Zeiser Trafic d'influence: Der Straftatbestand des missbräuchlichen Handels mit Einfluss als Modell zur Schließung von Strafbarkeitslücken?

1. Auflage 2012
ISBN: 978-3-428-53773-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 238, 240 Seiten, Gewicht: 1 g

Reihe: Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge

Die Untersuchung befasst sich mit dem insbesondere im französischen Strafrecht existierenden Tatbestand des 'Trafic d'influence' (Dt.: Missbräuchlicher Handel mit Einfluss). Der den Korruptionsdelikten zuzuordnende Straftatbestand wird dadurch verwirklicht, dass bestehender oder behaupteter Einfluss auf die öffentliche Verwaltung 'verkauft' bzw. 'gekauft' wird. Vom deutschen Strafrecht werden entsprechende Verhaltensweisen nur in wenigen Fällen erfasst.

Ziel der Arbeit ist die Beantwortung der Frage, ob ein solcher Straftatbestand in das deutsche Recht eingeführt werden sollte, was die Strafwürdigkeit entsprechender Verhaltensweisen voraussetzt. Nachdem die einzelnen Kriterien zur Beurteilung der Strafwürdigkeit zunächst abstrakt bestimmt werden, wird schließlich aufgezeigt, dass bestimmte Fallkonstellationen des missbräuchlichen Handels mit Einfluss als strafwürdig anzusehen sind und deshalb pönalisiert werden sollten.

Autoren/Hrsg.

Zeiser, Roland

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafrecht Besonderer Teil
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Westeuropa, Südeuropa

Inhaltsverzeichnis

Einführung

Problemstellung – Gang der Untersuchung

1. Teil: Allgemeines zum missbräuchlichen Handel mit Einfluss

Der Begriff des missbräuchlichen Handels mit Einfluss – Die Grundstruktur des missbräuchlichen Handels mit Einfluss – Abgrenzung zum anerkannten Lobbyismus und zum Sponsoring – Missbräuchlicher Handel mit Einfluss in anderen Rechtsordnungen – Internationale Vorgaben

2. Teil: Der missbräuchliche Handel mit Einfluss im französischen Recht

Allgemeines – Struktur – Abgrenzung zu anderen Straftatbeständen des NCP

3. Teil: Beurteilung des missbräuchlichen Handels mit Einfluss nach deutscher Rechtslage

Rechtslage im deutschen Strafrecht – Rechtslage im Nebenstrafrecht – Rechtslage im Disziplinarrecht

4. Teil: Festlegung der Strafwürdigkeitskriterien

Der Begriff der Strafwürdigkeit – Unterscheidung zwischen Verhaltens- und Sanktionsvorschriften? – Festlegung der maßgeblichen Kriterien der Strafwürdigkeit – Einschätzungsprärogative des Strafgesetzgebers

5. Teil: Prüfung der Strafwürdigkeit des missbräuchlichen Handels mit Einfluss

Ansichten zur Strafwürdigkeit des missbräuchlichen Handels mit Einfluss – Prüfung der Strafwürdigkeit des missbräuchlichen Handels mit Einfluss – Ergebnis der Strafwürdigkeitsprüfung

6. Teil: Entwurf eines Straftatbestandes

Aufbau des Straftatbestandes – Vorschlag eines noch einzuführenden Straftatbestandes – Einordnung des Straftatbestandes in das deutsche StGB

Ergebnis der Untersuchung

Gesetzesmaterialien

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Roland Zeiser, Jahrgang 1977, studierte von 1998 bis 2003 Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Sein Referendariat absolvierte er in Freiburg, Frankfurt am Main und Halifax, Kanada. Nach dem zweiten Staatsexamen arbeitete er neben der Anfertigung seiner Dissertation in einer Rechtsanwaltskanzlei in Freiburg. 2008 erwarb er im Rahmen eines Postgraduiertenstudiums an der University of Auckland, Neuseeland, einen Master-of-Laws-Abschluss. Seit 2009 ist er im höheren allgemeinen Verwaltungsdienst des Landes Baden-Württemberg tätig.