Verbraucherrecht (Skriptum)

3., neu bearbeitete Auflage, Stand: Juli 2019
ISBN: 978-3-7007-6627-8
Verlag: LexisNexis ARD ORAC

Buch, Deutsch, 98 Seiten, PB, Format (B × H): 210 mm x 297 mm, Gewicht: 284 g

Reihe: Skripten

Die Schnelllebigkeit des Verbraucherrechts erschwert sowohl den ersten Zugang zu dieser Materie wie auch die Möglichkeit, auf dem neuesten Stand zu bleiben. Ziel dieses Werkes ist es, Einsteigern durch prägnante Darstellung und Erläuterung der teilweise sehr komplexen Themenbereiche diesen Zugang zu erleichtern . Praktikern dient es dazu, bereits bestehendes Wissen auf den aktuellsten Stand zu bringen. Das Werk behandelt nicht nur die „Kernmaterie“ KSchG , sondern auch andere Regelwerke, die verbraucherrechtliche Bestimmungen enthalten. Die jüngsten Entwicklungen – insbesondere die Neuheiten durch das Pauschalreisegesetz (PRG) – wurden im Skriptum bereits berücksichtigt. Die ergänzende Darstellung anhand von Beispielen erhöht die Verständlichkeit. Das Werk ist als Lernbehelf für rechtswissenschaftliche und wirtschaftsrechtliche Studien, einschlägige Fachhochschul-Studien und Lehrgänge, wie auch für Praktiker , die einen schnellen Überblick über die geltende Rechtslage gewinnen möchten, unentbehrlich.

Autoren/Hrsg.

Donath, Guido

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Österreich

Inhaltsverzeichnis

InhaltsverzeichnisABKÜRZUNGSVERZEICHNIS IXLITERATURHINWEISE XIERSTER ABSCHNITT: EINFÜHRUNG UND GRUNDBEGRIFFE 1A. Funktion des Konsumentenschutzrechts 1I. Rechtsquellen 1II. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben 1ZWEITER ABSCHNITT: DAS KONSUMENTENSCHUTZGESETZ 3A. Aufbau und Gliederung 3B. Verbraucher- und Unternehmerbegriff 3C. Anwendungsbereich des I. Hauptstücks 3I. Verbrauchergeschäft 3II. Keine Anwendung des KSchG 4D. Inhaltliche Bestimmungen des I. Hauptstücks 5I. Rücktritt vom Haustürgeschäft 51. Situative Voraussetzungen 52. Ausschluss des Rücktrittsrechts 63. Rücktrittsfrist und Ausübungsmodalitäten 64. Wirkungen des Rücktritts 7II. Rücktritt wegen Verstoßes gegen gewerberechtliche Bestimmungen 7III. Rücktritt wegen Nichteintritts maßgeblicher Umstände 81. Voraussetzungen 82. Ausschluss des Rücktrittsrechts 83. Rücktrittsfrist und Ausübungsmodalitäten 94. Wirkungen des Rücktritts 9IV. Kostenvoranschläge 9V. Allgemeine Informationspflichten 10VI. Telefonische Vertragsabschlüsse (Gewinnzusagen, Wett- und Lotteriedienstleistungen) 10VII. Verbindlichkeit von Gewinnzusagen 11VIII. Unzulässige Vertragsbestandteile 121. Vorbemerkungen 122. Der Klauselkatalog des § 6 Abs 1 123. Der Klauselkatalog des § 6 Abs 2 144. Das Transparenzgebot des § 6 Abs 3 155. Rechtsfolgen 16a. Verstoß gegen Abs 1 und 2 16b. Verstoß gegen Abs 3 16IX. Exkurs: Vertragsabschlüsse unter Verwendung von AGB 161. Verwendung von AGB 162. Einbeziehungskontrolle 173. Geltungskontrolle 184. Transparenzgebot § 6 Abs 3/Unklarheitenregel § 915 ABGB 185. Inhaltskontrolle 196. Rechtsfolgen 197. Prüfungsschema AGB-Verwendung 20X. Gewährleistung und Garantie 201. Vornahme der primären Gewährleistungsbehelfe 212. Relativ zwingender Charakter der Gewährleistungsrechte 213. Montagefehler und fehlerhafte Montageanleitung 224. Vertragliche Garantie 22XI. Sonderbestimmungen, vertragliche Nebenabreden 231. Erfüllung einer Geldschuld 232. Kosten telefonischer Kontaktaufnahme 233. Zusätzliche Zahlungen 234. Angeld, Reugeld 245. Umfang der Vertretungsmacht vom Unternehmer eingesetzter Vertreter 246. Rechtswirksamkeit formloser Erklärungen 257. Verbot des Orderwechsels 258. Verbot der Gehaltsabtretung 259. Leistungsfrist (Warenbezugsverträge) 2610. Gefahrenübergang (Warenübersendung) 26XII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 261. Sonderregelungen für Verträge mit Auslandsbezug 26a. Grundsätze der Anknüpfung von Verbraucherverträgen nach der Rom I-VO 26b. Die Regelung des § 13a Abs 1 KSchG 27c. Eingriffsnormen gem § 13a Abs 2 282. Sonderregelungen für den Gerichtsstand 28a. Klagen des Unternehmers gegen den Verbraucher 28b. Wahrnehmung und Heilung der Unzuständigkeit 29c. Klagen des Verbrauchers gegen den Unternehmer 29d. Anwendungsvorrang 29XIII. Regelungen für besondere Vertragsarten 301. Verträge über wiederkehrende Leistungen 30a. Anwendungsbereich 30b. Ausnahmen 31c. Konversion 312. Haftung für Kreditverbindlichkeiten 31a. Ehegattenkredite (§ 25a) 31b. Verbraucherkredite (§ 25b) 32c. Schutz des Interzedenten, Mäßigungsrecht (§§ 25c, 25d) 323. Verträge zu Zwecken der Wohnungssanierung 344. Vorauszahlungskäufe 345. Sonderbestimmung für Werkverträge (§ 27a) 356. Heimverträge 35a. Anwendungsbereich 35b. Informationspflichten und Inhalt des Heimvertrages 35c. Errichtung und Form des Heimvertrags 36d. Befreiung von der pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung 36e. Einbeziehung einer Vertrauensperson 36f. Recht zur Entgeltminderung 37g. Sonderbestimmungen für Kautionen 37h. Unzulässige Vereinbarungen 37i. Kündigungs- und Auflösungsbestimmungen 38E. Das II. Hauptstück des KSchG 39I. Anwendungsbereich 39II. Unterlassungsanspruch, Abmahnverfahren und Informationsanspruch nach § 28 39III. Sonstige Verstöße gegen Verbraucherschutzrecht 40IV. Klageberechtigung 40V. Verweise (UWG) 41F. Das III. Hauptstück des KSchG 41I. Vorbemerkungen und Anwendungsbereich 41II. Bestimmungen für Immobiliengeschäfte und Maklerverträge 421. Rücktritt von Immobiliengeschäften 422. Pflichten des Immobilienmaklers 423. Sonderbestimmungen für Alleinvermittlungsaufträge 434. Schriftlichkeitserfordernis bestimmter Vereinbarungen im Maklervertrag 435. Zwingende Bestimmungen 44III. Reiseveranstaltungsverträge 441. Anwendungsbereich und -voraussetzungen 442. Relativ zwingendes Recht 453. Entgeltänderungsvorbehalte 454. Erhebliche Vertragsänderungen, Rücktrittsrecht 465. Vertragsübernahme im Verhinderungsfall 466. Wahlrecht: Alternative Reiseleistung 467. Schadenersatzanspruch wegen Nichterfüllung 478. Exkurs: Überbuchung 479. Exkurs: Wegfall der Geschäftsgrundlage 4710. Leistungsstörungen, Rügeobliegenheit 4811. Ersatz entgangener Urlaubsfreude 4912. Haftungsfreizeichnung des Reiseveranstalters 4913. Gewährleistungsbestimmungen 49IV. Strafbestimmungen 501. Verwaltungsstrafbestimmungen 502. Modifikation der Verjährungsbestimmungen 51DRITTER ABSCHNITT: VERBRAUCHERSCHUTZBESTIMMUNGEN IN ANDEREN GESETZEN 52A. Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz 52I. Einführung 52II. Anwendungsbereich 52III. Informationspflichten 531. Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge 542. Fernabsatzverträge 543. Elektronisch geschlossene Verträge 544. Telefonisch geschlossene Verträge 55IV. Rücktrittsrecht, Folgen und Ausnahmen 551. Rücktrittsrecht, Rücktrittsfrist 552. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht 553. Folgen des Rücktritts 56a. Warenkaufverträge 56b. Dienstleistungsverträge/Lieferverträge über Energie oder Wasser 57c. Bezugsverträge über digitale Inhalte 57V. Strafbestimmungen 58B. Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz 58I. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 58II. Informationspflichten 581. Allgemeine Informationspflichten – Vertriebsinformationen 592. Sonderbestimmungen bei Ferngesprächen 593. Übermittlung der Informationen auf dauerhaftem Medium 604. Sanktionen bei Verletzung der Informationspflichten 61III. Rücktrittsrecht und Ausnahmen 611. Rücktrittsrecht, Erstreckung der Rücktrittswirkung 612. Ausnahmen 613. Konkurrenzen 624. Folgen des Rücktritts, Rückabwicklung 62C. Verbraucherkreditgesetz 62I. Hintergrund, Gliederung 62II. Inkrafttreten 63III. Regelungen im 1. Abschnitt 63IV. Verbraucherkreditverträge (2. Abschnitt) 641. Vom Anwendungsbereich ausgenommene Verträge 642. Werbung für Kreditverträge 643. Vorvertragliche Informationspflichten 65a. Inhalt und obligatorisches Formular 65b. Weiter gehende Unterstützungspflichten 66c. Sonderfall Kredit mit Tilgungsträger und Fremdwährungskredit 66d. Sanktionen 664. Bonitätsprüfung des Verbrauchers 665. Vertragsabschluss 67a. Form 67b. Inhaltserfordernisse 67c. Sanktionen und Vertragskorrektur 676. Rücktrittsrecht 687. Laufendes Kreditverhältnis 698. Drittfinanzierte Verbrauchergeschäfte, verbundene Kreditverträge 69a. Erfasste Verträge 69b. Einwendungsdurchgriff 70c. Rücktritt vom Warenlieferungs-/Dienstleistungsvertrag 70d. Rücktritt vom Kreditvertrag 709. Rechte des Kreditgebers 71a. Auszahlungsverweigerungsrecht 71b. Terminsverlust 7110. Recht des Verbrauchers auf vorzeitige Rückzahlung 72a. Rückzahlungsrecht 72b. Vorfälligkeitsentschädigung 72c. Hypothekarisch gesicherte Kredite 72d. Kredite mit Tilgungsträgern 7211. Forderungsabtretung, Vertragsübernahme 7312. Beendigung 73a. Kündigung durch den Kreditgeber 73b. Kündigung durch den Verbraucher 73V. Überziehungsmöglichkeit (3. Abschnitt) 741. Begriff, Regelungsübersicht 742. Bestimmungen für kurzfristige Überziehungsmöglichkeiten 74a. Vorvertragliche Informationspflichten, fakultatives Formular 74b. Inhaltserfordernisse des Kreditvertrages 743. Bestimmungen für (kurzfristige und sonstige) Überziehungsmöglichkeiten 75a. Kontoauszug 75b. Änderung Sollzinssatz/sonstige Entgelte 75VI. Überschreitungen (4. Abschnitt) 761. Verpflichtende Angaben im Kontoeröffnungsvertrag 762. Warnpflicht bei erheblicher Überschreitung 76VII. Entgeltlicher Zahlungsaufschub/Finanzierungshilfen (5. Abschnitt) 761. Anwendbare Bestimmungen 762. Zahlungsaufschub für bestimmte Ware/Dienstleistung 773. Verbraucherleasingverträge 77a. Verbraucher ist zum Erwerb des Leasinggegenstandes vertraglich verpflichtet (Z 1) 77b. Unternehmer hat das Recht, den Erwerb des Leasinggegenstandesvom Verbraucher zu verlangen (Z 2) 78c. Verbraucher hat das Recht, den Leasinggegenstand bei Vertragsende zu erwerben und trägt das Restwertrisiko (Z 3) 78d. Verbraucher trägt das Restwertrisiko ohne das Recht, den Leasinggegenstand bei Vertragsende zu erwerben (Z 4) 78VIII. Strafbestimmungen 79D. Überblick über sonstige Verbraucherschutzbestimmungen 79I. Teilzeitnutzungsgesetz 791. Erfasste Verträge 792. Informationspflichten, Formvorschriften 803. Rücktrittsrecht, Anzahlungsverbot 804. Anwendbares Recht 805. Sanktionen, Strafbestimmungen 81II. Bauträgervertragsgesetz 81III. Kapitalmarktgesetz 81IV. Versicherungsvertragsgesetz 811. Kündigungsrecht 812. Einseitige Änderungen bei Krankenversicherungen 82V. Zahlungsdienstegesetz 82VI. Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb 82Stichwortverzeichnis 85

Über Autor(innen)

Dr. Guido Donath , LL.M. (London) ist selbständiger Rechtsanwalt in Innsbruck und Wien. Zuvor war er als Legal Counsel eines international tätigen Großunternehmens und Universitätsassistent an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck (Institut für Unternehmensrecht sowie Institut für Zivilrecht) tätig. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt ist er University Lecturer in verschiedenen Studiengängen am Management Center Innsbruck (MCI).