Entnahme und Patentierung menschlicher Körpersubstanzen

Eine zivil- und patentrechtliche Beurteilung am Beispiel von menschlichen Antikörpern und Genen
1. Auflage 2008
ISBN: 978-3-16-149699-8
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 19, 254 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 156 mm, Gewicht: 422 g

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Auf einen authentischen Fall gestützt untersucht Georg Werner, wie sich die Rechte des Spenders an seinen Körpersubstanzen auf ein bereits erteiltes (oder noch zu erteilendes) Patent auswirken, wenn die dem Patent zugrundeliegende Erfindung maßgeblich auf Körpersubstanzen des Spenders beruht. Um die Rechte des Spenders mit denen des Erfinders abzuwägen und in Einklang zu bringen, untersucht der Autor zunächst die Rechte des Spenders an seinen Körpersubstanzen oder genetischen Informationen und dann die Rechte des Erfinders hinsichtlich des Patents. Anschließend stellt Georg Werner diese Rechte einander gegenüber und analysiert die rechtlichen Folgen für das angemeldete oder bereits erteilte Patent. Dabei sind zwei Situationen zu unterscheiden, in denen die Rechte miteinander kollidieren können: Das ist zum einen der Fall, wenn die Körpersubstanzen dem Spender rechtswidrig entnommen wurden. Georg Werner kommt zu dem Ergebnis, dass trotz der gegebenen Verletzung höchstpersönlicher Rechte des Spenders keine hinreichende gesetzliche Grundlage besteht, um die Patentierung zu versagen. Allerdings sieht er den Gesetzgeber in der Pflicht, eine entsprechende Regelung zu treffen. Im zweiten Fall werden die Körpersubstanzen oder genetischen Informationen des Spenders ohne dessen Zustimmung verwertet. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass diese lediglich dann geschützt sind, wenn sie individuell sind. In diesem Fall führt deren widerrechtliche Verwertung aber auch zur Nichtigkeit des Patents.

Zielgruppe

Rechtswissenschaftler (Gewerblicher Rechtsschutz), Patent- und Rechtsanwälte, Pharmaunternehmen, entsprechende Institute und Bibliotheken.

Autoren/Hrsg.

Werner, Georg

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht

Über Autor(innen)

Werner, Georg
Geboren 1977; Studium der Rechtswissenschaft in Dresden; 2007 Promotion; Rechtsanwalt in Stuttgart.

Georg Werner: Geboren 1977; Studium der Rechtswissenschaft in Dresden; 2007 Promotion; Rechtsanwalt in Stuttgart.