Buch, Deutsch, Band 30, 182 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 310 g
Ein Beitrag zum verfassungsrechtlichen Amts- und Rollenverständnis
Buch, Deutsch, Band 30, 182 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 310 g
Reihe: Studien zum öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-8487-7823-2
Verlag: Nomos
Die Studie widmet sich erstmals ganzheitlich den verschiedenen Sprecherrollen, die ein Regierungsmitglied im öffentlichen Diskurs einnehmen kann. Dabei steht die Frage im Fokus, inwieweit jeweils eine Positionierung zu Gunsten oder zu Lasten politischer Parteien rechtlich zulässig ist.
Ausgehend von einer staatstheoretisch begründeten Rollendifferenzierung setzt sich der Verfasser zunächst mit Äußerungen auseinander, die in regierungsamtlicher Funktion erfolgen. Hierzu erörtert er neben dem Gebot parteipolitischer Neutralität auch bislang wenig diskutierte Fragen der Zuständigkeit. Sodann grenzt er die regierungsamtliche Kommunikation eingehend von Stellungnahmen in der Eigenschaft als Abgeordneter oder Parteipolitiker ab.
