EU-Anti-Missbrauchsgrundsatz

Schriftenreihe zum Konzern- und Unternehmenssteuerrecht, Band 13
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-7073-4809-5
Verlag: Linde Verlag Wien

Buch, Deutsch, Band 13, 436 Seiten, KART, Format (B × H): 155 mm x 225 mm, Gewicht: 760 g

Reihe: Schriftenreihe Konzern- und Unternehmensteuerrecht

Verbot missbräuchlicher Praktiken im europäischen SteuerrechtSeit den Entscheidungen des EuGH in den sogenannten ”Danish Cases“ ist klar: Dem Unionsrecht liegt ein einheitliches (unionales) Missbrauchsverständnis zugrunde, das im EU-Anti-Missbrauchsgrundsatz dargestellt ist und insbesondere auch für das bislang nur punktuell harmonisierte Ertragsteuerrecht schlagend wird. Diese Feststellungen haben bedeutende Auswirkungen auf die Grundfreiheitenprüfung ebenso wie auf die Auslegung und Anwendung der Missbrauchstatbestände in den unternehmenssteuerlichen Richtlinien, insbesondere der allgemeinen Anti-Missbrauchsbestimmung und der Hinzurechnungsbesteuerungsvorschrift der Anti-BEPS-RL.Durch die diesbezüglichen Umsetzungsmaßnahmen in § 10a KStG 1988 und § 22 BAO wurde die österreichische Missbrauchsdoktrin weitgehend ”europäisiert“. Nichtsdestoweniger entfaltet der EU-Anti-Missbrauchsgrundsatz für alle Sachverhalte im Anwendungsbereich des Unionsrechts Geltung.Vor dem Hintergrund der aufgezeigten, in den letzten Jahren erheblich gestiegenen Bedeutsamkeit des EU-Anti-Missbrauchsgrundsatzes für grenzüberschreitende ertragsteuerliche Sachverhalte widmet sich die Monografie in umfassender Weise den Wesensmerkmalen dieses unionsrechtlichen Anti-Missbrauchsgrundsatzes, wie er sich speziell im Bereich des Europäischen Ertragsteuerrechts manifestiert. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse werden mit den Missbrauchstatbeständen in Art 6 und 7 Anti-BEPS-RL in Kontext gesetzt, um schließlich die maßgeblichen Folgen für die Auslegung und Anwendung der österreichischen Umsetzungsmaßnahmen (§ 10a KStG 1988 und § 22 BAO) abzuleiten.

Autoren/Hrsg.

Geringer, Stefanie

Kirchmayr, Sabine

Mayr, Gunter

Hirschler, Klaus

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Steuerrecht Internationales und Europäisches Steuer-, Bilanz- und Rechnungslegungsrecht
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Österreich

Über Autor(innen)

Mayr, Gunter
ist Sektionschef für Steuerpolitik und Steuerrecht im Bundesministerium für Finanzen und Professor am Institut für Finanzrecht an der Universität Wien. Seine Schwerpunkte liegen in den Bereichen Einkommen-/Körperschaftsteuer, im Konzernsteuerrecht sowie im internationalen Steuerrecht.

Hirschler, Klaus
ist Professor am Institut für Revisions-, Treuhand- und Rechnungswesen, Abteilung für Rechnungswesen, Steuern und Jahresabschlussprüfung an der Wirtschaftsuniversität Wien. Er ist Steuerberater, stellvertretender Vorsitzender des Fachsenats für Steuerrecht der Kammer der Steuerberater:innen und Wirtschaftsprüfer:innen, Mitherausgeber der ÖStZ und RWZ sowie Autor zahlreicher Fachpublikationen.

Geringer, Stefanie
ist Senior Associate der BDO Austria GmbH in Wien und Projektmitarbeiterin am Institut fur Finanzrecht der Universitat Wien. Ihre Tatigkeitsschwerpunkte umfassen BEPS/Anti-Missbrauchsbestimmungen, europaisches und internationales Ertragsteuerrecht, nationale Digitalsteuern und Okologisierung des Steuerrechts.

Kirchmayr, Sabine
Vorständin des Instituts für Finanzrecht an der Universität Wien und Steuerberaterin in Wien.