Nachrichtendienste und bewaffnete Konflikte

1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-16-164763-5
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 250 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 155 mm x 232 mm, Gewicht: 564 g

Reihe: Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik

Die deutschen Nachrichtendienste erfüllen gesetzliche Aufgaben staatlicher Sicherheitsgewährleistung. Für politische Entscheidungsträger fungieren sie als Frühwarnsysteme für innere und äußere Gefährdungen der Bundesrepublik Deutschland und im Wirkungsverbund mit Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften tragen sie zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten bei. Sie sind aber auch in vielfältiger Weise in die militärische Aufklärung integriert und stehen hierbei neben eigenen Strukturen der Bundeswehr. So ist der Bundesnachrichtendienst auch militärischer Auslandsnachrichtendienst, wohingegen die Aufgaben des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst auf personell und gegenständlich enge Verfassungsschutzaufgaben begrenzt sind. Die Rolle der Nachrichtendienste in bewaffneten Konflikten wird zudem völkerrechtlich gerahmt. Der vorliegende Band durchmisst dieses bislang nur begrenzt beleuchtete Querschnittsthema des Sicherheitsrechts. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse des 5. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das vom 21. bis 22. März 2024 in Berlin stattfand.

Autoren/Hrsg.

Dietrich, Jan-Hendrik

Gärditz, Klaus Ferdinand

Graulich, Kurt

Gusy, Christoph

Warg, Gunter

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Nachrichtendienste, Geheimdienste

Inhaltsverzeichnis

Irene Mihalic: Grußwort
I.Nachrichtendienste und Streitkräfte
Johanna Schmidt-Räntsch: Der Bundesnachrichtendienst als militärischer Nachrichtendienst - Arne Pilniok: Militärisches Nachrichtenwesen, Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst in der deutschen Sicherheitsarchitektur - Robert Frau: Nachrichtendienste im Spannungs-, Verteidigungs- und Bündnisfall
II.Nachrichtendienste in der bewaffneten Auseinandersetzung
Stefanie Schmahl: Nachrichtendienste in bewaffneten Konflikten - Werner Ader: Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst und der Bundesnachrichtendienst im Auslandseinsatz - Thomas Nickel: Der Militärische Abschirmdienst in den Einsatzgebieten der Bundeswehr - Sönke Neitzel: Dinner Speech: Zeitenwende auch für die Nachrichtendienste?
Panel 1: Hybride Bedrohungen - die äußere Dimension
Hannah Haupt: Aufklärung von Cyberangriffen durch Nachrichtendienste
Panel 2: Hybride Bedrohungen - die innere Dimension
Heinz Huber: Aufklärung und Abwehr von Desinformationskampagnen als Aufgabe des Verfassungsschutzes - Thomas Siems: Sabotageschutz nach der Zeitenwende: neue Befugnisse für alte Gefahren? - Mark A. Zöller: Spionageabwehr als Staats- und Verfassungsschutz

Über Autor(innen)

Dietrich, Jan-Hendrik
ist Professor an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Berlin und Direktor am Center for Intelligence and Security Studies der Universität der Bundeswehr in München.

Gärditz, Klaus Ferdinand
Geboren 1975; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bonn; 2002 Promotion; 2009 Habilitation; Professor für Öffentliches Recht an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn; ordentliches Mitglied der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste.

Warg, Gunter
ist Professor am Fachbereich Nachrichtendienste der Hochschule des Bundes in Brühl.

Graulich, Kurt
ist Honorarprofessor an der Humboldt-Universität zu Berlin und Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D.

Gusy, Christoph
ist Professor für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld.