Bauer Die StVG-Novellen zum automatisierten und autonomen Fahren

Zur Verflechtung von nationalem, europäischem und internationalem Recht bei der Regulierung von Kraftfahrzeugen mit automatisierter oder autonomer Fahrfunktion
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-8005-9779-6
Verlag: Fachmedien Recht und Wirtschaft
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 322 Seiten

Reihe: RAW Schriftenreihe

Für Hersteller und Mobilitätsanbieter ist neben der Genehmigung von Kraftfahrzeugen mit automatisierter bzw. autonomer Fahrfunktion vor allem deren rechtssicherer Betrieb von entscheidender Bedeutung. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor die StVG-Novellen zum automatisierten und autonomen Fahren und ordnet die Regelungssystematik in den rechtlichen Kontext auf europäischer sowie völkerrechtlicher Ebene ein. Ein Schwerpunkt wird zunächst auf die trennscharfe Bestimmung des Anwendungsbereichs des mit der jeweiligen StVG-Novelle implementierten Regelungsregimes gelegt. Hierfür zeichnet der Autor den Weg von technischen Klassifizierungen hin zu den gesetzlichen Definitionen nach und vervollständigt seine Erwägungen durch einen Rechtsvergleich mit dem US-amerikanischen Recht der Bundesstaaten Kalifornien, Arizona sowie Florida. Bei der Darstellung des national ausgestalteten Verhaltensrechts einerseits und des europäisch harmonisierten Typgenehmigungsrechts andererseits, wird die enge Verflechtung von nationalem, europäischem und internationalem Recht aufgezeigt. In einem nächsten Schritt identifiziert der Autor die mit der voranschreitenden Automatisierung einhergehende Verflechtung von Verhaltens- und Zulassungsrecht als besondere Herausforderung für die Regulierung von automatisierten Kraftfahrzeugen. Bei der Klärung von Lösungsoptionen für einen rechtssicheren Rechtsrahmen zieht der Autor auch Schlüsse für die Ausgestaltung von Normen auf nationaler Ebene der Mitgliedstaaten, um eine Rechtszersplitterung auf europäischer Ebene zu vermeiden.

Severin Bauer ist Rechtsanwalt im Bereich Automotive und New Mobility bei der renommierten Wirtschaftskanzlei Noerr in Frankfurt am Main. Im Rahmen von Online-Beiträgen gibt er regelmäßig einen Überblick über aktuelle Entwicklungen im Bereich Fahrzeugautomatisierung und Fahrerassistenz.

Zielgruppe

Unternehmen aus dem Bereich Automotive, Hersteller und Mobilitätsanbieter

Autoren/Hrsg.

Bauer, Severin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Verkehrsrecht (Straßen-, Luft- und Eisenbahnverkehr, Schifffahrt)

Leseproben

Abkürzungsverzeichnis

a.A.	andere Ansicht

Abl.

Amtsblatt

a.a.O.

am angegebenen Ort

ABE	Allgemeine Betriebserlaubnis

ABS	Antiblockiersystem

Abs.

Absatz

ACSF	Working Party on Automatically Commanded Steering Function

ADAS	Advanced Driver Assistance System

ADS	Automated Driving System

a.E.

am Ende

AEBS	Advanced Emergency Braking System

a.F.	alte Fassung

AFGBV

Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung

al.

alii

ALKS	Automated Lane Keeping System

Alt.	Alternative

Anm.

Anmerkung

ASR	Antriebsschlupfregulierung

BASt	Bundesanstalt für Straßenwesen

BeckOGK

Beck-online Großkommentar

BGB	Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGH	Bundesgerichtshof

BMDV	Bundesministerium für Digitales und Verkehr

BMVI	Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur

BR-Drs.

Bundesratsdrucksache

BT-Drs.

Bundestagsdrucksache

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

bzw.	beziehungsweise

CCR	California Code of Regulations

CR	Computer und Recht

DAR	Deutsches Autorecht

DDT	Dynamic Driving Task

ders.

derselbe

dies.

dieselbe(n)

DOT	U. S. Department of Transportation

Ebd.

Ebenda

EBE	Einzelbetriebserlaubnis

EG	Europäische Gemeinschaft

EG-FGV

EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung

ESP	Elektronisches Stabilitätsprogramm

EU	Europäische Union

EuZW	Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

f./ff.

folgende

FMVSS

Federal Motor Vehicle Safety Standards

Fn.

Fußnote

FTÜ	Fahrzeugteileübereinkommen

FZV	Fahrzeugzulassungsverordnung

GG	Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

GPS	Global Positioning System

HMI	Human Machine Interface

Hrsg.

Herausgeber

HS

Halbsatz

InTeR

Zeitschrift zum Innovations- und Technikrecht

ITC	Inland Transport Committee

i.V.m.

in Verbindung mit

JA	Juristischen Arbeitsblätter

jurisPK

Juris Praxiskommentar

JZ	JuristenZeitung

Kap.

Kapitel

KBA	Kraftfahrt-Bundesamt

Kfz	Kraftfahrzeug

km/h	Kilometer pro Stunde

KriPoZ

Kriminalpolitische Zeitschrift

LCP	Lane Change Procedure

Lidar

Light Detection and Ranging

lit.

Buchstabe

LKW	Lastkraftwagen

MDR	Monatsschrift für deutsches Recht

MMR	Multimedia und Recht

MRM	Minimum Risk Manoeuvre

MüKo	Münchener Kommentar

m.w.N.

mit weiteren Nachweisen

NHTSA

National Highway Traffic Safety...

Über Autor(innen)

Severin Bauer ist Rechtsanwalt im Bereich Automotive und New Mobility bei der renommierten Wirtschaftskanzlei Noerr in Frankfurt am Main. Im Rahmen von Online-Beiträgen gibt er regelmäßig einen Überblick über aktuelle Entwicklungen im Bereich Fahrzeugautomatisierung und Fahrerassistenz.