Der unfreiwillig abgeschlossene Prozessvergleich

Zum Schutz vor gerichtsseitigem "unangemessenem Vergleichsdruck" im Zivilprozess
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19433-9
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 312, 214 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 235 mm, Gewicht: 436 g

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Die Untersuchung widmet sich der Konstellation des richterlicherseits ausgeübten Vergleichsdrucks. Bei dem 'unangemessenen Vergleichsdruck' handelt es sich um ein in der Dogmatik hochumstrittenes, aber sehr praxisrelevantes Phänomen des deutschen Zivilprozesses. Der Prozessvergleich ist ein risikoreiches Institut. Dies lässt sich vor allem darauf zurückführen, dass der Abschluss des Prozessvergleichs strukturell von der Mitwirkung des Gerichts abhängig ist. Anhand eines umfassendes Rechtsprechungsüberblicks wurde eine bestmögliche Definition des Vergleichsdrucks entwickelt. In jedem Fall ist die Ausübung von Vergleichsdruck rechtswidrig, da sie insbesondere gegen § 278 Abs. 1 ZPO verstößt. Dagegen ist die Partei weder de lege lata noch de lege ferenda ausreichend geschützt. Vorzugswürdig ist daher die Einführung des ausnahmslos geltenden Verbots der Druckausübung in einem § 278 Abs. 1 Satz 2 ZPO n.F., um einen präventiven Schutz der Partei zu gewährleisten.

Autoren/Hrsg.

Weißberg, Romina

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Grundlagen
Konkretisierung der zu untersuchenden prozessrechtlichen Situation – Betrachtung der Prozesszwecke

§ 2 Der Prozessvergleich
Vorüberlegungen – Analyse – Zusammenfassende Würdigung

§ 3 Die Ausübung 'unangemessenen Vergleichsdruckes'
Grundlagen – 'Unangemessener Vergleichsdruck' in der Rechtsprechung – Zentrale Thematiken in der Rechtsprechung – Detailanalyse des 'unangemessenen Vergleichsdruckes' – Ergebnisse der Analyse

§ 4 Schutz vor 'unangemessenem Vergleichsdruck'
Ursachen von Vergleichsdruck – Reformvorschläge – Tatsächliches Erfordernis der Schaffung ausreichender Ressourcen – Eigenes Schutzkonzept: Einführung von § 278 Abs. 1 Satz 2 ZPO

Über Autor(innen)

Romina Weißberg ist in Kiew, Ukraine geboren. Sie beendete das Studium der Rechtswissenschaften an der Juristenfakultät der Universität Leipzig im Jahr 2017 und den Juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Leipzig im November 2019. Vom 1. Januar 2020 bis 14. September 2024 war die Autorin Promotionsstudentin am Institut für Bank- und Kapitalmarktrecht am Lehrstuhl von Prof. Dr. Lutz Haertlein, wo sie zugleich als wissenschaftliche Mitarbeiterin beschäftigt war. Im Jahr 2024 war sie zudem als Rechtsanwältin bei Petersen Hardraht Pruggmayer tätig. Derzeit ist die Autorin Proberichterin am Amtsgericht Chemnitz.

The author was born in Kiev, Ukraine. She completed her law studies at the Faculty of Law at Leipzig University in 2017 and her legal clerkship at Leipzig Regional Court in November 2019. From January 1, 2020 to September 14, 2024, the author was a doctoral student at the Institute for Banking and Capital Markets Law at the chair of Prof. Dr. Lutz Haertlein, where she was also employed as a research assistant. In 2024, she also worked as a lawyer at Petersen Hardraht Pruggmayer. The author is currently a trial judge at Chemnitz Local Court.