Gärditz Atomausstieg ins Grundgesetz?

Zur politischen Grammatik von Verfassungsänderungen
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-55051-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1326, 153 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die vorliegende Studie geht der Frage nach, ob und ggf. inwiefern der einfachgesetzlich erfolgte Atomausstieg im Grundgesetz abgesichert werden könnte bzw. sollte, welche Regelungstechniken zu diesem Zweck zur Verfügung stünden, welche Vor- bzw. Nachteile diese hätten und wie deren Steuerungswirkungen zu bewerten wären. Hierbei sind neben politisch-praktischen Folgen auch demokratie- und verfassungstheoretische Erwägungen in eine Gesamtbetrachtung einzubeziehen, die letztlich die Frage nach der Regelungsfunktion von Verfassungsänderungen berühren. Verfassungsänderungen stehen zudem in einem überstaatlichen Kontext. Namentlich die Vereinbarkeit einer Konstitutionalisierung des Atomausstiegs mit europäischem Unionsrecht und Völkerrecht muss in den Blick genommen und etwaige Konflikte müssen gelöst werden, soweit dies durch die unterbreiteten Regelungsvorschläge geboten erscheint. Eine Nachbetrachtung wendet sich allgemein der politischen Grammatik der Verfassungsänderung zu, um Bewegungsräume einer wissenschaftlichen Verfassungsrechtspolitik zu skizzieren.

Klaus Ferdinand Gärditz, geb. 1975. Studium der der Rechtswissenschaft in Bonn (1995-1998). Referendardienst im OLG-Bezirk Koblenz (1999-2001). Wiss. Mitarbeiter am Institut für Strafrecht der Universität Bonn (1999-2001). Promotion 2001 in Bonn. Verwaltungsrichter in Rheinland-Pfalz und Rechtsanwalt in Bonn (2002-2004); 2004-2009 Wissenschaftlicher Assistent bei Wolfgang Kahl, Universität Bayreuth. Habilitation 2009. Seit Sommersemester 2009 Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bonn. Seit 2014 stellv. Richter am VerfGH Nordrhein-Westfalen; seit 2015 im Nebenamt Richter am OVG Nordrhein-Westfalen. Forschungsschwerpunkte: Verfassungsrecht, Allgemeines & Europäisches Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozessrecht, Wissenschaftsrecht, Umweltrecht, Strafverfassungsrecht.

Autoren/Hrsg.

Gärditz, Klaus Ferdinand

Fachgebiete

• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltpolitik, Umweltprotokoll
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Umwelt- und Gesundheitspolitik
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Nuklearer Strahlenschutz, Nuklearenergie

Inhaltsverzeichnis

A. Reflexionsrahmen und Prüfungsanlass

B. Atomausstieg ins Grundgesetz?

Verfassungsrechtliche Grenzen einer Konstitutionalisierung des Atomausstiegs – Mögliche Ziele einer Konstitutionalisierung – Konstitutionalisierungsrisiken und -herausforderungen – Regelungstechniken – Supranationale Regelungsschranken – Völkerrechtliche Regelungsschranken

C. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen – Regelungsziele – Konstitutionalisierungsrisiken – Regelungstechnik – Supranationale Grenzen einer Verfassungsänderung – Völkerrechtliche Grenzen einer Verfassungsänderung

D. Nachbetrachtung: Anmerkungen zur politischen Grammatik von Verfassungsänderungen

Verfassungsänderung zwischen Verfassungspolitik und Systemansprüchen – Verfassungsänderung und Verfassungsrechtsprechung – Außerjuristischer Verfassungsraum und die Option einer De-Bürokratisierung der Verfassung – Die Verfassungsänderung als politisches Instrument: Zur Notwendigkeit einer Entidealisierung – Die internationale Offenheit und der Umgang mit Verfassungsänderungen – Perspektiven

Literatur

Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Klaus Ferdinand Gärditz, geb. 1975. Studium der der Rechtswissenschaft in Bonn (1995–1998). Referendardienst im OLG-Bezirk Koblenz (1999–2001). Wiss. Mitarbeiter am Institut für Strafrecht der Universität Bonn (1999–2001). Promotion 2001 in Bonn. Verwaltungsrichter in Rheinland-Pfalz und Rechtsanwalt in Bonn (2002–2004); 2004–2009 Wissenschaftlicher Assistent bei Wolfgang Kahl, Universität Bayreuth. Habilitation 2009. Seit Sommersemester 2009 Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bonn. Seit 2014 stellv. Richter am VerfGH Nordrhein-Westfalen; seit 2015 im Nebenamt Richter am OVG Nordrhein-Westfalen. Forschungsschwerpunkte: Verfassungsrecht, Allgemeines & Europäisches Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozessrecht, Wissenschaftsrecht, Umweltrecht, Strafverfassungsrecht.