Bessere Gesetze durch Folgenabschätzung?

Deutschland und Schweden im Vergleich
2010
ISBN: 978-3-531-17112-8
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften

Buch, Deutsch, Band 16, 356 Seiten, Paperback, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 516 g

Reihe: Interdisziplinäre Organisations- und Verwaltungsforschung

Mit dem Schlagwort ‚better regulation’ wird ein Reformbereich der Staats- und Verwaltungsmodernisierung bezeichnet, der sich im letzten Jahrzehnt vorw- gend in Europa entwickelt hat. Sein Ziel ist die Sicherstellung der internatio- len Wettbewerbsfähigkeit der EU sowie die Erhaltung von Wohlstand und - bensqualität im Zeitalter der post-industriellen Wissensgesellschaft und der G- balisierung. Wichtige Impulse hierfür kamen von der OECD, die seit Mitte der 1990er Jahre nicht mehr nur als Promotor einer Deregulierung und der Priva- sierung staatlicher Infrastrukturmonopole auftrat, sondern auch die generelle qualitative Verbesserung von Rechtsvorschriften durch ex ante Evaluationen und Folgenabschätzungen propagierte (OECD 1995, 1997, 2004b). Der ‚better regulation’-Boom der letzten Jahre lässt sich jedoch nicht allein auf wirtschafts- und sozialpolitische Ziele zurückführen, sondern hat auch viel mit der Frage nach der Legitimität politischer Entscheidungen, und damit auch mit der Frage nach der Legitimität etablierter staatlicher Entscheidungsstruk- ren, zu tun. Vor dem Hintergrund sich verändernder Rahmenbedingungen poli- schen Entscheidens – man denke z. B. an die wachsende Politikverdrossenheit und die sinkende Bindungskraft der politischen Parteien, aber auch an die hohe Komplexität von Entscheidungsinhalten und Entscheidungsfindungsprozessen in verschiedenen Politikfeldern – gewinnt die Output-Legitimation politischer Entscheidungen immer mehr an Bedeutung. Um dauerhaft Legitimität zu erh- ten, müssen politische und administrative Akteure nachweisen, dass ihre E- scheidungen sachlich angemessen und effizient sind, und dies nicht nur im Nachhinein (ex post, z. B. durch Evaluationen), sondern bereits im Prozess der Politikentwicklung (ex ante).

Zielgruppe

Professional/practitioner

Autoren/Hrsg.

Veit, Sylvia

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Vergleichende Politikwissenschaft
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Innen-, Bildungs- und Bevölkerungspolitik
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtspolitik
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein Politische Studien zu einzelnen Ländern und Gebieten

Inhaltsverzeichnis

Exekutive Gesetzesvorbereitung in Deutschland und Schweden.- Empirische Ergebnisse zur Implementation von Folgenabschätzungen.- Erklärung der Implementationsunterschiede in Deutschland und Schweden.- Fazit und Ausblick.

Über Autor(innen)

Veit, Sylvia
Dr. Sylvia Veit ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Politikwissenschaft, Verwaltung und Organisation der Universität Potsdam.

Dr. Sylvia Veit ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Politikwissenschaft, Verwaltung und Organisation der Universität Potsdam.