Gelberg / Ipsen Das Parteiverbotsverfahren nach Art. 21 Abs. 2 GG am Beispiel des NPD-Verbotsverfahrens

. E-BOOK
1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-86234-084-2
Verlag: V&R unipress
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection

E-Book, Deutsch, Band Band 004, 312 Seiten, Format (B × H): 158 mm x 240 mm

Reihe: Osnabrücker Beiträge zur Parteienforschung

Mit Art. 21 Abs. 2 GG besteht die Möglichkeit des Verbots politischer Parteien. Bislang sind aufgrund dieser Vorschrift zwei Parteien verboten worden: die SRP und die KPD. Die Verbotsanträge gegen die NPD scheiterten im März 2003, nachdem der Einsatz von V-Leuten bekannt geworden war. Die Einstellung des Verfahrens gegen die NPD erfolgte also aufgrund verfahrensrechtlicher Hindernisse, bevor es zur Prüfung der Voraussetzungen des Art. 21 Abs. 2 GG gekommen war. Das gescheiterte Verfahren zeigt, dass der Einsatz von V-Leuten und insbesondere die damit verbundenen möglichen Auswirkungen auf ein Parteiverbotsverfahren bislang nicht hinreichend geklärt sind. Die aktuelle politische Diskussion hinsichtlich eines erneuten Verbotsantrags gegen die NPD rückt die Bedeutung dieses Themas auch in die öffentliche Aufmerksamkeit. Vor diesem Hintergrund ist die Untersuchung des Parteiverbotsverfahrens nach Art. 21 Abs. 2 GG geboten. Bei Betrachtung der einzelnen Verfahrensschritte wird die Bedeutung der doppelten Schutzrichtung des Art. 21 Abs. 2 GG deutlich. Sie ist auch im Rahmen der Beurteilung von V-Mann-Einsätzen zu berücksichtigen.

Dr. Theresia Anna Gelberg hat ihre Promotion an der Universität Osnabrück im Juli 2009 abgeschlossen.

Autoren/Hrsg.

Gelberg, Theresia Anna

Ipsen, Jörn

Weitere Mitwirkende

Ipsen, Jörn

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Politische Parteien
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;9
2;Inhalt;11
3;Abkïrzungsverzeichnis;17
4;Einleitung;21
5;Kapitel 1: Der Antrag;29
5.1;A. Rechtliche Grundlagen;29
5.2;B. Die Anwendung der rechtlichen Grundlagen in der Praxis: am Beispiel des NPD-Verbotsverfahrens;39
5.3;C. Würdigung;43
6;Kapitel 2: Das Vorverfahren;49
6.1;A. Rechtliche Grundlagen;49
6.2;B. Die Anwendung der rechtlichen Grundlagen in der Praxis: am Beispiel des NPD-Verbotsverfahrens;56
6.3;C. Fazit;139
7;Kapitel 3: Das Hauptverfahren;141
7.1;A. Rechtliche Grundlagen;141
7.2;B. Die Anwendung der rechtlichen Grundlagen in der Praxis;157
7.3;C. Fazit;190
8;Kapitel 4: Die Entscheidung und ihre Rechtsfolgen;191
8.1;A. Rechtliche Grundlagen;191
8.2;B. Die Anwendung der rechtlichen Grundlagen in der Praxis;248
8.3;C. Fazit;284
9;Ausblick;285
10;Untersuchungsergebnis;287
11;Literaturverzeichnis;291
12;Quellenverzeichnis;313

Über Autor(innen)

Gelberg, Theresia Anna
Dr. Theresia Anna Gelberg hat ihre Promotion an der Universität Osnabrück im Juli 2009 abgeschlossen.

Ipsen, Jörn
Dr. Jörn Ipsen ist Professor für Öffentliches Recht an der Universität Osnabrück, Direktor des dortigen Instituts für Kommunalrecht und Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs.