Buch, Deutsch, Band 90, 394 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 614 g
Fortschritt und Erfindungshöhe in der Geschichte des Patent- und Gebrauchsmusterrechts
Buch, Deutsch, Band 90, 394 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 614 g
Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
ISBN: 978-3-16-153016-6
Verlag: Mohr Siebeck
Die Frage, unter welchen Voraussetzungen technische Innovationen schutzwürdig sind, war und ist die wichtigste, aber auch die schwierigste Frage des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Die zunächst ungeschriebenen Schutzwürdigkeitskriterien 'Fortschritt' und 'Erfindungshöhe' waren in Rechtsprechung und Literatur stets Gegenstand kontroverser Diskussionen. Der Gesetzgeber verankerte erst ca. 100 Jahre nach den ersten gesamtdeutschen Erfindungsgesetzen von 1877 bzw. 1891 die Voraussetzung der Erfindungshöhe im Gesetz. Doch auch nach der gesetzlichen Regelung blieb die Frage nach der Schutzwürdigkeit im Patent- und Gebrauchsmusterrecht problematisch. Rebekka Übler untersucht zunächst aus rechtshistorischer Perspektive, welche Anforderungen an die Schutzwürdigkeit von Erfindungen seit 1877 bis heute gestellt und wie Patent- und Gebrauchsmusterrecht insofern differenziert wurden. Anschließend macht sie die gewonnenen Erkenntnisse für die aktuelle Diskussion der Gleichstellung der Erfindungshöhe im Patent- und Gebrauchsmusterrecht fruchtbar.
