Ehlers / Fehling / Pünder Besonderes Verwaltungsrecht

Band 3: Kommunalrecht, Haushalts- und Abgabenrecht, Ordnungsrecht, Sozialrecht, Bildungsrecht, Recht des öffentlichen Dienstes
4., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2021
ISBN: 978-3-8114-7234-1
Verlag: C.F. Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 1500 Seiten, Format (B × H): 170 mm x 240 mm

Reihe: C.F. Müller Lehr- und Handbuch

Die Neuauflage: Das von Achterberg und Püttner in den Jahren 1990/91 erstmals herausgegebene Große Lehrbuch zum Besonderen Verwaltungsrecht erscheint nun in dritter Auflage dreibändig mit einem komplett neuen Herausgeberteam in der Reihe 'C.F. Müller Lehr- und Handbuch'. Das Werk erleichtert Juristen die Einarbeitung auch in weniger geläufige Bereiche des Besonderen Verwaltungsrechts und macht immer wieder den Zusammenhang mit der Dogmatik des Allgemeinen Verwaltungsrechts erkennbar. Es schlägt aber auch Brücken vom akademischen Verwaltungsrecht in die verzweigte Praxis und führt dem Leser den inneren Zusammenhang der Materien des Besonderen Verwaltungsrechts anschaulich vor Augen. Die Neuauflage zeichnet sich durch eine viel stärkere Einbeziehung des europäischen und des internationalen Rechts, sowie der Betonung des Wirtschaftsverwaltungsrechts aus. Das hatte zur Folge, dass ein eigener Band 1 sich nun ausschließlich dem Öffentlichen Wirtschaftsrecht widmet. Das Werk richtet sich an Referendare und Berufsanfänger aber auch an wissenschaftlich interessierte Praktiker in Verwaltung und Anwaltschaft. Band 3 gliedert sich in sechs Hauptteile: - Kommunalrecht - Haushalts- und Abgabenrecht - Ordnungsrecht - Sozialrecht -- Allgemeines Sozialrecht -- Sozialversicherungsrecht -- Soziale Hilfe, Förderung und Entschädigung - Bildungsrecht - Recht des öffentlichen Dienstes

Die Herausgeber: Prof. Dr. Dirk Ehlers ist Leiter des Institutes für öffentliches Wirtschaftsrecht an der Westfälischen Wilhelmsuniversität Münster. Prof. Dr. Michael Fehling ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht mit Rechtsvergleichung an der Bucerius Law School. Prof. Dr. Hermann Pünder ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Verwaltungswissenschaft und Rechtsvergleichung an der Bucerius Law School.

Zielgruppe

Referendare, Berufsanfänger, und wissenschaftlich interessierte Praktiker in Verwaltung und Anwaltschaft.

Autoren/Hrsg.

Fehling, Michael

Pünder, Hermann

Ehlers, Dirk

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentlicher Dienst
• Rechtswissenschaften Sozialrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Besonderes Verwaltungsrecht - Gesamtdarstellungen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen

Leseproben

Zehntes Kapitel Kommunalrecht › § 64 Kommunalverfassung

Christoph Brüning

§ 64 Kommunalverfassung

A.Gegenstand1 – 4

B.Stellung der Gemeinden im Staat5 – 108

I.Institution der Gemeinde5 – 15

1.Gemeinde als Gebietskörperschaft6 – 9

2.Grundlage des demokratischen Staatsaufbaus10 – 13

3.Gemeindekategorien14, 15

II.Die Verfassungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG16 – 53

1.Rechtssubjektgarantie18

2.Rechtsinstitutionsgarantie19 – 51

a)Örtliche Allzuständigkeit20 – 25

b)Eigenverantwortlichkeit26 – 39

c)Gesetzesvorbehalt und Regelungsgrenzen40 – 51

3.Subjektive Rechtsstellungsgarantie52, 53

III.Weitere Verfassungsgarantien54 – 64

1.Aufgabenübertragungsverbot für den Bund55, 56

2.Finanzverfassungsrechtliche Gewährleistungen im Grundgesetz57 – 61

3.Grundrechte62

4.Die landesverfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantien63, 64

IV.Kommunale Selbstverwaltung und Unionsrecht65, 66

V.System kommunaler Aufgaben und Kommunalaufsicht67 – 108

1.Aufgaben der Gemeinden68 – 81

a)Aufgabendualismus69 – 73

b)Aufgabenmonismus74 – 77

c)Organleihe78, 79

d)Gemeinschaftsaufgaben80, 81

2.Staatsaufsicht82 – 108

a)Kommunalaufsicht83 – 103

b)Fachaufsicht104 – 108

C.Die Binnenorganisation der Gemeinden109 – 183

I.Gemeindeverfassungssysteme110 – 116

II.Organe der Gemeinde117 – 163

1.Gemeinderat118 – 142

a)Status, Rechte und Pflichten der Gemeindevertreter119 – 128

b)Organisation des Gemeinderats129 – 133

c)Verfahren im Gemeinderat134 – 137

d)Organzuständigkeiten138 – 142

2.Bürgermeister143 – 158

a)Status144 – 146

b)Organzuständigkeiten147 – 157

c)Kommunalverfassungsrechtliche Unwucht158

3.Kommunalverfassungsstreit159 – 163

III.Das Volk in der Gemeinde164 – 183

1.Einwohner165

2.Bürger166

3.Rechte von Einwohnern und Bürgern167 – 181

a)Teilnahme an Kommunalwahlen168 – 171

b)Einwohnerversammlung und Einwohnerantrag172, 173

c)Bürgerentscheid und Bürgerbegehren174 – 177

d)Konsultative Bürgerbefragungen178

e)Ehrenamtliche Tätigkeiten179, 180

f)Sonstige Mitwirkungsrechte181

4.Pflichten von Einwohnern und Bürgern182, 183

D.Formen und Instrumente gemeindlichen Handelns184 – 226

I.Rechtsetzung der Gemeinden186 – 208

1.Satzungen187 – 207

a)Satzungsbegriff187

b)Ermächtigungsgrundlage und...

Über Autor(innen)

Die Herausgeber:

Prof. Dr. Dr. h.c. Dirk Ehlers ist Leiter des Institutes für öffentliches Wirtschaftsrecht an der Westfälischen Wilhelmsuniversität Münster.
Prof. Dr. Michael Fehling ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht mit Rechtsvergleichung an der Bucerius Law School.
Prof. Dr. Hermann Pünder ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Verwaltungswissenschaft und Rechtsvergleichung an der Bucerius Law School.