Fritz Die Kommanditgesellschaft Band 1

Von der Gründung bis zur Beendigung
2. Auflage 2023
ISBN: 978-3-7041-2168-4
Verlag: dbv-Verlag (Österreich)
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 466 Seiten

Die Kommanditgesellschaft ist eine beliebte Rechtsform, die gleichermaßen von kleinen als auch sehr großen Unternehmen gewählt wird. Gekennzeichnet ist sie durch eine gesetzliche Ungleichbehandlung von Komplementären und Kommanditisten. Diese unterschiedliche Rechtsstellung führt von der Gründung bis zur Liquidation einer KG vielfach zu Zweifelsfragen, die im vorliegenden Werk aus der Sicht der Praxis behandelt und gelöst werden.

Neben zivilrechtlichen Aspekten wird in diesem ersten Band auch die sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Gesellschafter umfassend dargestellt. Die Praxisorientierung des Werkes wird durch über 130 Fallbeispiele, mehrere Vertrags- und Eingabemuster sowie unzählige Gestaltungshinweise betont.

Aus dem Inhalt:

Gründung der KG
Rechtsverhältnisse der Gesellschafter untereinander
Geschäftsführung und Vertretung
Die Haftungsordnung der Kommanditgesellschaft
Steuerrechtliche und gesellschaftsrechtliche Grundlagen
Der Gesellschafterwechsel und seine ertragsteuerlichen Auswirkungen
Auflösung und Liquidation
Vertragsmuster
Die GmbH & Co KG als Sonderfall der Kommanditgesellschaft wird in einem separaten Band 2 ausführlich beschrieben.

Inhalt bezieht sich auf Österreichisches Recht.
Zusatznutzen mit Mehrwert: externe Verlinkungen sowie interne Verlinkungen zu Verweisen und vom Inhaltsverzeichnis.

Zielgruppe

Steuer-, Rechts- und Unternehmensberater, Unternehmer sowie Studierende

Autoren/Hrsg.

Fritz, Christian

Inhaltsverzeichnis

KAPITELÜBERSICHT

Kapitel 1 Grundlagen der Kommanditgesellschaft
Kapitel 2 Gründung einer Kommanditgesellschaft

Kapitel 3 Rechtsverhältnisse der Gesellschafter untereinander
Kapitel 4 Die Vertretung der KG
Kapitel 5 Jahresabschluss - Ergebnisverteilung - Entnahmerechte der Gesellschafter
Kapitel 6 Die Haftungsordnung der Kommanditgesellschaft

Kapitel 7 Steuerrechtliche Grundlagen
Kapitel 8 Die sozialversicherungsrechtliche Stellung der Gesellschafter
Kapitel 9 Der Gesellschafterwechsel
Kapitel 10 Auflösung und Liquidation der Kommanditgesellschaft

Kapitel 11 Vertragsmuster

INHALTSVERZEICHNIS

Vorwort

Kapitel 1 Grundlagen der Kommanditgesellschaft
1.1 Begriff und Wesen, Rechtsfähigkeit

1.2 Abgrenzung zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts

1.3 Abgrenzung zur Offenen Gesellschaft

1.4 Echte KG vs GmbH & Co KG - Sonderformen

1.4.1 Einführung

1.4.2 Kapitalistische KG

1.4.3 Publikums-KG

1.4.4 Treuhand KG

1.5 Anwendungsbereiche

1.6 Wer kann Gesellschafter sein?

1.7 Die Firma der KG

1.7.1 Systematische Einführung

1.7.2 Unterscheidbarkeit und Unterscheidungskraft einer Firma; Firmengrundsätze

1.7.3 Personenfirma

1.7.4 Sachfirma

1.7.5 Fantasiefirma

1.7.6 GmbH & Co KG

1.7.7 Verwendung von Bild- und Sonderzeichen

1.7.8 Freie Berufe

1.7.9 Besondere Firmenbestandteile

Kapitel 2 Gründung einer Kommanditgesellschaft
2.1 Allgemeines

2.2 Gesellschaftsvertrag

2.2.1 Einführung

2.2.2 Vertragskonzept einer Kommanditgesellschaft

2.2.3 Der Gesellschaftsvertrag einer GmbH & Co KG

2.3 Vorgesellschaft

2.4 Gesellschaftereinlagen

2.4.1 Beitragspflicht

2.4.2 Leistung der Gesellschaftereinlagen

2.5 Firmenbuchanmeldung

2.5.1 Grundlagen

2.5.2 Eintragungspflichtige Tatsachen

2.5.3 Freie Berufe

2.5.4 Apotheken

Kapitel 3 Rechtsverhältnisse der Gesellschafter untereinander
3.1 Mitgliedschaft

3.1.1 Systematische Einführung

3.1.2 Treuepflichten

3.1.3 Drittgeschäfte

3.1.4 Verwaltungsrechte

3.1.5 Vermögensrechte

3.1.6 Belastung der Mitgliedschaft

3.2 Grundlagen der Geschäftsführung und Vertretung

3.3 Geschäftsführung

3.3.1 Systematische Einführung

3.3.2 Ausübungsformen der Geschäftsführung

3.3.3 Gesellschafterklage

3.3.4 Widerspruchsrecht

3.3.5 Überschreitung der Geschäftsführerbefugnis

3.3.6 Beendigung der Geschäftsführungsbefugnis

3.3.7 Haftung aus fehlerhafter Geschäftsführung

3.3.8 Vergütung der Geschäftsführung, Beschäftigungsverhältnisse

3.3.9 Sonstige Geschäftsführungspflichten

3.4 Gesellschafterbeschlüsse, Stimmrecht und Zustimmungserfordernisse des Kommanditisten

3.4.1 Einführung und Struktur der Darstellung

3.4.2 Beschlussfassung in Gesellschafterversammlungen im Allgemeinen

3.4.3 Die Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung

3.4.4 Ort der Gesellschafterversammlung

3.4.5 Einberufung einer Gesellschafterversammlung

3.4.6 Wann hat eine Gesellschafterversammlung die erforderliche Beschlussfähigkeit?

3.4.7 Ablauf der Gesellschafterversammlung

3.4.8 Vertretung eines Gesellschafters

3.4.9 Vorsitz in der Gesellschafterversammlung

3.4.10 Willensbildung und Beschlussmehrheiten

3.4.11 Nach der Gesellschafterversammlung

3.4.12 Praxisfälle aus dem Leben einer KG

3.5 Überwachungs-, Informations- und Kontrollrechte der Kommanditisten

3.6 Wettbewerbsverbot

3.6.1 Grundlagen

3.6.2 Sachlicher Anwendungsbereich

3.6.3 Zeitlicher Anwendungsbereich

3.6.4 Zulässigkeit von Vorbereitungshandlungen?

3.6.5 Befreiung vom Wettbewerbsverbot

3.6.6 Sanktionen bei Verletzung des Wettbewerbsverbotes

3.6.7 Wettbewerbsverbot für Kommanditisten?

3.6.8 Konkurrenzklausel

3.7 Streitigkeiten zwischen Gesellschaftern (untereinander) sowie der KG

3.7.1 Einführung

3.7.2 Konfliktlösung durch ein Mediationsverfahren

3.8 Schiedsgericht

3.8.1 Grundlagen

3.8.2 Schiedsgerichtsklauseln

Kapitel 4 Die Vertretung der KG
4.1 Begriff, Wesen und Umfang

4.1.1 Abgrenzung zur Geschäftsführung

4.1.2 Rechtsnatur der Vertretungsmacht

4.1.3 Ausschluss von der Vertretung

4.1.4 Umfang der Vertretungsmacht

4.2 Einzelvertretung aller oder einzelner Gesellschafter

4.3 Gesamtvertretung

4.3.1 Formen der Gesamtvertretung

4.3.2 Gemischte Gesamtvertretung

4.3.3 Gemeinschaftliches Handeln

4.3.4 Ermächtigung einzelner Gesellschafter

4.3.5 Genehmigung

4.3.6 Empfang von Willenserklärungen und Wissenszurechnung

4.3.7 Firmenbucheintragung

4.4 Vertretung durch Dritte

4.5 Beschränkungen der Vertretungsmacht

4.5.1 Grundlagen

4.5.2 Verbot des Selbstkontrahierens

4.5.3 Überschreitung der Vertretungsmacht und Rechtsscheinhaftung

4.5.4 Missbrauch der Vertretungsmacht

4.6 Entziehung der Vertretungsmacht

4.6.1 Allgemeines

4.6.2 Wichtiger Grund

4.6.3 Entziehungsverfahren und Rechtsfolgen

4.6.4 Abweichende Vereinbarungen

4.7 Prokura

4.7.1 Begriff, Wesen und Erteilung

4.7.2 Wirkungen, Inhalt und Umfang der Prokura

4.7.3 Formen der Prokura

4.7.4 Widerruf der Prokura, Sonstige Beendigungsgründe

Kapitel 5 Jahresabschluss - Ergebnisverteilung - Entnahmerechte der Gesellschafter
5.1 Grundlagen

5.2 Entnahmerecht

Kapitel 6 Die Haftungsordnung der Kommanditgesellschaft
6.1 Aus dem Gesellschaftsvermögen

6.2 Unbeschränkt haftende Gesellschafter

6.3 Die Haftung des Kommanditisten

6.3.1 Einführung

6.3.2 Haftsumme und Pflichteinlagen

6.3.3 Grundregel

6.3.4 Welche Einlage ist für die Haftung des Kommanditisten wesentlich?

6.3.5 Umfang der Haftung des Kommanditisten

6.3.6 Unwirksamkeit von Erlass und Stundung der Einlage im Außenverhältnis

6.3.7 Wiederaufleben der Haftung

6.3.8 Auskunftspflicht des Kommanditisten über die Höhe der geleisteten Einlage

6.3.9 Haftung vor Eintragung der Gesellschaft im Firmenbuch

6.3.10 Haftung des eintretenden Kommanditisten vor seiner Registrierung im Firmenbuch

6.3.11 Haftung des ausscheidenden Kommanditisten

6.3.12 Haftung bei Eintritt als Kommanditist

6.3.13 Herabsetzung der Haftsumme

6.3.14 Die Haftung des Kommanditisten in der wirtschaftlichen Krise

6.3.15 Ausnahmsweise unbeschränkte Haftung des Kommanditisten

Kapitel 7 Steuerrechtliche Grundlagen
7.1 Gewinnermittlung

7.1.1 Systematische Einführung

7.1.2 Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko

7.1.3 Liebhaberei im Bereich der Kommanditgesellschaft

7.2 Gewinnfreibetrag

7.3 Zuordnung zu den Einkunftsarten

7.3.1 Allgemeines

7.3.2 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft

7.3.3 Einkünfte aus selbständiger Arbeit

7.4 Gewinnermittlung

7.4.1 Grundlagen

7.4.2 Zurechnung der Gewinne

7.4.3 Einkünfte des Mitunternehmers

7.5 Vergütungen für verschiedene Gesellschafterleistungen

7.6 Leistungsbeziehungen zwischen der Gesellschaft und ihren Gesellschaftern

7.7 Gewinnverteilung

7.7.1 … auf Grundlage des Gesellschaftsvertrages

7.7.2 Angemessenheitsprüfung

7.7.3 Rückwirkende Maßnahmen

7.8 Vermögensübertragungen

7.9 Sonderbetriebseinnahmen/-ausgaben

7.9.1 Begriff und Wesen

7.9.2 Übertragung von Sonderbetriebsvermögen

7.10 Exkurs: Erwerb von KG-Anteilen

Kapitel 8 Die sozialversicherungsrechtliche Stellung der Gesellschafter
8.1 Überblick

8.2 Komplementär

8.2.1 Physische Person

8.2.2 GmbH

8.3 Kommanditisten

8.3.1 Versicherungspflicht, ja oder nein?

8.3.2 Pflichtversicherung nach dem ASVG

8.4 Pflichtversicherung nach dem GSVG

8.4.1 Einführung

8.4.2 Altfall oder Neufall?

8.4.3 Selbständige Erwerbstätigkeit

8.4.4 Bescheidmäßige Feststellung

Kapitel 9 Der Gesellschafterwechsel
9.1 Einführung

9.2 Einvernehmliches Ausscheiden

9.3 Kündigung des Gesellschaftsverhältnisses

9.3.1 Ordentliche Kündigung

9.3.2 Außerordentliche Kündigung

9.3.3 Gesellschaftsvertragliche Kündigungsregelungen - Zulässigkeit und Grenzen

9.4 Übertragung des Gesellschaftsanteils

9.4.1 Allgemeines

9.4.2 Übertragbarkeit des Geschäftsanteils

9.4.3 Gegenstand und Umfang der Übertragung

9.4.4 Besonderheiten bei der Übertragung von Kommanditanteilen

9.5 Unfreiwilliges Ausscheiden eines Gesellschafters

9.5.1 Einführung

9.5.2 Ausschluss eines Gesellschafters

9.5.3 Automatisches Ausscheiden aus der Gesellschaft

9.5.4 Kündigung durch einen Privatgläubiger

9.6 Ableben eines Gesellschafters

9.7 Rechtsfolgen des Ausscheidens

9.7.1 … beim ausscheidenden Gesellschafter

9.7.2 Abfindungsanspruch und Ausgleich eines Fehlbetrages

9.7.3 Rückgabe von Gegenständen

9.7.4 Befreiung von gemeinschaftlichen Verbindlichkeiten

9.7.5 Beteiligung an schwebenden Geschäften

9.7.6 Anwachsung

9.8 Nachhaftung und Wiederaufleben der Haftung

9.8.1 Begrenzung der Haftung des ausscheidenden Gesellschafters

9.8.2 Wiederaufleben der Haftung des ausscheidenden Kommanditisten

9.9 Firmenbuchanmeldung

9.10 Der Gesellschafterwechsel im Steuerrecht

9.10.1 Einführung

9.10.2 Ausscheiden eines Gesellschafters und Abfindung durch die KG

9.10.3 Übertragung des Gesellschaftsanteils

9.10.4 Ausscheiden des vorletzten Gesellschafters

9.10.5 Umsatzsteuer

9.10.6 Unentgeltliche Übertragungen

Kapitel 10 Auflösung und Liquidation der Kommanditgesellschaft
10.1 Einführung

10.2 Gesetzliche Auflösungsgründe

10.2.1 Übersicht

10.2.2 Zeitablauf

10.2.3 Auflösung durch Beschluss der Gesellschafter

10.2.4 Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der KG

10.2.5 Ableben eines Gesellschafters

10.2.6 Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines Gesellschafters

10.2.7 Auflösung der Gesellschaft durch Kündigung und gerichtliche Entscheidung

10.3 Die Abwicklung der Kommanditgesellschaft

10.3.1 Grundlagen

10.3.2 Änderung des Gesellschaftszweckes

10.3.3 Ablauf einer Liquidation

10.4 Die Liquidatoren

10.4.1 Bestellung

10.4.2 Rechte und Pflichten der Liquidatoren

10.4.3 Abberufung der Liquidatoren

10.5 Beendigung der Liquidation

Kapitel 11 Vertragsmuster
11.1 Einfacher Gesellschaftsvertrag einer Familien-KG

11.2 Gesellschaftsvertrag mit detaillierten Bestimmungen

Anhang

Paragrafenverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Downloadverzeichnis

Leseproben

INHALT EINES GESELLSCHAFTSVERTRAGES
I. Vertragspartner
- Bei physischen Personen: Vor- und Zuname, akademischer Titel oder Berufstitel, Geburtsdatum, Wohnanschrift
- Bei juristischen Personen (191) : Firma, Sitz, Firmenbuchnummer, Geschäftsanschrift, handelnd durch den/die gesetzlichen Vertreter (Name, Geburtsdatum)
II. Präambel
- Zweck der Gesellschaft
- Warum beteiligen sich die den Vertrag abschließenden Personen?
- Neugründung/Unternehmensfortführung/Änderung der Rechtsform?
- Sonstige Anmerkungen zur Auslegung des Gesellschaftsvertrages oder Gründungsabsichten der Gesellschafter

- Begriffsdefinitionen
III. Firma und Sitz
- Art der Firma: Namensfirma/Sachfirma/Fantasiefirma/Gemischte Firma

- Fortführung der Firma eines bestehenden Unternehmens?
- Was wird für den Fall des Ausscheidens des Namen gebenden Gesellschafters vereinbart?
- Die Firma wird fortgeführt

- Firmenänderung erforderlich: in welchem Zeitraum?
- Sitz
- Zustimmung der Gesellschafter zu einer Sitzverlegung vereinbaren?
- Zweigniederlassungen: mit/ohne eigener Firma mit Zweigniederlassungszusatz
IV. Gegenstand des Unternehmens
- Möglichst detaillierte Umschreibung
- Hinweis auf vorhandene oder zu beantragende Gewerbe- und/oder sonstige Berufsberechtigungen
- Öffnungsklausel (192)

V. Beginn und Dauer der Gesellschaft
- Sofortige Geschäftsaufnahme/Geschäftsfortführung
- Geschäftsaufnahme erst ab Eintragung im Firmenbuch
- Welche Vorbereitungshandlungen dürfen im Stadium der Vor-KG abgeschlossen werden? Durch wen?
- Errichtung auf unbestimmte Dauer
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191: Der Nachweis des Bestandes einer juristischen Person erfolgt durch einen aktuellen Firmenbuchauszug; aus welchem auch die erforderlichen Informationen über die handelnden Geschäftsleitungsorgane sowie die Art ihrer Vertretung zu entnehmen sind.
192: Vgl hierzu den Formulierungsvorschlag im praktischen Teil, Pkt 11.2 (§§ 3.3 und 3.4).