Bedeutung des Föderalismus
Föderalismus wird immer wichtiger in der Welt.
• Achtundzwanzig Länder, in denen vierzig Prozent der Weltbevölkerung leben, nennen sich entweder föderal oder werden allgemein als föderal angesehen.
• Fast alle Demokratien mit einem sehr großen Staatsgebiet oder einer großen Bevölkerung sind föderal.
• Mit der Demokratisierung wurden Argentinien, Brasilien und Mexiko zunehmend zu föderalen Staaten.
• Belgien, Äthiopien und Spanien waren früher Zentralstaaten, die föderal wurden.
• Der Föderalismus wurde auch in ehemaligen Konfliktgebieten in Bosnien, der Demokratischen Republik Kongo, Irak, Sudan und Südafrika eingeführt und wird für Sri Lanka und Nepal in Betracht gezogen.
• Die Europäische Union verfügt über einige föderale Merkmale.
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Die föderalen Staaten der Welt
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Vielfalt des Föderalismus
Föderalismus und seine vielfältigen Formen und Zusammenhänge
Föderationen unterscheiden sich erheblich in ihrer sozialen und wirtschaftlichen Zusammensetzung sowie in ihren Institutionen. Sie umfassen sehr große und sehr kleine Länder, reiche und arme Länder, Länder mit einer homogenen oder sehr vielfältigen Bevölkerung. Einige Föderationen sind schon seit langem Demokratien, während andere eine kürzere und problematische Erfahrung mit Demokratie haben.
Föderale Strukturen – der interne institutionelle Aufbau – sind sehr unterschiedlich. Föderationen können aus gerade einmal zwei oder mehr als achtzig territorialen Einheiten bestehen. Einige Föderationen sind stark zentralisiert und konzentrieren Zuständigkeiten bei der Zentralregierung
1, während andere dezentraler sind und die Gliedstaaten über weit reichende Autonomie und Ermessensspielräume verfügen. In einigen gibt es zwischen der Zentralregierung und den regionalen Regierungen eine klare Aufteilung der Befugnisse, wohingegen die Befugnisse in anderen Föderationen in weiten Gebieten überlappen. In einigen gibt es Premierminister und eine vom Parlament bestimmte Regierung, andere haben Präsidenten und Kongressinstitutionen. Sie haben möglicherweise Verhältniswahlrecht oder Mehrheitswahlrecht. Sie haben entweder nur zwei oder mehrere politische Parteien. Einige Föderationen sind stabil und harmonisch, andere hingegen instabil und geteilt. All diese Faktoren beeinflussen das Funktionieren und den Erfolg unterschiedlicher föderaler Systeme. Kein einheitliches Modell wäre für alle Umstände geeignet. Die Fähigkeit, vielfältige Formen zu vereinen, ist eine der Stärken des Föderalismus.
Gemeinsamkeiten föderaler Systeme
Trotz zahlreicher Unterschiede gibt es einige Gemeinsamkeiten, die föderale Systeme von anderen Regierungsformen unterscheiden.
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Ein föderales Regierungssystem zeichnet sich üblicherweise durch folgende Eigenschaften aus:
• Es gibt mindestens zwei staatliche Ebenen, eine für das gesamte Land und die andere für die Regionen. Jede Regierungsebene hat eine direkte Wahlbeziehung zu ihren Bürgern. Die Regionen haben unterschiedliche Bezeichnungen: im Folgenden werden sie als „Gliedstaaten“ der Föderation bezeichnet.
Bezeichnungen für „Gliedstaaten“
Die gebräuchlichsten Bezeichnungen für Gliedstaaten sind Staaten (Äthiopien, Australien, Brasilien, Indien, Malaysia, Mexiko, Nigeria und die USA) und Provinzen (Argentinien, Kanada, Pakistan, Südafrika). Sie werden aber auch als Länder (Deutschland und Österreich) und Kantone (Schweiz) bezeichnet. In Belgien gibt es sowohl Regionen als auch Gemeinschaften, und in Spanien autonome Gemeinschaften. Russland verfügt über Regionen, Republiken, autonome Gebiete, Gebiete und Städte föderalen Ranges. Einige kleine Föderationen haben Inseln.
• Eine schriftlich niedergelegte Verfassung, in der einige Teile nicht allein durch die Zentralregierung geändert werden können. Größere, die Gliedstaaten betreffende Änderungen erfordern allgemein deren umfassende Zustimmung sowie die der Zentralregierung.
• Eine Verfassung, die den beiden staatlichen Ebenen formal legislative, einschließlich steuerliche Befugnisse verleiht und dadurch jeder Ebene echte Autonomie zugesteht. Allerdings unterscheiden sich Föderationen erheblich in der Art und Weise sowie in dem Ausmaß, in dem sie die jeweiligen Befugnisse der beiden Ebenen definieren.
• In der Regel gibt es bestimmte Verfahren – vor allem in Zweiten Kammern oder Oberhäusern – für die Vertretung von Gliedstaaten in wichtigen zentralen Institutionen, damit in die zentrale Entscheidungsfindung regionale Beiträge einfließen, wobei kleineren Gliedstaaten häufig ein größeres Gewicht verliehen wird, als es ihnen durch ihre Bevölkerungsgröße zustünde.
• Einen Vermittler oder ein Verfahren (üblicherweise vor Gerichten, aber in einigen Fällen auch anhand von Referenden oder in der Zweiten Kammer), um über verfassungsrechtliche Streitigkeiten zwischen den staatlichen Ebenen zu entscheiden.
|16? ?17| • Eine Reihe Verfahren und Institutionen zur Erleichterung oder Umsetzung der Beziehungen zwischen den staatlichen Ebenen.
Sofern es ein wesentliches Merkmal des Föderalismus gibt, besteht es darin, dass es zwei verfassungsrechtlich festgelegte staatliche Ebenen mit einer echten Autonomie gegenüber der jeweils anderen Ebene gibt und die Regierungen auf beiden Ebenen vor allem ihrer jeweiligen Wählerschaft rechenschaftspflichtig sind.
Die genaueren Ausgestaltungen einer Föderation spiegeln die lokalen institutionellen Traditionen und das gewünschte Maß und die Art der Autonomie wider. Üblicherweise muss ein föderales System demokratisch und rechtstaatlich sein, da undemokratische Regime den Gliedstaaten normalerweise keine echte Autonomie zugestehen.
Nicht alle der genannten 28 Staaten erfüllen alle Kriterien des Föderalismus vollständig. Einige davon sind sehr zentralisiert und kaum föderal. Andere haben bestimmte einheitsstaatliche Merkmale, die es der Zentralregierung zuweilen erlauben, sich über die Autonomie der Gliedstaaten hinwegzusetzen. Heißt das, dass diese Länder nicht föderal sind? Darauf gibt es keine definitive Antwort. Aus praktischer Sicht besteht die entscheidende Frage darin, ob das Land normalerweise föderal agiert, das heißt, ob es eine echte verfassungsmäßige Autonomie auf beiden Ebenen gibt.
Schließlich wird in einigen Ländern das Wort „föderal“ aufgrund einer historischen oder symbolischen politischen Bedeutung vermieden. Die meisten Fachleute würden beispielsweise behaupten, dass Spanien und Südafrika föderal sind, aber viele Menschen in diesen Ländern lehnen diesen Begriff ab, da er entweder mit einer Unterhöhlung der nationalen Einheit oder mit dem Apartheidregime in Verbindung gebracht wird. Indonesien lehnte den Föderalismus ab, den die Niederländer dem Land vor der Unabhängigkeit auferlegen wollten, und wird wahrscheinlich den Begriff nicht verwenden, auch wenn es in der Praxis immer föderaler wird.
Föderalismus und Dezentralisierung
In konföderalen Systemen ist die Zentralregierung ein rechtliches Gebilde der einzelnen Gliedstaaten. In Einheitsstaaten sind Regionalregierungen ein rechtliches Gebilde der Zentralinstitutionen. In föderalen Systemen beruht jede staatliche Ebene auf einer|17? ?18| autonomen verfassungsrechtlichen Grundlage. Einige Einheitsstaaten sind in der Praxis dezentraler als einige Föderationen. Die zwei ältesten Föderationen, die USA und die Schweiz, begannen als Konföderationen. Diese Regime erwiesen sich jedoch in der Regel als schwach und instabil. Es ist umstritten, ob es in der modernen Welt überhaupt echte Konföderationen gibt. Die Europäische Union ist ein einzigartiges politisches Gebilde mit konföderalen und föderalen Merkmalen. Benelux ist ein begrenzt konföderales System, ebenso wie CARICOM in der Karibik. Die Vereinigten Arabischen Emirate nennen sich Föderation, verfügen aber über viele konföderale Merkmale.
Die meisten Länder der Welt haben ein zentralstaatliches Regierungssystem. Häufig verfügen sie über regionale Verwaltungsstrukturen ohne gewählte Regierung. In anderen Fällen haben sie Gliedstaaten (die häufig als Provinzen oder Regionen bezeichnet werden) mit unabhängig gewählten Regierungen und umfangreichen Kompetenzen, wobei diese Regierungen jedoch ihre gesamten Befugnisse von der Zentralregierung oder dem Gesetzgeber erhalten, die diese theoretisch wieder zurücknehmen könnten. In vielen Fällen ist eine derartige politische Umkehr jedoch kaum vorstellbar, daher haben einige Zentralstaaten große Ähnlichkeit mit Föderationen. Einige Zentralstaaten haben sogar mehr Kompetenzen an ihre Gliedstaaten delegiert als einige Föderationen. Demnach sind Föderationen normalerweise, aber nicht immer, in der Praxis dezentraler als Zentralstaaten.
