Wallraven-Lindl / Geiß / Strunz Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB 2007

Muster, Tipps und Hinweise für eine zweckmäßige und rechtssichere Verfahrensgestaltung
2. aktualisierte Auflage 2016
ISBN: 978-3-88118-590-5
Verlag: Deutsches Institut für Urbanistik
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 225 Seiten

Reihe: Difu-Arbeitshilfen

Ein sachkundig durchgeführtes Aufstellungsverfahren ist für die Qualität des Bebauungsplans, seine Rechtssicherheit sowie für die Akzeptanz der Planungsergebnisse von herausragender Bedeutung. Unverzichtbar ist es dabei, jeweils die aktuelle Rechtslage zu berücksichtigen. In der nun aktualisierten zweiten Auflage dieser Arbeitshilfe sind die seit der ersten Auflage eingetretenen Entwicklungen im Bereich der Rechtsprechung und der Rechtsgrundlagen eingearbeitet. Die Arbeitshilfe bietet einen praktischen Leitfaden durch alle Verfahrensarten des BauGB. Neben dem Normalverfahren werden auch das neue, zum 1. Januar 2007 eingeführte, beschleunigte Verfahren sowie das vereinfachte Verfahren behandelt. Die einzelnen Verfahrensschritte werden unter Berücksichtigung der rechtlichen und praktischen Erfordernisse beschrieben und Hinweise für eine zweckmäßige Handhabung des Instrumentariums gegeben. Die in der Arbeitshilfe enthaltenen Formblätter und Muster geben Anregungen für die Standardisierung des Verfahrens und gewährleisten eine größere praktische Sicherheit bei der Planaufstellung. Anhand zahlreicher Beispiele werden Anwendungsbereich der besonderen Verfahrensarten und Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb der Verfahren verdeutlicht. Die drei Autoren Marie-Luis Wallraven-Lindl, Anton Strunz und Monika Geiß haben als Mitarbeiter des Bau- und Planungsreferates der Landeshauptstadt München langjährige praktische Erfahrung und sind zudem durch Fachveröffentlichungen sowie als gefragte Referenten bei Fortbildungsveranstaltungen ausgewiesene Experten.

Autoren/Hrsg.

Wallraven-Lindl, Marie-Luis

Strunz, Anton

Geiß, Monika

Inhaltsverzeichnis

1;Inhalt;4
2;Vorwort;10
3;A Einführung;12
3.1;1. Europarechtsanpassungsgesetz (EAG Bau);12
3.2;2. Novelle 2007;14
3.3;3. Zielsetzung der Arbeitshilfe;15
4;B. Vorbereitungsphase;16
4.1;1. Sinn und Zweck des Bebauungsplans;15
4.2;2. Erforderlichkeit der Vorbereitung des förmlichen Bebauungsplanverfahrens;17
4.3;3. Wahl des geeigneten Planungsinstruments/-verfahrens;19
4.3.1;3.1 Arten von Bebauungsplänen;19
4.3.2;3.2 Übersicht über die Bebauungsplanverfahren;21
4.3.3;3.3 Andere Satzungsmöglichkeiten;23
4.3.4;3.4 Bestehende Bebauungspläne;25
4.4;4. Systematischer Planungsansatz;25
4.5;5. Grundlagenermittlung;26
4.5.1;5.1 Festlegung des Geltungsbereichs (Umgriff/Planungsgebiet);26
4.5.2;5.2 Bestandsaufnahme;27
4.5.3;5.3 Betretungsrecht von Grundstücken zum Zwecke der Durchführung von Vorarbeiten, § 209 BauGB;29
4.5.4;5.4 Umweltprüfung und naturschutzrechtliche Eingriffsregelung;34
4.5.5;5.5 Informelle Planungen;40
4.5.6;5.6 Indirekte Planungsschranken („in eine Befreiungslage hinein planen“); Artenschutz;41
4.5.7;5.7 Besonderheiten bei Altlasten und Altlastenverdacht;45
4.5.8;5.8 Aufbereitung und Auswertung;47
4.5.9;5.9 Konkretisierung der Planungsziele, Eckdaten;48
4.6;6. Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan;48
4.6.1;6.1 Entwicklungsgeb;48
4.6.2;6.2 „Isolierter Bebauungsplan“ – § 8 Abs. 2 Satz 2 BauGB;49
4.6.3;6.3 Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans – § 8 Abs. 3 Satz 1 und Satz 2 BauGB;50
4.6.4;6.4 Vorzeitiger Bebauungsplan;50
4.6.5;6.5 Genehmigungspflicht, § 10 Abs. 2 BauGB;51
4.7;7. Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags;52
4.7.1;7.1 Städtebauliche Verträge, Möglichkeiten nach § 11 BauGB;52
4.7.2;7.2 Zu beachtende Grundsätze bei Abschluss städtebaulicher Verträge;53
4.7.3;7.3 Vorgehen beim Abschluss städtebaulicher Verträge;54
4.8;8. Einschaltung externer Planungsbüros und Gutachter/innen;56
4.9;9. Planung der Durchführung des förmlichen Verfahrens;60
5;C Förmliches Verfahren;64
5.1;1. Aufstellungsbeschluss;64
5.1.1;1.1 Zeitpunkt, Inhalt;64
5.1.2;1.2 Beschlussfassung;66
5.1.3;1.3 Erforderlichkeit des Aufstellungsbeschlusses;68
5.1.4;1.4 Ortsübliche Bekanntmachung;68
5.1.5;1.5 Verständigung von Dienststellen über die Beschlussfassung 1.6 Empfehlungen zur verwaltungsmäßigen Behandlung;70
5.1.6;1.6 Empfehlungen zur verwaltungsmäßigen Behandlung;70
5.1.7;1.7 Einschaltung Dritter (Projektmittler/in) zur Durchführung der Beteiligungsverfahren;71
5.2;2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung – das Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB;72
5.2.1;2.1 Sinn und Zweck;72
5.2.2;2.2 Ausgestaltung der Unterrichtungsmaterialien;74
5.2.3;2.3 Beteiligung und Information anderer Stellen;75
5.2.4;2.4 Auswertung des Vorbringens 2.5 Verzicht auf das Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB;76
5.3;3. Abstimmung mit Nachbargemeinden (interkommunales Abstimmungsgebot);77
5.4;4. Die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB;79
5.4.1;4.1 Wer ist Behörde und wer ist Träger öffentlicher Belange?;79
5.4.2;4.2 Die frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB;84
5.4.3;4.3 Die förmliche Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB;87
5.4.4;4.4 Beteiligung der gemeindlichen Dienststellen zur Ermittlung des Abwägungsmaterials;91
5.4.5;4.5 Erneute Behörden- und TÖB-Beteiligung;92
5.5;5. Auswertung der Ergebnisse der Beteiligungsverfahren;92
5.6;6. Billigungsbeschluss und Auslegungs-/Offenlagebeschluss;94
5.7;7. Auslegung (Offenlage) nach § 3 Abs. 2 BauGB;99
5.8;8. Erneute Auslegung oder Betroffenenbeteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB;107
5.9;9. Bearbeitung des Auslegungsergebnisses;108
5.9.1;9.1 Formale Behandlung;108
5.9.2;9.2 Mitteilung an die teilnehmende Öffentlichkeit;110
5.9.3;9.3 Bearbeitungsempfehlungen;111
5.10;10. Bebauungsplansatzung;114
5.11;11. Inkrafttreten des Bebauungsplans;127
5.11.1;11.1 Genehmigungsverfahren;127
5.11.2;11.2 Anzeigeverfahren;128
5.11.3;11.3 Vorlageunterlagen;129
5.11.4;11.4 Zusammenfassende Erklärung;130
5.11.5;11.5 Ausfertigung des Bebauungsplans;132
5.11.6;11.6 Ortsübliche Bekanntmachung;134
5.11.7;11.7 Bereithaltung des Bebauungsplans mit Begründung und zusammenfassender Erklärung;136
5.11.8;11.8 Information von Behörden, TÖB und Dienststellen;137
5.12;12. Überleitungsregelungen;137
5.13;13. Umgang mit der Presse;139
5.14;14. Fehler und Fehlerfolgen;139
6;D Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens zur Änderung, Ergänzung oder Aufstellung;144
6.1;1. Anwendungsbereich;144
6.1.1;1.1 Fall der Aufstellung eines Bebauungsplans ohne wesentliche Änderung des Zulässigkeitsmaßstabs;144
6.1.2;1.2 Fall des einfachen Bebauungsplans mit einer Festsetzung nach § 9 Abs. 2a BauGB;145
6.1.3;1.3 Fall der geringfügigen Änderung oder Ergänzung eines bestehenden Bebauungsplans;147
6.1.4;1.4 Ausschlussgründe;148
6.1.5;1.5 Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Anwendungs-voraussetzungen;149
6.2;2. Verfahren;149
6.2.1;2.1 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung;149
6.2.2;2.2 Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung;149
6.2.3;2.3 Frühzeitige Behördenbeteiligung;151
6.2.4;2.4 Förmliche Behördenbeteiligung;152
6.2.5;2.5 Erneute Gelegenheit zur Stellungnahme für Öffentlichkeit und Behörden/TÖB;152
6.3;3. Weitere Verfahrensvereinfachung;153
6.4;4. Verfahrensfehler;154
7;E Besonderheiten beim beschleunigten Verfahren für die Aufstellung, Ergänzung und Änderung von Bebauungsplänen der Innenentwicklung nach § 13a BauGB;156
7.1;1. Anwendungsvoraussetzungen;156
7.1.1;1.1 Bebauungsplan der Innenentwicklung;156
7.1.2;1.2 Die Größenbegrenzungen als Voraussetzung des beschleunigten Verfahrens;161
7.1.3;1.3 Sonstige Ausschlussgründe für die Anwendung des beschleunigten Verfahrens;165
7.2;2. Freiheit bei der Wahl der Verfahrensart;165
7.3;3. Verfahrenserleichterungen und besondere Verfahrensanforderungen;167
7.3.1;3.1 Bekanntmachung nach § 13a Abs. 3 BauGB;167
7.3.2;3.2 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung;172
7.3.3;3.3 Frühzeitige Behördenbeteiligung;174
7.3.4;3.4 Vorprüfung auf der zweiten Ebene nach UVP-Gesetz 3.5 Förmliche Behördenbeteiligung 3.6 Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung;176
7.4;4. Verzicht auf das Entwicklungsgebot nach § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB;178
7.5;5. Berücksichtigung eines Investitionsbedarfs in der Abwägung;179
7.6;6. Aussetzung der naturschutzrechtlichen Ausgleichsregelung;180
7.7;7. Verzicht auf eine förmliche Umweltprüfung;180
7.8;8. Wechsel vom Regelverfahren in das beschleunigte Verfahren;180
7.9;9. Satzungsbeschluss;181
7.10;10. Inkrafttreten;182
8;Anhang;184
9;Dank;220