Die Schuldenbremse

Politische Kritik des Staatsschuldenrechts
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-658-11323-0
Verlag: Springer

Buch, Deutsch, 58 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 102 g

Reihe: essentials

In diesem Essential geht es um die Entstehungsgeschichte der Schuldenbremse. Der Autor stellt dar, warum die Schuldenbremse das Staatsschuldenrecht verkompliziert und die Parlamente entmündigt. Als das Wirtschaftswachstum in den 1970er Jahren nachließ, stand die Politik vor der Aufgabe, die Erwerbslosigkeit zu bekämpfen und den Sozialstaat zu bewahren. Öffentliche Investitionen, finanziert durch Staatsverschuldung, boten sich als scheinbare Lösung an. Dadurch wuchs ein Schuldenberg von mehr als zwei Billionen Euro heran. Bei etlichen europäischen Nachbarn hat sich die Verschuldung zur Staatsschuldenkrise gesteigert. Die Zinsen engen die Entscheidungsspielräume der Politik ein und verteilen den gesellschaftlichen Reichtum von unten nach oben um. 2009 wurde eine so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. Sie soll von den Euroländern übernommen werden. Damit die Schuldenbremse nicht als Hebel zum Abbau des Sozialstaats dienen kann, braucht es einen leistungsfähigen Staat mitsolider Steuerfinanzierung.

Zielgruppe

Professional/practitioner

Autoren/Hrsg.

Bajohr, Stefan

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Wirtschafts- und Finanzpolitik
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme
• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Wirtschaftspolitik, politische Ökonomie

Inhaltsverzeichnis

Für und wider Staatsverschuldung.- Die ehemalige Staatsschuldenregel.- Staatsverschuldung bis zur Währungsunion.- Maastrichter Konvergenz-Kriterien.- Staatsverschuldung in der Währungsunion.- Föderalismusreform.- Staatsverschuldung im Euro-Raum.

Über Autor(innen)

Dr. Stefan Bajohr ist Professor für Politikwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.