Butterwegge Krise und Zukunft des Sozialstaates

4. Auflage 2012
ISBN: 978-3-531-93310-8
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 448 Seiten, eBook

Heute leugnet kaum noch jemand, dass sich der Sozialstaat in einer tiefen Krise befindet, aber ist es tatsächlich die Krise des Sozialstaates, oder wird dieser nur zum Hauptleidtragenden einer Entwicklung, deren Ursachen ganz woanders liegen? Um welche Sachfragen und Kontroversen es bei der Diskussion darüber geht, macht dieses Buch deutlich. Sein Verfasser stellt Zusammenhänge zwischen der Entwicklung des Weltmarktes ('Globalisierung'), dem demografischen Wandel sowie den Strategien von Parteien und gesellschaftlichen Interessengruppen her. Inhaltlich schlägt Butterwegge einen weiten Bogen von den Bismarck'schen Sozialreformen im 19. Jahrhundert über die Entwicklung des Wohlfahrtsstaates nach dem Zweiten Weltkrieg sowie seinen 'Um-' bzw. Abbau in der Gegenwart bis zu einer solidarischen Bürgerversicherung, die seiner Meinung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen vorzuziehen und am ehesten geeignet ist, das historische Projekt der Gewährleistung sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit durch Staatsintervention fortzusetzen. Daneben werden konkrete Alternativen zur gegenwärtigen Arbeitsmarkt-, Wirtschafts-, Finanz-, Steuer- und Familienpolitik erörtert.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge lehrt Politikwissenschaft und ist Geschäftsführender Direktor des Instituts für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Universität zu Köln.

Zielgruppe

Popular/general

Autoren/Hrsg.

Butterwegge, Christoph

Inhaltsverzeichnis

1;Inhaltsverzeichnis;5
2;Vorbemerkungen;9
3;1 Grundlagen und Organisationsstrukturen des Sozialstaates;11
3.1;1.1 Begrifflichkeiten, Definitionen und Wohlfahrtsstaatstheorien;11
3.2;1.2 Wohlfahrtsstaatstypen im internationalen Vergleich;22
3.3;1.3 Struktur- und Gestaltungsprinzipien des deutschen Sozialsystems;28
4;2 Das „goldene Zeitalter“ des Wohlfahrtsstaates: Auf-, Ab-und Ausbau des Systems der sozialen Sicherung;37
4.1;2.1 Entstehung und Entwicklung des Sozialstaates im Kaiserreich (1870/71 bis 1914);38
4.2;2.2 Konsolidierung des Sozialstaates, Weltwirtschaftskrise 1929/33 und „Drittes Reich“;46
4.3;2.3 Vom Zweiten Weltkrieg bis zur Weltwirtschaftskrise 1974/75: Sozialpolitik alsWaffe im Kampf der Systeme;63
5;3 Vom Modellfall zum Auslaufmodell? – Medienberichterstattung und Akzeptanzprobleme des Sozialstaates;73
5.1;3.1 Die prinzipielle Kritik am Sozialstaat;74
5.2;3.2 Die populäre Kritik am Sozialstaat;92
5.3;3.3 Auswirkungen der Kritik auf das Alltagsbewusstsein: Ergebnisse von Umfragen zum Rückhalt des Sozialstaates;107
6;4 Wirtschaft, Soziales und Wohlfahrt in der (Sinn-)Krise;112
6.1;4.1 Massenarbeitslosigkeit, Finanzierungsprobleme des Sozialstaates und Leistungsabbaudurch die Regierung Schmidt (1974/75 bis 1982);113
6.2;4.2 Die erste Halbzeit der Regierung Kohl (1982 bis 1989/90): „Wende“-Rhetorikund staatliche Konsolidierungspolitik;116
6.3;4.3 Die zweite Halbzeit der Regierung Kohl (1990 bis 1998): Wiedervereinigung aufKosten des Sozialstaates?;121
6.4;4.4 Die liberalkonservative Transformation des Sozialstaates und ihre Legitimation auf einzelnen Politikfeldern;133
6.5;4.5 Fazit;151
7;5 Die rot-grüne Regierungspolitik: Auflösung des „Reformstaus“ oder Verschärfung des Sozialabbaus?;153
7.1;5.1 Sozialreform im Konsens? – Wiederbelebung, Ergebnisse und Scheitern des „Bündnisses für Arbeit“;153
7.2;5.2 Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Beschäftigten, Bedürftigen und sozial Benachteiligten?;161
7.3;5.3 Die rot-grünen Steuerreformen als modifizierte Fortsetzung der Umverteilung von unten nach oben;163
7.4;5.4 Die sog. Riester-Rente: ein mutiger Schritt zu mehr Generationenund Geschlechtergerechtigkeit?;169
7.5;5.5 Revolution in der staatlichen Familienpolitik oder frauenpolitischer Rollback?;174
7.6;5.6 Die sog. Hartz-Kommission, ihre Vorschläge zur Arbeitsmarktreform und deren Umsetzung;178
7.7;5.7 Gerhard Schröders Agenda 2010 als Bauplan für den „Um-“ bzw. Abbau desSozialstaates;196
7.8;5.8 Einrichtung, Arbeit und Resultate der sog. Rürup-Kommission;202
7.9;5.9 Gesundheitsreformen zwischen mehr Solidarität, Marktorientierung und Wettbewerbswahn;207
7.10;5.10 Armutsberichterstattung und -bekämpfung;213
7.11;5.11 Fazit;216
8;6 Die zweite Koalition von CDU, CSU und SPD: Sozialpolitik paradox – großzügig und kleinkariert;226
8.1;6.1 Entstehungsgeschichte, Hauptrepräsentanten und Grundpositionen der zweiten Großen Koalition;227
8.2;6.2 Wohlfahrtsstaat im Zangengriff – mediale Stimmungsmache und erste Weichenstellungen;237
8.3;6.3 Nebenwirkungen und „Nachbesserungen“ von Hartz IV: Reformmaßnahmen zur „Korrektur“ der Arbeitsmarktreform;242
8.4;6.4 Rufe nach mehr „Generationengerechtigkeit“: Politik gegen die Rentner/innen sowie für Kinder und Jugendliche?;252
8.5;6.5 Familienals Bevölkerungspolitik: Kampf der Armut an statt der Armut von Kindern;257
8.6;6.6 Die Einführung des Gesundheitsfonds als Vorbereitung der Gesetzlichen Krankenversicherung auf einen Systemwechsel;262
8.7;6.7 Steuerpolitik als Echternacher Springprozession: Vorund Rückwärtsreformen der Mehrwert-, „Reichen-“, Unternehmenund Erbschaf;271
8.8;6.8 Krisenmanagement, Bankensanierung und Konjunkturprogramme im Gefolge der globalen Finanzbzw. Weltwirtschaftskrise 2008/09;274
8.9;6.9 Fazit;282
9;7 Die neuerliche Koalition von CDU, CSU und FDP: Mehr Freiheit durch weniger soziale Sicherheit, Gleichheit und Gerechtigkeit?;286
9.1;7.1 Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts statt „sozialer Grausamkeiten“?;287
9.2;7.2 Beschleunigung des Wachstums oder der Umverteilung von unten nach oben?;291
9.3;7.3 Das sog. Zukunftspaket: „Sparen“ auf Kosten der (Langzeit-)Arbeitslosen, ihrer Kinder und des Sozialstaates?;293
9.4;7.4 Hartz IV als sozialpolitische Dauerbaustelle: Gewährleistung eines menschenwürdigen Lebens oder Übergang zu „Hartz V“?;299
9.5;7.5 Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform: Beendigung der paritätischen GKV-Finanzierung und Etablierung der Kopfprämie durch die Hintertür;313
9.6;7.6 Mehr soziale Ungleichheit durch Regierungspolitik nach dem Matthäus-Prinzip – eine kritische Zwischenbilanz;319
10;8 Debatten über die gegenwärtige und zukünftige Entwicklung des Wohlfahrtsstaates;325
10.1;8.1 Die sozialdemokratische Programmdebatte und Wandlungen der Wohlfahrtsstaatstheorie;326
10.2;8.2 Das Schröder/Blair-Papier und der „aktivierende Sozialstaat“ als Leitbild der sog. Neuen Mitte;329
10.3;8.3 Die soziale Gerechtigkeit – Grundwert oder Standortrisiko?;339
10.4;8.4 Rot-grüne Regierungspraxis und sozialdemokratische Prinzipien im Widerstreit;347
10.5;8.5 Modernisierung oder Abschied der SPD (wie auch der CDU) von sich selbst?;351
10.6;8.6 Sozialpolitik in den neuen Grundsatzprogrammen von CDU, CSU und SPD;357
10.7;8.7 Von Thilo Sarrazin über Peter Sloterdijk zu Guido Westerwelle und wieder retour;365
11;9 Alternativen zum neoliberalen „Um-“ bzw. Abbau des Sozialstaates;381
11.1;9.1 Vermarktlichung des Sozialstaates oder Schaffung einer solidarischen Bürgerversicherung?;382
11.2;9.2 Vorgeschichte und Wegbereiter (der Idee) einer Bürgerversicherung;386
11.3;9.3 Alternativmodelle zur Finanzierung der Krankenversicherung: Gesundheitsprämie (Kopfpauschale) und Bürgerversicherung;389
11.4;9.4 Steuerstatt Beitragsfinanzierung der sozialen Sicherung: eine Fehlorientierung;393
11.5;9.5 Abkopplung der sozialen Sicherung von der Erwerbsarbeit durch eine Wertschöpfungsabgabe;398
11.6;9.6 Die solidarische Bürgerversicherung als institutioneller Kern eines zukunftsfähigen Sozialstaates;406
11.7;9.7 Einwände gegen die Bürgerversicherung und Möglichkeiten ihrer Widerlegung;409
11.8;9.8 Die bedarfsorientierte Grundsicherung als Ergänzung der Bürgerversicherung;411
11.9;9.9 Das bedingungslose Grundeinkommen – Sozialpolitik nach dem Gießkannenprinzip?;412
12;Abkürzungsverzeichnis;424
13;Literaturauswahl;429
13.1;1 Begriff, theoretische Grundlagen und Geschichte des Wohlfahrtsbzw. Sozialstaates;429
13.2;2 Teilbereiche, Entwicklungsphasen und Einzelaspekte der Sozialpolitik;436
13.3;3 Ab-, „Um-“ oder Ausbau des Sozialstaates?;444
13.4;4 Perspektiven der Sozialpolitik und die Zukunft des Wohlfahrtsstaates;446

Über Autor(innen)

Prof. Dr. Christoph Butterwegge lehrt Politikwissenschaft und ist Geschäftsführender Direktor des Instituts für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Universität zu Köln.