Ferreira Mese Die soziale Funktion des Vertrages im brasilianischen Código Civil - A Função Social do Contrato no Código Civil Brasileiro

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur richterlichen Vertragsanpassung - Um Estudo de Direito Comparado sobre a Revisão Judicial de Contratos
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-8452-7941-1
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Spanisch, Deutsch, Band 9, 218 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Schriften zum Portugiesischen und Lusophonen Recht

Das neue brasilianische Zivilgesetzbuch von 2002 hat als Generalklausel des allgemeinen Vertragsrechts die soziale Funktion des Vertrages (Art. 421) eingeführt. Dieser Norm, die eine nebulöse Geschichte und keine direkte Parallele in der Rechtsvergleichung hat,  werden die unterschiedlichsten Bedeutungen gegeben, vom Solidaritätsgebot zwischen den Vertragsparteien bis hin zur Einbeziehung von Interessen der Allgemeinheit in den Vertrag. Der Anwendungsfall, auf den sich die Rechtsprechung konzentriert, ist die richterliche Vertragsanpassung.
Die Dissertation vergleicht daher Art. 421 mit der richterlichen Vertragsanpassung nach § 313 BGB im deutschen Recht. Im Anschluss diskutiert die Autorin auf der Grundlage ihrer rechtsvergleichenden Untersuchung die kulturelle Dimension des brasilianischen Rechts und seine Besonderheiten: seine Flexibilität, die Privatautonomiefeindlichkeit, die Rolle des Verbraucherrechts und die so genannte Konstitutionalisierung des Zivilrechts.

Autoren/Hrsg.

Ferreira Mese, Vivianne

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Mittel-/Südamerika
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2; Kapitel 1: Einleitung;17
2.1; A. Thema und Aufgabe: Die soziale Funktion des Vertrages;17
2.2; B. Methodologische Fragen;21
2.2.1; I. Rechtfertigung der Rechtsvergleichung;21
2.2.2; II. Funktionale Rechtsvergleichung und kulturelle Dimension des Rechts;22
3; Kapitel 2: Die soziale Funktion des Vertrages im brasilianischen Recht;30
3.1; A. Das brasilianische Zivilgesetzbuch von 2002 und sein historischer Hintergrund;30
3.2; B. Die soziale Funktion von Rechtsinstituten des Privatrechts im brasilianischen Recht;32
3.2.1; I. Die soziale Funktion des Eigentums;32
3.2.2; II. Die soziale Funktion der Gesellschaft;36
3.3; C. Die soziale Funktion des Vertrages im brasilianischen Zivilgesetzbuch;37
3.4; D. Die soziale Funktion des Vertrages nach der heutigen brasilianischen Lehre;37
3.4.1; I. Die soziale Funktion des Vertrages laut Miguel Reale;38
3.4.2; II. Die soziale Funktion des Vertrages als seine „causa“;40
3.4.2.1; 1. Bettis Lehre von der wirtschaftlich-sozialen Funktion des Vertrages;43
3.4.2.2; 2. Der historische Hintergrund von Bettis Lehre von der wirtschaftlich-sozialen Funktion des Vertrages;46
3.4.2.3; 3. Eine Rezeption der causa-Lehre durch Art. 421 CC/2002?;49
3.4.3; III. Die soziale Funktion als Gebot der „Solidarität“ zwischen den Vertragsparteien;55
3.4.4; IV. Die soziale Funktion des Vertrages und die Einbeziehung von Interessen Dritter oder der Allgemeinheit in das vertragliche Verhältnis;57
3.5; E. Abgrenzung von anderen Rechtsinstituten;65
3.6; F. Die soziale Funktion des Vertrages in der Rechtsprechung des STJ;69
3.6.1; I. Vorfragen bezüglich der Anwendung von Art. 421 CC/2002;72
3.6.2; II. Die soziale Funktion des Vertrages und der Schutz von öffentlichen Interessen;76
3.6.3; III. Die soziale Funktion des Vertrages und der Schutz von Interessen Dritter;77
3.6.4; IV. Die soziale Funktion des Vertrages und ihre Anwendung zulasten Dritter;79
3.6.5; V. Vertragsanpassung durch die soziale Funktion des Vertrages;80
3.6.6; VI. Schadenersatz wegen Verstoßes gegen die soziale Funktion des Vertrages, Treu und Glauben sowie die responsabilidade pós-contratual;88
3.6.7; VII. Inhaltskontrolle aufgrund der sozialen Funktion des Vertrages;89
3.6.8; VIII. Die soziale Funktion des Vertrages als Maßstab für die Gesetzesauslegung;92
3.6.9; IX. Zwischenergebnis;97
3.7; G. Die Vertragsanpassung im brasilianischen Zivilrecht;98
3.7.1; I. Die resolução por onerosidade excessiva (Art. 478 ff. CC/2002);98
3.7.2; II. Die Vertragsanpassung von verbraucherrechtlichen Verträgen nach Art. 6 V CDC;103
4; Kapitel 3: Die richterliche Vertragsanpassung im deutschen Recht: Die Störung der Geschäftsgrundlage;107
4.1; A. Funktionale Rechtsvergleichung: Die Funktion des Art. 421 CC/2002 im brasilianischen Zivilrecht;107
4.2; B. Korrigierende Eingriffe in die Privatautonomie im deutschen Recht mit Vertragsanpassung als Rechtsfolge;109
4.3; C. Gegenstand der Rechtsvergleichung: Die Störung der Geschäftsgrundlage;112
4.4; D. Der historische Hintergrund von § 313 BGB;115
4.4.1; I. Die clausula rebus sic stantibus;116
4.4.2; II. Die Voraussetzungslehre von Windscheid;127
4.4.3; III. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts vor, während und nach dem Ersten Weltkrieg sowie die Lehre Oertmanns zur Geschäftsgrundlage;129
4.4.3.1; 1. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts;129
4.4.3.2; 2. Oertmanns Lehre von der Geschäftsgrundlage;133
4.4.4; IV. Die Lehre von Larenz von der Geschäftsgrundlage;135
4.4.5; V. Schuldrechtsmodernisierungsgesetz von 2001;136
4.5; E. Bedeutung der Störung der Geschäftsgrundlage für die Rechtsanwendung;137
4.5.1; I. Das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung als Geschäftsgrundlage;137
4.5.2; II. Korrigierender Rückgriff auf die Störung der Geschäftsgrundlage trotz Anwendbarkeit anderer Normen bzw. vertraglicher Klauseln;140
4.5.2.1; 1. Abgrenzung des Anwendungsbereichs des § 313 BGB zu „Sonderfällen“;140
4.5.2.2; 2. Vorrang der privatautonomen Anpassungsklausel;148
4.6; F. Die Vertragsanpassung: Maßstäbe für die korrigierende Abänderung des Vertrages;151
4.6.1; I. Die Vertragsanpassung nach Gerechtigkeitsvorstellungen: Zumutbarkeit und Interessenabwägung als Maßstäbe für die Inhaltsbestimmung der Vertragsanpassung;152
4.6.1.1; 1. Zumutbarkeit;152
4.6.1.2; 2. Interessenabwägung;155
4.6.2; II. Objektive Maßstäbe: Risikoverteilung, vertragstypische Bedingungen, gesetzliche Maßstäbe und Äquivalenzstörung;157
4.6.2.1; 1. Die Risikoverteilung;158
4.6.2.2; 2. Der Bezug auf vertragstypische Bedingungen bei der Vertragsanpassung;160
4.6.2.3; 3. Gesetzliche Maßstäbe als Orientierungspunkte für die Anpassung;161
4.6.2.4; 4. Die Äquivalenzstörung;163
4.7; G. Vertragsanpassungsarten;164
4.7.1; I. Korrigierende Vertragsanpassung durch die Gewährleistung eines Ausgleichsanspruchs: Eine Entscheidung für die Billigkeit;164
4.7.2; II. Korrektur einer Äquivalenzstörung durch Gewährung eines Ausgleichsanspruchs i. V. m. der Vertragsauflösung;169
4.7.3; III. Vertragsanpassung durch die Korrektur der Äquivalenzstörung;170
5; Kapitel 4: Ergebnisse;174
5.1; A. Die richterliche Vertragsanpassung aus einem rechtsvergleichenden Blick;174
5.2; B. Die kulturelle Dimension des brasilianischen Rechts;182
5.2.1; I. Flexibilität;182
5.2.2; II. Privatautonomiefeindlichkeit;184
5.2.3; III. Die überwiegende Rolle des Verbraucherrechts im brasilianischen Privatrecht;187
5.2.4; IV. Die so genannte „Konstitutionalisierung“ des Zivilrechts;191
5.3; C. Ein Plädoyer für die Vertragsauslegung;198
6; Zusammenfassung in portugiesischer Sprache;201
7; Literaturverzeichnis;205
7.1; A. Online-Quellen;205
7.2; B. Literatur;206
8; Stichwortverzeichnis;217