicht über die Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in den Angelegenheiten des öffentlichen Auftragswesens 922. Pauschalgebühren und deren Ersatz 94II. Nachprüfungsverfahren 961. Begriff 962. Gesondert und nicht gesondert anfechtbare Entscheidungen 973. Fristen für Nachprüfungsantrage 1004. Inhalt von Nachprüfungsantragen 1025. Unzulässigkeit von Nachprüfungsantragen 1026. Unrichtige oder keine Angabe über die zuständige Vergabekontrollbehörde 1027. Bekanntmachung der Verfahrenseinleitung 1038. Bekanntmachung einer Verhandlung 1049. Parteien 10410. Entscheidung 105III. Einstweilige Verfugung 1061. Begriff 1062. Antragslegitimation 1063. Inhalt von Antragen auf Erlassung einer einstweiligen Verfugung 1074. Unzulässigkeit von Antragen auf Erlassung einer Einstweiligen Verfugung 1075. Antragstellung vor Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens 1086. Verständigung vom Einlangen des Antrages und seine Wirkung 1087. Parteien 1098. Entscheidung 109IV. Feststellungsverfahren 1101. Begriff 1102. Feststellungskompetenz 1103. Fristen für Feststellungsantrage 1124. Inhalt von Feststellungsantragen 1145. Unrichtige oder keine Angabe über die zuständige Vergabekontrollbehörde 1146. Parteien 1157. Entscheidung 1158. Feststellung von Rechtsverstosen, Nichtigerklärung und Verhängung von Sanktionen 116D. Schadenersatzanspruche 118E. Rechtsschutz auf europäischer Ebene 118I. Vorabentscheidungsverfahren 119II. Gemeinschaftsrechtliche Kontrolle durch die Kommission und den EuGH 119F. Sonstige Sanktionsmöglichkeiten 120Fünfter AbschnittBundesvergabegesetz Verteidigung und SicherheitA. Allgemeines 121B. Entwicklung des Vergaberechts 122C. Rechtsquellen des Vergaberechts 122I. Osterreichische Rechtsgrundlagen 1221. Verfassungsrecht 1222. Einfache Gesetze und Verordnungen 123II. Europäische Rechtsgrundlagen 124D. Regelungsgegenstand des BVergGVS 2012 124E. Vergabeverfahren, die unterschiedlichen Regelungen unterliegen(§ 2 BVergGVS 2012) 127F. Begriffsbestimmungen 128G. Persönlicher Geltungsbereich 128H. Sachlicher Geltungsbereich 129I. Ausnahmen vom Geltungsbereich 130J. Schwellenwerte, Berechnung des geschätzten Auftragswertes (§§ 10 ff BVergGVS 2012) 132K. Grundsatze des Vergabeverfahrens und allgemeine Bestimmungen 133L. Arten und Wahl des Vergabeverfahrens 133I. Allgemeines 133II. Arten der Vergabeverfahren 133III. Wann ist welches Vergabeverfahren zulässig? 134M. Übermittlung von Unterlagen oder Informationen zwischen Auftraggebern und Unternehmern;Übermittlung von Unterlagen an die Kommission; Bekanntmachungen 134N. Fristen 135O. Eignung der Unternehmer 135P. Ausschreibung 135Q. Angebot, Zuschlagsverfahren, Beendigung des Vergabeverfahrens 136R. Rechtsschutz 136S. Außerstaatliche Kontrolle und zivilrechtliche Bestimmungen 137AnhangA. Begriffsbestimmungen (§ 2 BVergG 2006) 139B. Begriffsbestimmungen (§ 3 BVergGVS 2012) 146C. Vom Geltungsbereich des Gesetzes ausgenommene Vergabeverfahren(§ 9 BVergGVS 2012) 151D. Schwellenwerteverordnung 2012 153E. Wichtige Adressen 154Stichwortverzeichnis 157

Über Autor(innen)

Mag. Katja Gruber-Hirschbrich ist Referentin in der Rechtsabteilung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport sowie Laienrichterin beim Bundesverwaltungsgericht. Sie ist unter anderem auch für die Vertretung des Ministeriums vor dem Bundesverwaltungsgericht zuständig und Autorin des bei LexisNexis erschienen Skriptums zum Vergaberecht.