Butterwegge Krise und Zukunft des Sozialstaates

3. Auflage 2006
ISBN: 978-3-531-90670-6
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 354 Seiten, eBook

Kaum jemand leugnet, dass sich der Sozialstaat in einer tiefen Krise befindet, aber ist es auch die Krise des Sozialstaates, oder wird dieser nur zum Hauptleidtragenden einer Entwicklung, deren Ursachen ganz woanders liegen? Um welche Sachfragen und Kontroversen es bei der Diskussion darüber geht, macht dieses Buch deutlich. Sein Verfasser stellt Zusammenhänge zwischen der Entwicklung des Weltmarktes ('Globalisierung'), dem demografischen Wandel sowie den Strategien einflussreicher Gruppen der Gesellschaft her und beleuchtet die Hintergründe der verschiedenen 'Umbau'-Konzepte. Kernstück des Bandes ist eine kritische Bilanz der rot-grünen Sozialpolitik, die mit jener der Kohl-Regierungen verglichen und für ungeeignet erachtet wird, den Wohlfahrtsstaat als Jahrhundertprojekt zu retten. Abschließend erörtert der Autor bisher noch wenig beachtete Alternativen zur Sozialpolitik in Deutschland und zieht eine erste Bilanz zur Großen Koalition.



Prof. Dr. Christoph Butterwegge leitet die Abteilung für Politikwissenschaft an der Universität zu Köln.

Zielgruppe

Professional/practitioner

Autoren/Hrsg.

Butterwegge, Christoph

Inhaltsverzeichnis

1;Inhaltsverzeichnis;5
2;Vorbemerkungen;9
3;1 Grundlagen und Organisationsstrukturen des Sozialstaates;11
3.1;1.1 Begrifflichkeiten, Definitionen und Wohlfahrtsstaatstheorien;11
3.2;1.2 Wohlfahrtsstaatstypen im;22
3.3;Vergleich;22
3.4;1.3 Struktur- und Gestaltungsprinzipien des;28
3.5;Sozialsystems;28
4;2 Das „goldene Zeitalter“ des Wohlfahrtsstaates: Auf-, Ab- und Ausbau des Systems der sozialen Sicherung;37
4.1;2.1 Entstehung und Entwicklung des Sozialstaates im Kaiserreich (1870/71 bis 1914);38
4.2;2.2 Konsolidierung des Sozialstaates, Weltwirtschaftskrise 1929/33 und „Drittes Reich“;47
4.3;2.3 Vom Zweiten Weltkrieg bis zur Weltwirtschaftskrise 1974/75: Sozialpolitik als Waffe im Kampf der Systeme 2.3 Vom Zweiten Weltkrieg bis zur Weltwirtschaftskrise 1974/ 75;63
5;3 Vom Modellfall zum Auslaufmodell? – Medienberichterstattung und Akzeptanzprobleme des Sozialstaates;74
5.1;3.1 Die;75
5.2;Kritik am Sozialstaat;75
5.3;3.2 Die;93
5.4;Kritik am Sozialstaat;93
5.5;3.3 Auswirkungen der Kritik auf das Massenbewusstsein: Ergebnisse von Umfragen zum Rückhalt des Sozialstaates 3.3 Auswirkungen der Kritik auf das Massenbewusstsein;108
6;4 Wirtschaft, Soziales und Wohlfahrt in der (Sinn-)Krise;114
6.1;4.1 Massenarbeitslosigkeit, Finanzierungsprobleme des Sozialstaates und Leistungsabbau durch die Regierung Schmidt ( 1974/ 75 bis 1982);115
6.2;4.2 Die erste Halbzeit der Regierung Kohl (1982 bis 1989/90): „Wende“-Rhetorik und staatliche Konsolidierungspolitik 4.2 Die erste Halbzeit der Regierung Kohl ( 1982 bis 1989/ 90);119
6.3;4.3 Die zweite Halbzeit der Regierung Kohl (1990 bis 1998): Wiedervereinigung auf Kosten des Sozialstaates? 4.3 Die zweite Halbzeit der Regierung Kohl ( 1990 bis 1998);124
6.4;4.4 Die liberalkonservative Transformation des Sozialstaates und ihre Legitimation auf einzelnen Politikfeldern 4.4 Die liberalkonservative Transformation des Sozialstaates und ihre Legitimation;136
6.5;4.5 Fazit;154
7;5 Die rot-grüne Regierungspolitik: Auflösung des „ Reformstaus“ oder Verschärfung des Sozialabbaus?;157
7.1;5.1 Sozialreform im Konsens? – Wiederbelebung, Ergebnisse und Scheitern des „ Bündnisses für Arbeit“;157
7.2;5.2 Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Beschäftigten, Bedürftigen und sozial Benachteiligten?;165
7.3;5.3 Die rot-grünen Steuerreformen als modifizierte Fortsetzung der Umverteilung von unten nach oben;168
7.4;5.4 Die sog. Riester-Rente: ein Schritt zu mehr Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit?;173
7.5;5.5 Revolution in der staatlichen Familienpolitik oder frauenpolitischer Rollback?;178
7.6;5.6 Die sog. Hartz-Kommission, ihre Vorschläge zur Arbeitsmarktreform und deren Umsetzung;182
7.7;5.7 Gerhard Schröders „Agenda 2010“ als Bauplan für den Um- bzw. Abbau des Sozialstaates;200
7.8;5.8 Einrichtung, Arbeit und Resultate der sog. Rürup-Kommission;206
7.9;5.9 Gesundheitsreformen zwischen mehr Solidarität, Marktorientierung und Wettbewerbswahn;211
7.10;5.10 Armutsberichterstattung und -bekämpfung;217
7.11;5.11 Fazit;221
8;6 Diskussionen über den Wohlfahrtsstaat der Zukunft;231
8.1;6.1 Die sozialdemokratische Programmdebatte und Wandlungen der Wohlfahrtsstaatstheorie;232
8.2;6.2 Das Schröder/Blair-Papier und der „aktivierende Sozialstaat“ als Leitbild der sog. Neuen Mitte;235
8.3;6.3 Die soziale Gerechtigkeit – Grundwert oder Standortrisiko?;245
8.4;6.4 Rot-grüne Regierungspraxis und sozialdemokratische Prinzipien im Widerstreit;253
8.5;6.5 Modernisierung oder Abschied der SPD (wie auch der CDU) von sich selbst?;257
9;7 Alternativen zum neoliberalen Um- bzw. Abbau des Sozialstaates;264
9.1;7.1 Vermarktlichung des Sozialstaates oder Einführung der Bürgerversicherung;265
9.2;7.2 Vorgeschichte und Wegbereiter (der Idee) einer Bürgerversicherung;269
9.3;7.3 Finanzierungsalternativen der Krankenversicherung: Gesundheitsprämie oder Bürgerversicherung;272
9.4;7.4 Steuer- statt Beitragsfinanzierung der sozialen Sicherung: eine Fehlorientierung;275
9.5;7.5 Abkopplung der sozialen Sicherung von der Erwerbsarbeit durch eine Wertschöpfungsabgabe;280
9.6;7.6 Die solidarische Bürgerversicherung – institutioneller Kern eines zukunftsfähigen Sozialstaates;286
9.7;7.7 Einwände gegen die Bürgerversicherung und Möglichkeiten ihrer Widerlegung;289
9.8;7.8 Die bedarfsabhängige Grundsicherung als Schritt zur (bzw. als Ergänzung der) Bürgerversicherung;291
9.9;7.9 Existenzgeld und bedingungsloses Grundeinkommen – Irrtümer einer linksradikalen Sozialstaatskritik;292
10;8 Zwischenbilanz der Koalition von CDU, CSU und SPD: Sozialpolitik paradox – großzügig und kleinkariert;298
10.1;8.1 Entstehungsgeschichte, Hauptrepräsentanten und Grundpositionen der Großen Koalition;299
10.2;8.2 Wohlfahrtsstaat im Zangengriff – mediale Stimmungsmache und erste Weichenstellungen;304
10.3;8.3 Nebenwirkungen und „Nachbesserungen“ von Hartz IV: Reformmaßnahmen zur „ Korrektur“ der Arbeitsmarktreformen 8.3 Nebenwirkungen und „ Nachbesserungen“ von Hartz IV;311
10.4;8.4 Familien- als Bevölkerungspolitik: Kampf der Armut an statt der Armut von Kindern;318
10.5;8.5 Der geplante Gesundheitsfonds als Vorbereitung der Gesetzlichen Krankenversicherung auf einen Systemwechsel?;321
10.6;8.6 Die steuerpolitische Springprozession der Großen Koalition: Mehrwert-, „ Reichen-“, Unternehmen- und Erbschaftsteuer 8.6 Die steuerpolitische Springprozession der Großen Koalition;327
10.7;8.7 Mehr Freiheit durch weniger Sicherheit, Gleichheit und Gerechtigkeit? – Eine kritische Zwischenbilanz;330
11;Abkürzungsverzeichnis;334
12;Literaturauswahl;338

Grundlagen und Organisationsstrukturen des Sozialstaates.- Das „goldene Zeitalter“ des Wohlfahrtsstaates: Auf-, Ab- und Ausbau des Systems der sozialen Sicherung.- Vom Modellfall zum Auslaufmodell? — Medienberichterstattung und Akzeptanzprobleme des Sozialstaates.- Wirtschaft, Soziales und Wohlfahrt in der (Sinn-)Krise.- Die rot-grüne Regierungspolitik: Auflösung des „Reformstaus“ oder Verschärfung des Sozialabbaus?.- Diskussionen über den Wohlfahrtsstaat der Zukunft.- Alternativen zum neoliberalen Um- bzw. Abbau des Sozialstaates.- Zwischenbilanz der Koalition von CDU, CSU und SPD: Sozialpolitik paradox — großzügig und kleinkariert.

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Prof. Dr. Christoph Butterwegge leitet die Abteilung für Politikwissenschaft an der Universität zu Köln.