Buch, Deutsch, Band 13, 240 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 228 mm, Gewicht: 449 g
Reihe: Publikationen des Instituts für Föderalismus Freiburg Schweiz PIFF
Rechtliche Rahmenbedingungen und Regelungsvorgaben am Beispiel der Post
Buch, Deutsch, Band 13, 240 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 228 mm, Gewicht: 449 g
Reihe: Publikationen des Instituts für Föderalismus Freiburg Schweiz PIFF
ISBN: 978-3-7272-4617-3
Verlag: Stämpfli
Unter welchen Voraussetzungen ist die staatliche Marktteilnahme zulässig? Die Politik und Lehre thematisieren diese Frage immer wieder. Ob die staatliche Marktteilnahme aus verfassungsrechtlicher Sicht grundsätzlich zulässig ist oder eine rechtfertigungsbedürftige Ausnahme darstellt, ist umstritten.
Die vorliegende Dissertation untersucht im ersten Teil die relevanten Begriffe und beleuchtet im zweiten Teil die unterschiedlichen Betrachtungsweisen der verfassungsrechtlichen Grundlagen. Im dritten Teil werden die Anforderungen an die wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der privatwirtschaftlichen Staatstätigkeiten hergeleitet. Daraus ergibt sich auch die Unterstellung der staatlichen Marktteilnehmer unter die privatwirtschaftliche Rahmenordnung. Deshalb untersucht diese Arbeit sowohl die Bedeutung des Wettbewerbsrechts als auch der relevanten sektorspezifischen Vorgaben. Als Referenzgebiet wird der Postmarkt herangezogen. Im vierten Teil werden verschiedene neue Lösungen, die eine wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der staatlichen Marktteilnahme gewährleisten, vorgestellt.
