Ebert Das aktuelle Disziplinarrecht

Leitfaden für den öffentlichen Dienst
überarbeitete Auflage, 2024
ISBN: 978-3-415-07581-8
Verlag: Richard Boorberg Verlag
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 208 Seiten

Topaktueller Praxisleitfaden zum DiszG
Das Buch stellt das aktuelle Disziplinarrecht des Bundes dar. Der Leitfaden ist als Erläuterungs- und Nachschlagewerk vor allem für die Praxis konzipiert. Den Schwerpunkt bildet das behördliche Disziplinarverfahren. Die wichtigsten Verfahrensschritte werden von einer Reihe von Mustern begleitet, die eine rasche und möglichst unkomplizierte Einarbeitung in die Materie erleichtern.

Rechtstheoretische Ausführungen und Hinweise auf die einschlägige Rechtsprechung sind nur an Stellen enthalten, an denen sie unverzichtbar scheinen.

Mit Hinweisen zum BeamtStG
An zahlreichen Stellen beinhaltet der Ratgeber Hinweise auf das Beamtenstatusgesetz (BeamtStG), sodass er auch für die Beamtengruppen der Länder, Gemeinden und anderen Körperschaften benutzt werden kann, auf die das BeamtStG Anwendung findet.

Pflichtleküre im Studium
An den Fachhochschulen des Bundes sämtlicher Richtungen ist Disziplinarrecht ein Pflichtfach. Der Leitfaden eignet sich zur Unterrichtsbegleitung sowie zur Prüfungsvorbereitung.

Auf topaktuellem Stand
Seit 1. April 2024 gilt das Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom 20. Dezember 2023 (BGBl. I Nr. 389). Kernstück des Gesetzes ist die Abschaffung der bisherigen Disziplinarklage, die als zu zeitaufwendig angesehen wurde. Finanzielle Anreize, die durch eine überlange Dauer von Disziplinarverfahren als Nebeneffekt entstehen können, sollten beseitigt werden. Die vollständig überarbeitete 6. Auflage berücksichtigt die eingetretenen Änderungen, behält aber auch die Darstellung der bisherigen Rechtslage bei, weil diese für Altfälle weitergilt.

Zur Rechtslage
Der Bundesgesetzgeber hat das Bundesdisziplinarrecht im Jahre 2002 völlig neu geordnet, indem er es im Zuge einer umfassenden Verwaltungsmodernisierung den zeitgemäßen Anforderungen einer effektiven Verwaltung und Rechtspflege anpasste.

Das Bundesdisziplinargesetz (BSG) wurde in der Folgezeit mehrfach geändert. Der durch das Gesetz vom 19. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2362) neu eingefügte § 29a passte das formelle Disziplinarrecht an das Europarecht an und sah Unterrichtungen der zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten über bestimmte disziplinarisch bedeutsame Vorgänge vor.

Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung von 2021 beabsichtigte, Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen, um »die Integrität des Berufsbeamtentums sicherzustellen«.

Besonders empfehlenswert
Für alle, die mit dem Vollzug der Vorschriften des Bundesdisziplinargesetzes befasst sind:

Dienstvorgesetzte und oberste Dienstbehörden
Personalverwaltungen
Personalvertretungen und berufliche Interessenvertretungen
Verwaltungsgerichte
Anwaltschaft sowie
Beamtinnen und Beamte in der Ausbildung, im aktiven Dienst oder im Ruhestand

Autoren/Hrsg.

Ebert, Frank

Leseproben

Abkürzungsverzeichnis

a. A.

anderer Ansicht

a. a. O.

am angegebenen Ort

ABegr.

Amtliche Begründung

Abs.

Absatz

Abschn.

Abschnitt

a. F.

alte Fassung

AGBDG

Gesetz zur Ausführung des Bundesdisziplinargesetzes

AGG	Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

amtl.

amtlich(e)

Änd.	Änderung/en

Anl.

Anlage

Anm.

Anmerkung

AnwBl

Anwaltsblatt

apf	Ausbildung – Prüfung – Fachpraxis (Zeitschrift)

Art.

Artikel

Aufl.

Auflage

AVV	Allgemeine Verwaltungsvorschrift

BAG	Bundesarbeitsgericht

BAnz.

Bundesanzeiger

BayVBl.

Bayerische Verwaltungsblätter

BayVGH

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

BBesG

Bundesbesoldungsgesetz

BBG	Bundesbeamtengesetz

Bd.

Band

BDG	Bundesdisziplinargesetz

BDH	Bundesdisziplinarhof

BDHE	Entscheidungen des Bundesdisziplinarhofs, amtl. Sammlung, zit. nach Band und Seite

BDG	Bundesdisziplinargesetz

BDiA	Bundesdisziplinaranwalt

BDiszG

Bundesdisziplinargericht

BDiszNOG

Gesetz zur Neuordnung des Bundesdisziplinarrechts

BDO	Bundesdisziplinarordnung

BDSG	Bundesdatenschutzgesetz

BeamtStG

Beamtenstatusgesetz

BeamtVG

Beamtenversorgungsgesetz

Bek.	Bekanntmachung

ber.	bereinigt, berichtigt

Beschl.

Beschluss

betr.

betreffend

BGB	Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl. I

Bundesgesetzblatt (Teil I)

BGebG

Bundesgebührengesetz

BGH	Bundesgerichtshof

BGleiG

Gesetz für die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverwaltung und in den Unternehmen und Gerichten des Bundes

BGS	Bundesgrenzschutz

Bl.	Blatt, Blätter

BMI	Bundesministerium des Innern

BNotO

Bundesnotarordnung

BPersVG

Bundespersonalvertretungsgesetz

BPolBG

Bundespolizeibeamtengesetz

BRRG	Beamtenrechtsrahmengesetz

Buchst.

Buchstabe

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerfGE

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, amtl. Sammlung, zit. nach Band und Seite

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

BVerwGE

Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, amtl. Sammlung, zit. nach Band und Seite

BWV	Bundeswehrverwaltung (Zeitschrift)

BZRG	Bundeszentralregistergesetz

bzw.	beziehungsweise

d.

der, des

DJubV

Dienstjubiläumsverordnung

DÖD	Der öffentliche Dienst (Zeitschrift)

DÖV	Die öffentliche Verwaltung (Zeitschrift)

Dok. Ber.

Dokumentarische Berichte (über Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts)

DRiG	Deutsches Richtergesetz

Drs.	Drucksache

DSGVO

Datenschutz-Grundverordnung

DVBl.

Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift)

DVP	Deutsche Verwaltungspraxis (Zeitschrift)

EGMR	Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Einl.

Einleitung

EMRK	Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Entsch.

Entscheidung

Erl.	Erläuterung

EU	Europäische Union

EuGH	Europäischer Gerichtshof

EV	Einigungsvertrag

f.

folgende

ff.	fortfolgende

FG	Finanzgericht

Fn.

Fußnote

gem.	gemäß gemeinsam

GG	Grundgesetz

GKG	Gerichtskostengesetz

GKÖD	Gesamtkommentar öffentliches Dienstrecht

GMBl.

Gemeinsames Ministerialblatt des Bundesministeriums des Innern u. a.

GVBl.

Gesetz- und Verordnungsblatt

GVG	Gerichtsverfassungsgesetz

Halbs.

Halbsatz

HessVGH

Hessischer Verwaltungsgerichtshof

Hrsg.

Herausgeber

i. d. F.

in der Fassung

i. S. d.

im Sinne der, des

i. V. m.

in Verbindung mit

JVEG	Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz

Kap.

Kapitel

KostÄndG

Gesetz zur Änderung und Ergänzung kostenrechtlicher Vorschriften

KVz.	Kostenverzeichnis

LTO	Legal Tribune Online

m.

mit

MDR	Monatsschrift für deutsches Recht

MiStra

Mitteilungen in...