Entwicklung und Funktion von Haushaltsplan und Haushaltsgesetz in den Verfassungsordnungen Deutschlands und Südkoreas.

Ein Rechtsvergleich zum deutschen und südkoreanischen Haushaltsverfassungsrecht.
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19072-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1520, 263 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 232 mm, Gewicht: 402 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Ob der Haushaltsplan als Gesetz eine Bedingung für eine rechtsstaatliche Demokratie ist, ist die These, die überprüft werden muss. Der Haushalt in Deutschland wird als die Feststellung des Haushaltsplans in Gesetzesform bezeichnet. Währenddessen wird der Haushaltsplan in Südkorea nicht gesetzlich festgestellt. Substantielle Unterschiede bei der parlamentarischen Beratung des Haushalts sind trotz der unterschiedlichen Formen der parlamentarischen Zustimmung nicht zu beobachten. Bezüglich der Rechtswirkung des beschlossenen Haushaltsplans gibt es in den beiden Ländern keinen bedeutenden Unterschied. Auswirkungen hat die unterschiedliche Ausgestaltung jedoch in Bezug auf den Rechtsschutz. Das Haushaltsgesetz als formelles Gesetz kann in Deutschland vom Bundesverfassungsgericht im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle überprüft werden. Die südkoreanische Verfassungsänderung sollte sich mit den Fragen der verfassungsgerichtlichen Überprüfbarkeit befassen.

Autoren/Hrsg.

Bae, Chunghwa

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Asien (inkl. Türkei und Naher Osten)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
Das Verhältnis von Haushaltsplan und Haushaltsgesetz als Problem im diachronen und synchronen Vergleich – Forschungsstand – Fragestellung – Methode der Arbeit – Gang der Darstellung

B. Entwicklung von Haushaltswesen und Haushaltsrecht
Entwicklung von Haushaltswesen und Haushaltsverfassung in Deutschland – Auswirkungen der preußischen Haushaltsverfassung auf das japanische Recht – Entwicklung der Haushaltsverfassung in Südkorea

C. Haushaltswesen und Haushaltsrecht
Haushaltsrecht und Haushaltsverfassung – Haushaltskreislauf – Haushaltsgrundsätze – Haushaltsgesetz und Haushaltsplan

D. Justiziabilität des Haushalts
Verfassungsgerichtliche Kontrolle des Haushaltsgesetzes in Deutschland – Verfassungsgerichtliche Kontrolle des Haushaltsplans in Südkorea – Vergleich: Verfassungsgerichtliche Kontrolle der Haushaltsverfassung

E. Rechtsstaatlich-demokratische Haushaltsverfassung in Südkorea
Problematik der Verfassungsänderung des Haushaltswesens – Reformüberlegungen zur Haushaltsverfassung in Südkorea

F. Zusammenfassung und Ausblick

Textanhang
Koreanische Verfassung vom 29. Oktober 1987 (Auszug; eigene Übersetzung) – National Finance Act (NFA; Auszug; eigene Übersetzung)

Literaturverzeichnis

Literatur in koreanischer Sprache

Sachwortregister

Über Autor(innen)

Chunghwa Bae studierte Rechtswissenschaften an der Seoul National University in Südkorea und erhielt den Bachelor of Law. Er absolvierte danach ein Masterstudium mit dem Schwerpunkt Öffentliches Recht an der Seoul National University. Nach Bestehen der staatlichen Auswahlprüfung für Juristen 2014 war er Rechtsreferendar am Judicial Training and Research Institute in Südkorea. Seit 2017 war er Rechtsanwalt und von 2017 bis April 2020 beim Justizministerium in Südkorea tätig. Im Sommersemester 2023 erfolgte die Promotion mit einer Arbeit zur Haushaltsverfassung bei Prof. Dr. Christian Waldhoff an der Humboldt-Universität zu Berlin. Die Promotion wurde durch ein Promotionsstipendium des Deutschen Akademischen Austauschdiensts (DAAD) gefördert. Derzeit ist er als Rapporteur Judge im Koreanischen Verfassungsgericht tätig.

Chunghwa Bae studied law at Seoul National University in South Korea and obtained a Bachelor of Law. He then completed a Master's degree specializing in public law at Seoul National University. After passing the state selection examination for lawyers in 2014, he was a legal trainee at the Judicial Training and Research Institute in South Korea. He has been a lawyer since 2017 and worked at the Ministry of Justice in South Korea from 2017 to April 2020. In the summer semester of 2023, he completed his doctorate with a thesis on budgetary constitution under Prof. Dr. Christian Waldhoff at the Humboldt University of Berlin. The doctorate was also funded by a doctoral scholarship from the German Academic Exchange Service (DAAD). He is currently working at the Korean Constitutional Court as a Rapporteur Judge.