Gillich / Keicher Bürger oder Bettler

Soziale Rechte von Menschen in Wohnungsnot im Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-531-94200-1
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 279 Seiten, eBook

In verschiedenen Aufsätzen wird der Frage nachgegangen, wie es um die sozialen Rechte von Menschen in Deutschland und in Europa bestellt ist. Der Bogen ist gespannt vom grundsätzlichen Verständnis des unterschiedlich verwendeten Armutsbegriffs über praktische Anwendungsbeispiele bis hin zu Beispielen neuerer Rechtsprechung im Umgang mit ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen. Es wird die Frage aufgeworfen, ob der Zugang zu Bürgerrechten für arme Menschen in gleichem Maße gewährt ist, wie für alle anderen oder ob gar Entwicklungen zu einer Entbürgerlichung sozialer Randgruppen zu beobachten sind.

Stefan Gillich ist stellvertretender Vorsitzender der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland und verantwortet das Referat Gefährdetenhilfe im Diakonischen Werk Hessen und Nassau.
Rolf Keicher arbeitet beim Diakonischen Werk der EKD im Arbeitsfeld Hilfen in besonderen Lebenslagen und Wohnungspolitik.

Zielgruppe

Professional/practitioner

Autoren/Hrsg.

Gillich, Stefan

Keicher, Rolf

Inhaltsverzeichnis

1;Inhaltsverzeichnis;6
2;Einleitung;9
2.1;Bürger oder Bettler. Soziale Rechte von Menschen in Wohnungsnot. Eine Einführung;10
3;I. Armutspolitik;17
3.1;Arm zu sein, bedarf es wenig. Eine Betrachtung des Armutsdiskurses;18
3.1.1;1 Zu einer Ethik des Nachdenkens über „Armut“;18
3.1.2;2 Ein Wörterbuch;19
3.1.3;3 Armut als europäische Realität;22
3.1.4;4 Drei Formen der Exklusion;26
3.1.5;5 Armutsbekämpfung und Resilienz;30
3.1.6;Schlussbemerkung;35
3.2;Menschenwürde und sozialer Ausgleich gehören zusammen. Zehn Thesen zum Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung;36
3.2.1;These I: Die Erfahrung von Armut und Ohnmacht nimmt zu.;36
3.2.2;These II: Europa ist ein reicher Kontinent – Armut wäre ein vermeidbarer Skandal.;37
3.2.3;These III: Wachsende Armut in einem reichen Land ist ein Skandal.;39
3.2.4;These IV: Arme Kinder sind besonders betroffen.;40
3.2.5;These V: Das menschenwürdige Existenzminimum einzuklagen ist gutes Recht.;41
3.2.6;These VI: Die Beteiligung der Armen an Wahlen geht zurück.;42
3.2.7;These VII: Armutsbekämpfung muss mehrheitsfähig werden.;43
3.2.8;These VIII: Der Sozialstaat muss gestärkt werden.;44
3.2.9;These IX: Europa braucht die Kirchen und ihre Diakonien mit ihrem Blick von unten.;45
3.2.10;These X: Nur gemeinsam können wir leben.;46
3.3;Menschenwürde, Menschenrechte und Armut1;47
3.3.1;Das Grundrecht auf ein soziokulturelles Existenzminimum;47
3.3.2;Menschenwürde als normatives Fundament für Menschenrechte;49
3.3.3;Das Recht eines jeden Menschen, ein Recht zu haben;50
3.3.4;Der Doppelcharakter der Menschenrechte als Anspruch und Maßstab;52
3.3.5;Menschenrechte und Hartz IV;52
3.3.6;Menschenrechte und Bürgerrechte im Sozialstaat;54
3.3.7;Menschenrechte und Beteiligungsrechte;57
3.3.8;Ein unbedingtes soziales Recht auf ein soziokulturelles Existenzminimum– kein Gnadenbrot;58
3.3.9;Literatur;60
4;II. Grundlagen und methodische Kompetenzen;62
4.1;Verschwunden im Bermuda-Dreieck – Die Situation junger Wohnungsloser;63
4.1.1;Wen trifft Armut in Deutschland im Besonderen? Armutsdaten aus dem Bundesgebiet;63
4.1.2;Armut in Niedersachsen;64
4.1.3;Situation in Niedersachsen – Daten der Wohnungslosenhilfe;65
4.1.4;Daten aus der Wohnungslosenhilfe im Bereich der Regionalvertretung Hannover;66
4.1.5;Rechtliche Grundlagen;67
4.1.6;Änderungen im SGB II – Fortentwicklungsgesetz in Bezug auf u25;69
4.1.7;Sanktionen;69
4.1.8;Schnittstellenproblematik SGB II, VIII, XII – Unterschiedliche Zielsetzung der drei Rechtskreise im Hinblick auf u25;70
4.1.9;Problemlagen;71
4.1.10;Lösungsansätze;72
4.1.11;Good Practice;72
4.1.12;Literatur;73
4.2;Biografische Ambivalenzen – Hindernis und Schlüssel im Umgang mit wohnungslosen Frauen;74
4.2.1;Literatur;81
4.3;Soziale Ausschließung und Schuldnerberatung1;82
4.3.1;1 Allgemeine Ausführungen zum Zusammenhang von Sozialer Arbeit und sozialer Ausschließung;83
4.3.2;2 Skizze des gesellschaftlichen Aushandlungsprozesses hin zum Problemmuster „Überschuldung“ und damit zur Schuldnerberatung;85
4.3.3;3 Übertrag des Konzeptes sozialer Ausschließung auf die Schuldnerberatung Ende der 1980er Jahre bis Anfang der 1990er Jahre;86
4.3.4;4 Perspektiven;89
4.3.5;Literatur;90
4.4;„Von BettlerInnen zu BürgerInnen“ – Wie der Gebrauchswert der Wohnungslosenhilfe erhöht werden kann;91
4.4.1;1 Von der Professionellenzur NutzerInnenperspektive – theoretische Vorüberlegungen;91
4.4.2;2 Zum Nutzen und Nichtnutzen der Wohnungslosenhilfe – zentrale Ergebnisse der Studie;92
4.4.2.1;2.1 Zur Mikroebene der Dienstleistungserbringung;93
4.4.2.2;2.2 Zur Mesoebene der Dienstleistungserbringung;94
4.4.3;3 Konsequenzen für eine gebrauchswertorientierte Wohnungslosenhilfe;96
4.4.4;Literatur;97
4.5;Gemeinwesenperspektiven in der ambulanten Wohnungslosenhilfe;99
4.5.1;Gemeinwesenperspektiven in der Praxis der ambulanten Wohnungslosenhilfe;102
4.5.2;Gemeinsame Zielsetzungen von Wohnungslosenhilfe und sozialraumorientierter Sozialarbeit;103
4.5.3;Beispiel für ein ganzheitliches sozialraumbezogenes Aktivieren und Agieren im Kontext der Hilfen nach §§ 67 ff. SGB XII;104
4.5.4;Aktion und Wirkung im Rahmen der drei Handlungsfelder Mensch, Infrastruktur und Politik;106
4.5.5;Literatur;109
5;III. Soziale Rechte und Rechtsdurchsetzung;110
5.1;Die neuere Rechtsprechung zu den Themen Alkoholkonsum, Betteln, Lagern und Nächtigen im öffentlichen Raum;111
5.1.1;1 Alkoholkonsumverbote und ergänzende Regelungen;111
5.1.1.1;1.1 Alkoholkonsumverbot;111
5.1.1.2;1.2 Verbot des Mitführens von Alkohol, Verkaufsbeschränkungen;116
5.1.1.3;1.3 Alkoholkonsumverbot in Verkehrsmitteln;118
5.1.2;2 Bettelverbote;119
5.1.2.1;2.1 Verbot des „einfachen“ Bettelns;120
5.1.2.2;2.2 Verbot „aktiven“ oder „aggressiven Bettelns“;120
5.1.2.3;2.3 „Gewerbliches“ oder „organisiertes Betteln“;121
5.1.3;3 Lagern und Nächtigen im öffentlichen Raum;123
5.1.4;4 Zusammenfassung;125
5.1.5;Literatur;126
5.2;„Randgruppenvertreibung“ durch kommunaleTrinkverbote – Hintergrund, Ablauf und Folgen desRechtsstreits um eine Freiburger Polizeiverordnung;128
5.2.1;1 Die „Randgruppenvertreibungsverordnung“;128
5.2.1.1;1.1 Anlass und Entstehung;129
5.2.1.2;1.2 Regelungsinhalt;130
5.2.2;2 Die Klage: (verfassungs-)rechtliche Knackpunkte;131
5.2.2.1;2.1 Antragsbefugnis;131
5.2.2.2;2.2 Keine abstrakte Gefahr;133
5.2.2.3;2.3 Unbestimmtheit;134
5.2.2.4;2.4 Unverhältnismäßigkeit;135
5.2.2.5;2.5 Verstoß gegen den Gleichheitssatz;135
5.2.3;3 Konsequenzen des Urteils und bürgerrechtliche Schlussfolgerungen;136
5.2.3.1;3.1 Rechtliche Konsequenzen;136
5.2.3.2;3.2 Praktische Schlussfolgerungen;137
5.3;Zugang zu Sozialleistungen für Unionsbürger;139
5.3.1;1 Einführung;139
5.3.2;2 Maßgebliche Rechtsquellen;139
5.3.2.1;2.1 Primärrecht;139
5.3.2.2;2.2 Sekundärrecht;140
5.3.2.3;2.3 Nationales Recht;140
5.3.3;3 Aufenthaltsrechtliche Rahmenbedingungen;140
5.3.3.1;3.1 Freizügigkeitsrechte nach dem FreizügG/EU;140
5.3.3.2;3.2 Besonderheiten bei den neuen Beitrittsstaaten;141
5.3.4;4 Sozialrechtliche Rahmenbedingungen;142
5.3.4.1;4.1 Leistungsanspruch;142
5.3.4.2;4.2 Besonderheiten bei den neuen Beitrittsstaaten;144
5.3.4.3;4.3 Leistungsausschluss;145
5.3.5;5 Die Entwicklung der EuGH – Rechtsprechung zur Frage des Zugangs zu Sozialleistungen;151
5.3.6;6 Ergebnis und Praxistipp;151
5.3.6.1;6.1 Zugang zur Erwerbstätigkeit für die Unionsbürger der Beitrittstaatenund ihre Familienangehörigen;153
5.3.6.2;6.2 Zugang zum Arbeitsmarkt für die Unionsbürger der Beitrittstaaten;154
5.3.6.3;6.3 Zugang zum Arbeitsmarkt für Familienangehörige;155
5.3.7;7 Zugang zu weiteren Sozialleistungen;155
5.3.7.1;7.1 Allgemeines;155
5.3.7.2;7.2 Auswahl einiger wesentlicher Sozialleistungen;156
5.4;Bürger oder „Bettler“? – Soziale Arbeit zwischen Bürgerrechten und Entbürgerlichung;159
5.4.1;Aktuelle Widersprüche: Der „Bürger“ zwischen Engagementpolitik und Rechtsverlust;159
5.4.2;Theoretische Fundierung und aktuelle Probleme des Bürgerstatus;161
5.4.3;Das widersprüchliche Verhältnis Sozialer Arbeit zum Bürgerstatus;164
5.4.4;Soziale Arbeit und zivile Rechte;165
5.4.5;Soziale Arbeit und politische Rechte;166
5.4.6;Soziale Arbeit und soziale Rechte;169
5.4.7;Literatur;170
5.5;Personalausweispflicht;174
5.5.1;Rechtliche Regelungen;174
5.5.1.1;1. Ausweispflicht;174
5.5.1.2;2. SGB II;175
5.5.2;Argumentation für die Beratungsarbeit;176
6;IV. Bildung und Kunst;179
6.1;Bildung für alle: „Die Straßenkreuzer Uni“;180
6.2;Kultur in der Wohnungslosenhilfe – Ein Praxisbeispiel aus Bielefeld;185
6.2.1;– Kultur, Bildung und Sport für Menschen in besonderen Lebenslagen;185
6.2.2;Die Ausgangssituation in Bielefeld;185
6.2.3;Die Idee;186
6.2.4;Die Umsetzung;186
6.2.5;Individuelle Förderung;186
6.2.6;Gemeinsamer Besuch öffentlicher Kulturveranstaltungen;187
6.2.7;Durch das Projekt organisierte Workshops und Aktionen;187
6.2.8;Kultur in der Kava;188
6.2.9;Kooperation;189
6.2.10;Ehrenamtliche Mitarbeit;189
6.2.11;Ausblick;189
7;V. Der weitere Blick;190
7.1;Medizinische Tafeln – medizinische Primärversorgung der Zukunft für Arme?;191
7.1.1;Hintergrund;191
7.1.2;Zugang Wohnungsloser in das Gesundheitssystem;192
7.1.3;Hürden vor dem Zugang in das Gesundheitssystem;199
7.1.4;Fazit;201
7.1.5;Literatur;201
7.2;Zum Stand der Wohnungslosenhilfe in den östlichen Bundesländern;203
7.2.1;1 Vorbemerkung;203
7.2.2;2 Angaben zur Angebotspalette der Träger;204
7.2.3;3 Gibt es verbindliche Aussagen seitens der Stadt im Sinne einer Sozialplanung für die örtliche Wohnungslosenhilfe?;205
7.2.4;4 Abstimmung der Aussagen zur örtlichen Planung mit den Trägern;205
7.2.5;5 Gremienarbeit;206
7.2.6;6 Rechtsverwirklichung;207
7.2.7;7 Rechtsberatung;208
7.2.8;8 Rolle der Landesregierung;208
7.2.9;9 Erfahrungen mit überörtlichen Trägern;209
7.2.10;10 Zusammenarbeit mit den Kirchengemeinden;210
7.2.11;11 Themen für eine zukünftige Vernetzungsund Lobbyarbeit;210
7.2.12;12 Kennen Sie die Fachzeitschrift „wohnungslos“ der BAG Wohnungslosenhilfe?;211
7.2.13;13 Erwartungen an die beiden Bundesverbände (BAG-W und EvO);211
7.2.14;14 Erörterung der Ergebnisse beim EvO-Bundeskongress 2010 „Bürger oder Bettler“ am 04.11.10 in Mainz;212
7.3;Wohnungslosenpolitik in Europa. Nationale und europäische Strategien gegen Wohnungslosigkeit;214
7.3.1;Einleitung;214
7.3.2;Nationale Strategien gegen Wohnungslosigkeit. Ein europaweiter Trend;215
7.3.3;Wohnungslosigkeit und Wohnungsnot als Schwerpunktthema der europäischen Sozialberichterstattung;217
7.3.4;Peer-Reviews – Austausch über konkrete Maßnahmen;218
7.3.5;Die Europäische Konsensus-Konferenz zu Wohnungslosigkeit;220
7.3.6;Evidence-based Policies – Wohnungslosenpolitik auf gesicherter Datengrundlage;222
7.3.7;Die Aktivitäten von FEANTSA, der europäischen Dachorganisation der Wohnungslosenhilfe;224
7.3.8;Keine Anregungen für Deutschland?;227
7.4;Die „Instrumentenreform“ 2012: das Ende der Integration – oder ein neuer Anfang?;229
7.4.1;1 Wesentliche Eckpunkte: War da was?;229
7.4.2;2 Veränderungen: Nichts ist beständiger als der Wandel;231
7.4.3;3 Die Instrumentenreform: Was ist zu erwarten?;234
7.4.4;4 Leistungsberechtigte gem. §§ 67 ff SGB XII: Gibt es Alternativen für sie?;236
7.4.5;Literatur;238
7.5;„Geteiltes Leid …“?;240
7.5.1;Literatur;247
7.6;Zur Normalität sozialer Ausgrenzung – 15 Anmerkungen;248
7.6.1;1 Wohnungslosigkeit: Lebenswelten der Armut;249
7.6.2;2 Soziale Ausgrenzung als Prozess;251
7.6.3;3 Der Sozialstaat sichert (noch) die Lebensgrundlage;252
7.6.4;4 Ausschluss von der Wohnungsversorgung;253
7.6.5;5 Die Wohnung ist mehr als ein Dach über dem Kopf;254
7.6.6;6 Selbsthilfe als Überlebensstrategie;254
7.6.7;7 Andere Lebensformen als Abweichung;255
7.6.8;8 Rechtfertigung der Armut durch Barmherzigkeit;255
7.6.9;9 Wohnungslosigkeit als selbstgewählte und erträgliche Lebensform;256
7.6.10;10 Selbstausgrenzung als selbsterfüllende Prophezeiung;257
7.6.11;11 Von der Abkehr selbstbestimmten Handelns;258
7.6.12;12 Null-Toleranz als Handlungsstrategie;258
7.6.13;13 Kriminalisierung und Vertreibung;260
7.6.14;14 Vorurteile als Legitimation zur Hilfeverweigerung;262
7.6.15;15 Handlungsmöglichkeiten für Soziale Arbeit;263
7.6.16;Literatur;266
8;VI. Anhang;268
8.1;Verzeichnis der Autorinnen und Autoren;269
8.2;Mainzer Erklärung der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland e.V. (EvO);272
8.2.1;Anreize statt Sanktionen – Keine Kürzung und Streichung existenzsichernder Leistungen;272
8.3;Evangelische Obdachlosenhilfe in Deutschland e.V. (EvO);275
8.3.1;Stärken stärken – Rechte verwirklichen;275
8.4;Publikationen der Evangelischen Obdachlosenhilfe;278

Über Autor(innen)

Stefan Gillich ist stellvertretender Vorsitzender der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland und verantwortet das Referat Gefährdetenhilfe im Diakonischen Werk Hessen und Nassau. Rolf Keicher arbeitet beim Diakonischen Werk der EKD im Arbeitsfeld Hilfen in besonderen Lebenslagen und Wohnungspolitik.