Wallraven-Lindl / Uhmann Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen

3., grundlegend überarbeitete Auflage unter Berücksichtigung des Baulandmobilisierungsgesetzes
3. grundlegend überarbeitete Auflage 2022
ISBN: 978-3-88118-684-1
Verlag: Deutsches Institut für Urbanistik
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 225 Seiten

Reihe: Difu-Arbeitshilfen

Ein sachkundig durchgeführtes Aufstellungsverfahren ist für die Qualität des Bebauungsplans, seine Rechtssicherheit sowie für die Akzeptanz der Planungsergebnisse von herausragender Bedeutung. Unverzichtbar ist es dabei, die aktuelle Rechtslage zu kennen, aber auch praktikabel und effektiv vorzugehen. Dieses Ziel verfolgt diese Difu-Arbeitshilfe. Sie erscheint nun in einer dritten, grundlegend überarbeiteten Auflage. Sämtliche Gesetzesänderungen, insbesondere auch das Baulandmobilisierungsgesetz, sowie zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung sind eingearbeitet. Zudem wurden die in der Vorauflage enthaltenen Schemata, Muster und Formulierungsbeispiele weiterentwickelt und aktualisiert. Die einzelnen Verfahrensschritte werden aus rechtlicher und vor allem auch praktischer Perspektive vertieft beleuchtet. Hinzu kommen Hinweise für eine zweckmäßige Handhabung des Instrumentariums. Die zahlreich enthaltenen Muster helfen bei der Standardisierung des Verfahrens, und die vielen Beispiele aus der Praxis machen die aufgezeigten Lösungswege greifbar. Für Praxisnähe und ein hohes Maß an juristischer Kompetenz bürgen die Autorin Dr. Marie-Luis Wallraven-Lindl und der Autor Andreas Uhmann, die über langjährige Erfahrungen im Planungsreferat der Landeshauptstadt München verfügen und zudem durch Fachveröffentlichungen sowie vielfältige Weiterbildungsangebote ausgewiesene Expert*innen sind.

Autoren/Hrsg.

Wallraven-Lindl, Marie-Luis

Uhmann, Andreas

Inhaltsverzeichnis

1;Inhalt;4
2;Vorwort;12
3;A Einführung;14
4;B Vorbereitungsphase;18
4.1;1. Sinn und Zweck des Bebauungsplans;20
4.2;2. Bedeutung der Vorbereitung des förmlichen Bebauungsplanverfahrens;21
4.3;3. Wahl des geeigneten Planungsinstruments/ -verfahrens;23
4.4;4. Systematischer Planungsansatz;31
4.5;5. Grundlagenermittlung;32
4.6;6. Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan;53
4.7;7. Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags;57
4.8;8. Einschaltung externer Planungsbüros und Gutachter*innen;61
4.9;9. Datenschutzrechtliche Aspekte;66
4.10;10. Planung der Durchführung des förmlichen Verfahrens;70
4.11;11. Empfehlungen zur Aktenführung;74
5;C Das Regelverfahren;76
5.1;1. Aufstellungsbeschluss;79
5.2;2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung – das Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB;88
5.3;3. Abstimmung mit Nachbargemeinden (interkommunales Abstimmungsgebot);96
5.4;4. Die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB;97
5.5;5. Auswertung der Ergebnisse der Beteiligungsverfahren;111
5.6;6. Billigungsbeschluss und Auslegungs-/Offen-lagebeschluss;113
5.7;7. Förmliche Bürgerbeteiligung, Auslegung (Offenlage) und Einstellung ins Internet (§ 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB);118
5.8;8. Erneute Auslegung oder Betroffenenbetei-ligung nach § 4a Abs. 3 BauGB/Einstellung in das Internet/Landesportal;129
5.9;9. Bearbeitung des Auslegungsergebnisses;131
5.10;10. Bebauungsplansatzung;136
5.11;11. Inkrafttreten des Bebauungsplans;147
5.12;12. Umgang mit der Presse;157
5.13;13. Fehler und Fehlerfolgen;157
6;D Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens;162
6.1;Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens zur Änderung, Ergänzung eines Bauleitplans oder zur Aufstellung eines Bebauungsplans;164
6.2;1. Anwendungsbereich;164
6.3;2. Verfahren;172
6.4;3. Weitere Verfahrensvereinfachung;177
6.5;4. Verfahrensfehler;177
6.6;5. Fallgestaltung für entsprechende Anwendungen;178
7;E Besonderheiten beim beschleunigten Verfahren;180
7.1;Besonderheiten beim beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und Bebauungsplänen nach § 13b BauGB;182
7.2;1. Anwendungsvoraussetzungen;182
7.3;2. Freiheit bei der Wahl der Verfahrensart;192
7.4;3. Verfahrenserleichterungen und besondere Verfahrensanforderungen;195
7.5;4. Verzicht auf das Entwicklungsgebot nach § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB;206
7.6;5. Berücksichtigung eines Investitionsbedarfs in der Abwägung;208
7.7;6. Aussetzung der naturschutzrechtlichen Ausgleichsregelung;208
7.8;7. Verzicht auf eine förmliche Umweltprüfung;209
7.9;8. Wechsel vom Regelverfahren in das beschleunigte Verfahren;209
7.10;9. Satzungsbeschluss;210
7.11;10. Inkrafttreten;210
8;Autorin und Autor;212
9;Anhang;213