E-Book, Deutsch, 190 Seiten, eBook
Götting / Schwipps Grundlagen des Patentrechts
2004
ISBN: 978-3-322-88918-8
Verlag: Vieweg & Teubner
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Eine Einführung für Ingenieure, Natur- und Wirtschaftswissenschaftler
E-Book, Deutsch, 190 Seiten, eBook
Reihe: Teubner Studienbücher Wirtschaftswissenschaften
ISBN: 978-3-322-88918-8
Verlag: Vieweg & Teubner
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Zielgruppe
Upper undergraduate
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
§ 1. Was ist ein Patent? Grundbegriffe des Patentrechts.- I. Einleitung.- II. Wodurch wird das Patentrecht geprägt?.- III. Welche Einflüsse haben europäische und internationale Abkommen?.- 2. Welche internationalen Abkommen beeinflussen das Patentrecht?.- IV. Welche ökonomischen Wirkungen will das Patentrecht erzielen?.- V. Seit wann gibt es in Deutschland ein Patentrecht?.- VI. Wo steht das Patentrecht innerhalb der Rechtsordnung?.- § 2. Wofür werden Patente erteilt? Die Patentierungsvoraussetzungen.- I. Was versteht man unter einer Erfindung?.- II. Gewerbliche Anwendbarkeit.- III. Neuheit und erfinderische Tätigkeit.- § 3. Wie erlangt man ein Patent? Patentanmeldung und -erteilung.- I. Anmeldung, Prüfung und Erteilung eines deutschen Patents.- II. Möglichkeiten der Überprüfung der Entscheidung.- III. Besonderheiten der europäischen Patentanmeldung.- IV. Besonderheiten der internationalen Patentanmeldung.- § 4. Wer ist zur Patentanmeldung berechtigt? Die Rechte an der Erfindung.- I. Zuordnung von Rechten an der Erfindung.- II. Das Recht auf das Patent, Arbeitnehmererfindungsrecht.- III. Schutz gegenüber einem Nichtberechtigten.- § 5. Wozu berechtigt das Patent? Die Wirkungen des Patents.- I. Das Recht zur Benutzung und das Recht, die Benutzung zu verbieten.- II. Welche Benutzungshandlungen sind dem Patentinhaber vorbehalten?.- III. Was versteht man unter der „mittelbaren Benutzung“?.- IV. Wann ist die Benutzung der patentierten Erfindung erlaubt?.- § 6. Wie umfassend schützt das Patent? Der Schutzbereich des Patents.- I. Wozu dient die Bestimmung des Schutzumfanges?.- II. Wiederholung: die Bindung an die Patenterteilung.- III. Nach welchen Kriterien wird der Schutzumfang bestimmt?.- IV. Welche Arten des Patenteingriffs werden unterschieden?.- §7. Welche Folgen hat eine Patentverletzung? Die Rechtsfolgen der Patentverletzung.- I. Zivilrechtliche Folgen.- II. Strafrechtliche Folgen.- § 8. Wie kann das Patent vermarktet werden? Das Patentrecht im Rechtsverkehr.- I. Übertragung und Vererbung.- II. Die Verwertung des Patents durch Lizenzerteilung.- § 9. Wann und aus welchen Gründen endet der Patentschutz? Die Beendigung des Patentrechts.- I. Wann erlischt das Patent?.- II. Wann wird ein Patent widerrufen bzw. für nichtig erklärt?.- § 10. Was verbirgt sich hinter dem Gebrauchsmusterrecht? Das kleine Patent.- I. Warum spricht man vom „kleinen Patent“?.- II. Was ist gebrauchsmusterfähig?.- III. Wie wird ein Gebrauchsmusterrecht erlangt?.- IV. Schutzbereich, Schutzdauer, Beendigung des Gebrauchsmusters.- § 11. Quellenverzeichnis.- Anhang 1: Fallbeispiele.- Anhang 2: Deutsche Patentschrift DE 29 44 622.- Anhang 3: Gesetzestexte.- 1. Patentgesetz (Auszug).- 2. Gebrauchsmustergesetz (Auszug).- 3. Arbeitnehmererfindungsgesetz (Auszug).- Stichwortverzeichnis.
