Akbarian Recht brechen

Eine Theorie des zivilen Ungehorsams
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-406-82338-1
Verlag: Verlag C. H. Beck GmbH & Co. KG
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, Band 4610, 174 Seiten

Reihe: Beck Paperback

Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen «Klimakleber*innen», Bauernproteste und Reichsbürger*innen zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams - und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert. Die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie liegen gerade in seinen Gefahren: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt Samira Akbarian, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als «Verfassungsinterpretation» verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann.

Samira Akbarian ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Ihre Forschungsarbeit über den zivilen Ungehorsam wurde mit dem Deutschen Studienpreis der Körber-Stiftung, dem Merkur-Preis für herausragende Dissertationen und dem Werner Pünder-Preis ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Akbarian, Samira

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2;Titel;3
3;Impressum;4
4;Inhalt;5
5;Einleitung;7
5.1;Gefahren und Potenziale des zivilen Ungehorsams bedingen sich gegenseitig;10
5.2;Die rechtsstaatliche Funktion: Ziviler Ungehorsam als Loyalität zur Verfassung;11
5.3;Die demokratische Dimension: Warum ziviler Ungehorsam stören darf;13
5.4;Die ethische Funktion: «Ich habe einen Traum»;14
6;1. Recht brechen;17
6.1;Der Fall Sokrates: Drei Argumente für den unbedingten Gesetzesgehorsam;19
6.2;Interpretation und Verfassung;28
6.3;Fundamentlosigkeit vs. universelle Menschenrechte;35
6.4;Recht auf Rechte;38
6.5;Die «Gewalt» der Verletzlichkeit?;40
7;2. Verfassung verteidigen;48
7.1;Von Ställen und Straßen;50
7.2;Die «klassischen» Rechtfertigungsmodelle zivilen Ungehorsams;55
7.3;Integration durch Verfassungsinterpretation;65
7.4;Drei Einwände: Rechtsunsicherheit, Neutralität, Sprengkraft;75
8;3. Fundamente infrage stellen;83
8.1;Radikale Demokratietheorie;85
8.2;Ziviler Ungehorsam als Praxis der Infragestellung;91
8.3;Infrage stellen, Teil I: Das liberale Paradigma;93
8.4;Infrage stellen, Teil II: Das deliberative Paradigma;102
8.5;Zwei Einwände: Elitismus und destruktive Kritik;117
9;4. Recht verwirklichen;121
9.1;Ethische Konzeptionen zivilen Ungehorsams;122
9.2;Thoreau, Gandhi, King;125
9.3;Rechtswelten im Konflikt;130
9.4;Erlösung durch Verfassung?;136
9.5;Noch einmal: Freiheit und Gleichheit als universalistische Prinzipien;146
9.6;Wahrsprechen vs. Besserwisserei;148
10;Schluss;153
11;Dank;157
12;Anmerkungen;159
13;Register;171
14;Zum Buch;173
15;Vita;174