Wirtschaftsprivatrecht I

2., aktualisierte Auflage, Stand: Stand 1. 1. 2014
ISBN: 978-3-7007-5744-3
Verlag: LexisNexis ARD ORAC

Buch, Deutsch, 108 Seiten, PB, Format (B × H): 210 mm x 297 mm, Gewicht: 305 g

Reihe: Skripten

Rechtsskriptum "Bürgerliches Recht - Wirtschaftsprivatrecht I", 2. Auflage mit Stand 1. 1. 2014: Das Rechtsskriptum „Wirtschaftsprivatrecht I“ umfasst ausgewählte Grundlagenthemen des Wirtschaftsprivatrechts und hat als ersten Teil des neu geschaffenen Themenbereichs „Wirtschaftsprivatrecht“ den Schwerpunkt im Bereich des Schuldrechts. Auf Grund der Vielschichtigkeit des Wirtschaftsprivatrechts und der Verknüpfung mit einer Vielzahl von unterschiedlichen Rechtsmaterien behandelt dieses Skriptum die wesentlichen Kerngebiete, wobei in den jeweiligen Kapiteln auf die spezifischen Besonderheiten des Wirtschaftslebens eingegangen wird. Begriffe aus der Wirtschaftspraxis wie z.B. Asset Deal, Share Deal, Put- oder Call-Option, Letter of Intent, Sale and Lease Back, battle of forms, Factoring usw. werden daher ebenso erläutert, wie spezifische Vertragsgestaltungen, die im Zuge der Privatautonomie entstanden sind (z.B. Franchiseverträge, Leasingverträge). Im Übrigen wird auch der internationale Aspekt des Wirtschaftsrechts nicht aus den Augen verloren und sowohl auf das UN-Kaufrecht als auch auf Incoterms eingegangen. Besonderer Wert wird auf wichtige Bestimmungen für Unternehmen gelegt, wie z.B. die kaufmännische Mängelrüge oder die Produkthaftung. Dieses Skriptum eignet sich als idealer Lernbehelf für Fachhochschulstudenten, Studierende der Rechtswissenschaften und der Studien „Recht und Wirtschaft“ oder „Wirtschaftsrecht“, und bietet dem interessierten Praktiker eine umfassende Grundlageninformation. Die Aufbereitung der einzelnen Rechtsbereiche wird durch zahlreiche Beispiele ergänzt.

Autoren/Hrsg.

Gisinger, Tobias

Inhaltsverzeichnis

InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis IXLiteraturübersicht XIIIVorbemerkung: Lernen mit diesem Skriptum XVErster Teil: Allgemeiner TeilA. Recht im objektiven und subjektiven Sinn 1B. Verhältnis zwischen ABGB, UGB und KSchG 2I. Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) 2II. Konsumentenschutzgesetz (KSchG) 3III. Unternehmensgesetzbuch (UGB) 3IV. Welche Rechtsnormen kommen wann zur Anwendung? 5V. Exkurs: Unternehmensgewohnheitsrecht 5C. Rechtssubjekte und Rechtsobjekte5I. Rechtssubjekte 51. Natürliche Person 6a) Rechtsfähigkeit der natürlichen Person 6b) Handlungsfähigkeit der natürlichen Person 6c) Deliktsfähigkeit der natürlichen Person 72. Juristische Person7a) Exkurs: Stiftung – im Besonderen die Privatstiftung 8b) Rechtsfähigkeit der juristischen Person9c) Handlungsfähigkeit der juristischen Person 9d) Deliktsfähigkeit der juristischen Person 9II. Rechtsobjekte 10Zweiter Teil: Schuldrecht, allgemeiner TeilA. Rechtsgeschäft 11I. Allgemeines 111. Stillschweigen 112. Unternehmerisches Bestätigungsschreiben Stillschweigen 12II. Arten der Rechtsgeschäfte 121. Einseitige, zweiseitige oder mehrseitige Rechtsgeschäfte 122. Einseitig und zweiseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte 123. Entgeltliche oder unentgeltliche Rechtsgeschäfte 134. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte 135. Exkurs: unternehmensbezogene Rechtsgeschäfte 14III. Auslegung von Willenserklärungen 14IV. Exkurs: Konversion 15B. Vertragsabschluss 15I. Übereinstimmende Willenserklärung 151. Anbot 162. Annahme 16II. Allgemeine Voraussetzungen eines gültigen Vertrages 18C. Fehlerhafte Willenserklärungen 18I. List und Drohung 18II. Irrtum 191. Wesentlicher, unwesentlicher und unerheblicher Irrtum 19a) Motivirrtum 19b) Erklärungs- und Geschäftsirrtum 192. Irrtumsanfechtung 20a) Veranlasster Irrtum 20b) Erkennbarer Irrtum 20c) Rechtzeitige Aufklärung des Irrtums 21d) Rechtsfolgen 213. Vertragsanpassung (Korrektur) 21a) Exkurs: Wegfall der Geschäftsgrundlage 22D. Stellvertretung 22I. Handlungsvollmacht 23II. Prokura 23III. Organschaftliche Vertretungsbefugnis 24E. Der Inhalt des Schuldverhältnisses 24I. Leistungsarten 25II. Leistungsort und Leistungszeit 251. Exkurs: Geldschuld nach dem Zahlungsverzugsgesetz (BGBl I 2013/50) 25III. Leistung Zug um Zug versus Vorleistungspflicht 26IV. Änderung des Schuldverhältnisses 271. Änderung des Schuldinhalts 272. Änderung der beteiligten Personen 28a) Forderungsabtretung/Zession 28b) Exkurs: Sonderformen der Zession 29c) Schuldübernahme (§§ 1404 bis 1410 ABGB) 30V. Erlöschung des Schuldverhältnisses 311. Exkurs: Kontokorrent 32F. Leistungsstörungen 32I. Allgemeines 32II. Unmöglichkeit der Leistung 32III. Verzug 331. Schuldnerverzug 332. Gläubigerverzug 35a) Erweiterte Hinterlegung und Selbsthilfeverkauf nach § 373 UGB 35IV. Gewährleistung 361. Sachmangel versus Rechtsmangel 362. Rechtsfolgen/Gewährleistungsbehelfe 363. Gewährleistungsfristen 384. Kaufmännische Mängelrügenach § 377 UGB 385. Händlerregressnach § 933b ABGB 396. Gewährleistung und Schadenersatz 397. Gewährleistung versus vertragliche Garantie 39G. Der Vertragsabschluss unter Allgemeinen Geschäftsbedingungen 40I. Geltungsgrund der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 40II. Widersprechende AGB 41III. Inhaltskontrolle 41IV. Transparenzgebot 43H. Exkurs: Vorvertrag, Punktation und Option 43I. Vorvertragliche Haftung – culpa in contrahendo (cic) 441. Exkurs: Letter of Intent (LOI) 45J. Vertragsfreiheit und Privatautonomie 45Dritter Teil: Schuldrecht Besonderer Teil 47A. Besondere vertragliche Schuldverhältnisse 47B. Veräußerungsverträge 48I. Kaufvertrag (§ 1053 ff ABGB) 481. Einigung über Kaufgegenstand und Kaufpreis 482. Formfreiheit 493. Einzelne Sonderformen des Kaufvertrages 49a) Kreditkauf 49b) Spezifikationskauf 50c) Versendungskauf 50d) Factoring 51e) Warenkauf (§§ 373 bis 381 UGB) 514. Einzelne Nebenabreden des Kaufvertrages 51a) Kauf auf, nach und zur Probe sowie Kauf unter Umtauschvorbehalt 51b) Wiederkaufs-, Rückverkaufs- und Vorkaufsrecht 525. Internationaler Kaufvertrag 52a) UN-Kaufrecht 52b) Incoterms 536. Im Besonderen: der Unternehmenskauf 54a) Asset Deal oder Share Deal? 54b) Unternehmensübergang – Haftung von Veräußerer und Erwerber (§§ 38 bis 39 UGB) 56II. Tausch (§§ 1045 ff ABGB) 56III. Schenkung (§§ 938 ff ABGB) 571. Exkurs: Steuerrechtliche Auswirkungen der Schenkung 58C. Gebrauchsüberlassungsverträge 58I. Leihe (§§ 971 ff ABGB) 581. Prekarium (Bittleihe) 59II. Darlehen und Kreditgeschäft 591. Darlehen (§§ 983 ff ABGB) 592. Kreditvertrag 60a) Exkurs: Das neue Zahlungsverzugsgesetz (BGBl I 2013/50) 61III. Miete und Pacht (§§ 1090 bis 1121 ABGB, MRG) 611. Exkurs: Unterschied zwischen Ziel- und Dauerschuldverhältnis 61a) Ordentliche Kündigung 62b) Außerordentliche Kündigung 622. Bestandvertrag im Allgemeinen 623. Anwendungsbereich des MRG 634. Einzelne Besonderheiten des Mietvertrags nach ABGB und MRG 63a) Vertragsgemäßer Gebrauch, Instandhaltung, Verbesserung und Aufwandersatz 63b) Mietzins 64c) Vertragsübernahme auf Mieterseite und Anhebung des Mietzinses 65d) Veräußerung des Bestandgegenstandes an einen Dritten 655. Beendigung des (un-)befristeten Mietvertrags nach ABGB und MRG 65IV. Leasingvertrag 661. Finanzierungs-/Operatingleasing 672. Sale and Lease Back, Cross-Border Leasing 67V. Exkurs: Franchisevertrag 68 VI Gisinger , Wirtschaftsprivatrecht I2, LexisNexis D. Dienstleistungsverträge 68I. Arbeitsvertrag (§§ 1151 ff ABGB) 68II. Freier Dienstvertrag 70III. Werkvertrag (§§ 1165 ff ABGB) 701. Pfl ichten des Werkunternehmers 712. Pfl ichten des Werkbestellers 71a) Exkurs: Kostenvoranschlag 723. Gefahrtragung beim Werkvertrag 724. Im Besonderen: Frachtvertrag, Reiseveranstaltungsvertrag, Bauträgervertrag, 73a) Exkurs: Sicherstellung des Bauunternehmers 74IV. Auftrag (§§ 1002 ff ABGB) 741. Exkurs: Sonderformen des Auftrags 75a) Maklervertrag 75b) Handelsvertretervertrag 76c) Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 1035 ff ABGB) 76V. Verwahrungsvertrag (§§ 957 ff ABGB) 771. Sonderformen 78a) Gastwirtehaftung (§§ 970 ff ABGB) 78b) Lagervertrag 78E. Glücksverträge (§§ 1267 bis 1292 ABGB) 78F. Gesetzliche Schuldverhältnisse 79I. Schadenersatzrecht 791. Allgemeines 792. Vertrags- und Deliktshaftung 80a) Unterschiedliche Beweislastverteilung 80b) Gehilfenhaftung 813. Die vier Schadenersatzvoraussetzungen 82a) Vorliegen eines Schadens 82b) Kausalität/Verursachung 82c) Rechtswidrigkeit 83d) Verschulden 844. Die Gefährdungshaftung 85a) Haftung für Kraftfahrzeuge – EKHG 85b) Produkthaftung– PHG 865. Die Eingriffshaftung 88II. Bereicherungsrecht881. Allgemeines 882. Leistungskondiktion 88a) Irrtümliche Zahlung einer Nichtschuld (condictio indebiti) 88b) Rückforderung wegen nachträglichen Wegfalls des Leistungszwecks (condictio causa fi nita) 89c) Rückforderung wegen Nichteintritts des erwarteten Erfolgs(condictio causa data, causa non secuta) 89d) Rückforderungen wegen Fehlen des Rechtsgrundes (condictio sine causa) 89e) Rückforderung wegen verwerfl ichem Rechtsgrund (condictio ob turpem vel iniustam causam 893. Verwendungsanspruch 90Stichwortverzeichnis 91

Über Autor(innen)

MMag. Dr. Tobias Gisinger ist Partner einer renommierten Wirtschaftskanzlei mit Sitz in Dornbirn und Wien. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht sowie im Insolvenz- und Zivilrecht. Er lehrt an der Fachhochschule Vorarlberg die Studienfächer europäisches und öffentliches Wirtschaftsverwaltungsrecht und Wirtschaftsprivatrecht.